Verrät Europa seine eigenen Bürger mit dem TTIP Abkommen?

Mal wieder ist ein Leak von historischem Ausmaße publik geworden. Die TTIP-Verhandlungsunterlagen wurden Greenpeace zugespielt. Bis dato war es schon ein Skandal, dass die Verhandlungen nicht öffentlich geführt bzw. die Dokumente nicht veröffentlicht wurden. Seit wann eigentlich hat der europäische Bürger kein Recht mehr zu erfahren was in seinem vermeintlichen Interesse verhandelt wird?!

Es ist eine Sache, ob man z.B. mit einer anderen Militärmacht geheime Verhandlungen führt. Natürlich haben hier Kreti und Pleti kein Recht ihren Senf zu geopolitischen Entscheidungen loszuwerden bzw. damit Berücksichtigung zu finden. Aber wenn es darum geht was bei uns demnächst auf den Tisch kommt, so bin ich schon der Meinung, dass der Bürger diesbezüglich ein Mitspracherecht haben sollte. Natürlich ist es lächerlich wenn jemand in ein gechlortes Freibad geht und anschließend lautstark gegen das Chlorhühnchen wettert. Sowas tun nur die linken und die Grünen. Beide naturgemäß nicht mit besonders viel Intelligenz gesegnet, denn sonst wären sie nicht links oder grün. Aber gute Demagogen sind sie jedenfalls, ist der Begriff „Chlorhühnchen“ doch so schön griffig! Wer isst schon gerne Chlor?

Worum geht es eigentlich bei diesem Abkommen? Es geht darum, dass Normen vereinheitlicht werden. Und in der Tat ist es Blödsinn wenn deutsche Autos in den USA andere Stoßstangen oder auch Blinker haben müssen als in Europa. Andererseits bestehen z.B. die Inselaffen nach wie vor darauf auf der falschen Straßenseite fahren zu wollen. Manche Dinge lassen sich also nicht vereinheitlichen, weil sie so etwas wie eine kulturelle Errungenschaft darstellen, und die lassen sich Nationen für gewöhnlich schwer abgewöhnen. Vor was müssen wir in Europa eigentlich geschützt werden? Denn das ist wohl der Kern der Problematik und Ursache für die vielen lautstarken Proteste vor allem der Umweltlobby. Müssen wir vor US-Automobilen geschützt werden? Sicher nicht vor solchen:

corvette

Wohl aber vor solchen:

aztek

Andererseits haben die Amerikaner dann auch einen Anspruch darauf vor sowas geschützt zu werden:

multipla

Auch denke ich nicht, dass wir von US-amerikanischen Rindersteaks geschützt werden müssen. Dann schon eher vor Apple I(dioten)phones, führen diese doch zu einem gewaltigen Kapitalabfluss in Richtung USA. Man muss sich das mal vorstellen. Ein Telefonhersteller gehört zu den teuersten Unternehmen der Welt. Wie krank ist das denn?

Ein Risiko könnte aber in genmanipulierten Nahrungsmitteln bestehen. Und hier unterscheiden sich die amerikanische und die europäische Vorgehensweise. Solange in Amerika nicht nachgewiesen ist, dass etwas schädlich ist, solange ist es legal. In Europa muss erst die Unschädlichkeit bewiesen werden bis etwas auf den Markt darf. Weshalb alle wichtigen Medikamente wie z.B. Viagra neuerdings in den USA erfunden werden. Kann sich noch einer an die jahrelange Diskussion über Internetapotheken erinnern? Mangels qualifizierter Beratung durch einen Apotheker würden tausende von Menschen sich mit falschen Medikamenten vergiften. Am Ende war es wieder viel Geschrei um nichts. So ist das mit allen Neuerungen und insbesondere den Grünen. Die wissen prinzipiell alles besser und sind aus Prinzip gegen einfach alles. Sie wollen den Atomausstieg, erlauben aber nicht den Bau von Stromleitungen, um den Windstrom nach Bayern zu befördern. Den Grünen wäre es am liebsten wenn niemand mehr Auto fahren würde. Außer sie selbst natürlich. So konnten sie auch alle gegen Stuttgart 21 sein. Denn sie selbst fahren ja nicht Bahn.

Überhaupt sind die Grünen eine inkompetente Pest für dieses Land. Schlimmer als alle alttestamentarischen Plagen zusammen. Was bitteschön ist an gentechnisch verändertem Mais so schrecklich? Weder ist er giftig, noch gehen von ihm irgendwelche anderen Risiken aus. Wird er verzehrt – wozu er ja gedacht ist – wird er im Verdauungsprozess in seine Bestandteile zersetzt. Das ist kein T-Virus liebe Grüne. Ihr solltet nicht so viele Horror-Science-Fictions gucken, sondern euch mal darüber erkundigen was zwischen rein und raus im menschlichen Körper so passiert. Mit Genmais schaffen es die Amerikaner garantiert nicht euch alle in Zombies zu verwandeln. Und Dummköpfe seit ihr ja ohnehin schon. Da kann der Genmais auch nichts mehr kaputtmachen. Nebenbei ist auch die Zucht durch z.B. Kreuzung von Arten eine gentechnische Manipulation. Lediglich keine im Reagenzglas. Wenn es darum geht, dann müssten die Grünen auch jede künstliche Befruchtung ablehnen. Tun sie aber meines Wissens nicht.

Überhaupt ist die Diskussion über TTIP irgendwie ein wenig komisch. Die USA sind ein Land in denen es irrsinnig hohe Schadenersatzzahlungen gibt, wenn auch nur der Vermerk „heiß“ auf einem Kaffeebecher vergessen wird. Auf Waschmaschinen muss stehen, dass damit keine Katzen gewaschen werden dürfen und auf Mikrowellen, dass diese nicht zum Trocknen von in Waschmaschinen gewaschenen Katzen geeignet sind. Eigentlich sind die Amerikaner völlig irre, wie man jetzt auch am Dieselgate-Skandal ersehen kann. Niemandem ist ein Schaden entstanden aber vermutlich wird jeder an Krebs erkrankte Amerikaner jetzt den VW-Konzern verklagen, hängt doch seine Krebserkrankung mit den dreckigen VW-Abgasen zusammen. Und wir in Europa machen jetzt ein riesen Fass wegen unserer Sicherheitsstandards auf. Das ist irgendwie schon drollig. Ok, die Amerikaner haben keine Gurkenkrümmungsverordnung und auch die Bananen werden dort vermutlich nicht normiert. Wie behämmert wir in der EU sind ergibt sich wohl hieraus mehr als eindeutig: „Ziel der Verordnung (EG) Nr. 2257/94 ist, die Bestimmungen der einzelnen Mitgliedsstaaten für Importbananen zu vereinheitlichen und einen Mindeststandard einzuführen, um die Qualität und den reibungslosen Transport der Früchte zu gewährleisten.

Wer sich mit derlei Blödsinn beschäftigt, der wird bei Verhandlungen seinen Verhandlungspartner vermutlich nur zur Weißglut und dann in den Wahnsinn treiben. Dann wird von den TTIP-Gegnern gegen die bösen Schiedsgerichte gewettert vor welchen – das muss man sich mal vorstellen – Konzerne ganze Staaten verklagen können, so wie zuletzt der Philip-Morris-Konzern das Land Australien. Es ging darum, dass Zigarettenschachteln dort keine Markenlogos mehr haben dürfen und der Philip-Morris-Konzern verlor das Verfahren am Ende. Die geheim tagenden Schiedsgerichte könnten demokratisch beschlossene Gesetze aushebeln, befürchten die TTIP-Gegner. Nun denke ich, dass aber auch eine schiedsgerichtliche Entscheidung einer ordentlichen Gerichtsbarkeit zugänglich ist. Und die wird derjenige, der sich gesetzeswidrig behandelt sieht, dann auch schon in Anspruch nehmen. Es wird durch das TTIP-Abkommen ja nicht die Rechtsweggarantie eingeschränkt, sondern es werden strittige Fragen erst einmal von hierzu qualifizierten Spezialgerichten geklärt, bevor sie der Richter in Deutschland auf den Tisch kriegt. Nicht umsonst gibt es in Deutschland am LG eine Kammer für Handelssachen. Weil nämlich die von der Materie des Handelsrechts wirklich Ahnung haben.

Am Ende ist der ganze Wiederstand gegen TTIP mal wieder nur Ausfluss der linken Gesinnungshaltung vieler Europäer. Alles was aus den USA kommt ist imperialistische Scheiße, weshalb auch jeder zweite linke Politiker mit einem I(dioten)phone herumrennt. Wir in Europa geilen uns an unserem bisschen Umweltschutz geradezu auf. Wer einmal in einem US-Nationalpark war, der weiß wie ernst es die Amerikaner mit dem Umweltschutz nehmen. Aber da waren die ganzen linken und grünen Fortschrittsverweigerer vermutlich noch nie…