Facebook und die „neu“deutsche Zensurgesetzgebung

Über das "Netzdurchsetzungsgesetz"

Am Montag war ich – gezwungenerweise – im Städtchen. Ich brachte den AMG gegen 10.45 in die Inselwerkstatt. Das ist ein kleiner Mechanikerbetrieb, der zwangsläufig auf alle Hersteller spezialisiert ist. So eine Werkstatt in der man nicht nur stumpf teure Original-Ersatzteile tauscht, sondern auch noch zu echten Reparaturen in der Lage ist.

Ich hab mir ja bekanntlich irgendetwas an der Hinterachse eingefangen und wollte nachschauen lassen, ob die das auf der Insel hinbekommen, weil ich mich sonst vom ADAC nach Rijeka schleppen lassen müsste.

Ich ließ mein Lasteselchen in der Werkstatt, ging zu Fuß ins Städtchen, machte dabei ein paar Photos …

… kaufte mir den SPIEGEL und setzte mich in mein Lieblingscafé. Das ist nicht besonders schick, aber das Bier ist mit 16 Kuna günstig – der Frühpensionist muss halt aufs Geld achten – und man hat eine schöne Aussicht.

Leider auch auf manche alten, fetten und schlecht gekleideten Exemplare fahrradfahrender T(error)ouristen. Nichts gegen das Alter – das trifft früher oder später jeden von uns – aber auch in dem muss man nicht scheiße aussehen!

Ich mag Fahrradfahrer nicht besonders. Sie können sich sicherlich vorstellen weshalb. Sie radeln mir auf meiner privaten Inselnordschleife einfach zu oft im Weg herum und sind eine echte Gefahr, wenn man zügig schlecht einsehbare Kurven durchfährt, zumal gerade diese fetten Exemplare sich gerne auch mal zu dritt nebeneinander den Berg hochtrampeln, ähnlich einer Horde von trächtigen Elephantenkühen.

Und warum sind neuerdings diese Helme so in Mode? Ich benutze die nicht einmal beim Skifahren. Und da habe ich es ja nun wirklich nicht selbst in der Hand, wann und warum ich auf die Fresse falle. Oder vielleicht doch? Na, jedenfalls wäre ich nicht so bescheuert abseits der Piste über/gegen Steine zu fahren, wie ein namhafter – ehemaliger – Autorennfahrer.

Die Zeit verging recht zügig, besonders als ich mir das Interview mit dem Reichsjustizminister Heiko Maas wegen dessen „Netzdurchsetzungsgesetz“ durchlas. Was soll das sein und wie kommen die auf diesen ausgesucht bescheuerten Namen? Jedenfalls geht es in dem Gesetz darum, dass z.B. Facebook „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte demnächst ganz schnell löschen muss, ansonsten der Herr Maas dem multimilliardenschweren Weltkonzern fette Rechnungen für Strafzahlungen in die USA schicken wird. Ja, die werden sich da vermutlich schon in die Hosen machen vor Angst, vor allem weil deutsche Strafzahlungsrechnungen in den USA dummerweise gar nicht vollstreckbar sind. Und was ist bei Facebook Deutschland wohl zu holen? Sie ahnen es bereits: Nichts!

Schwupps war es Mittag und ich bestellte mir mein Essen. Gestatten, „Girice„:

Die kosten winzige 25 Kuna (3,40 EUR) und sind einfach nur saulecker. Sie sind sowas wie die Pommes meiner Kindheit, jedenfalls wenn ich in Kroatien weilte.

Ich machte mir weitere Gedanken darüber was eigentlich „offensichtlich rechtswidrig“ ist, und wer sowas überhaupt zu beurteilen vermag. Ich bin ja bekanntlich sog. „Volljurist“ – also mit der Befähigung zum Richteramt „gesegnet“ – und vermag es daher. Man darf beispielsweise nicht offen zur Gewalt gegen Menschen aufrufen. Es sei denn sie sind Straftäter und man fordert für sie die Wiedereinführung der Todesstrafe. Das ist freie Meinungsäußerung. Hauptsache alle Gewalt geht vom Staate aus, denn der hat ja bekanntlich das sog. „Gewaltmonopol„. Auch wären Massenerschießungen sog. „Flüchtlinge“ an der deutschen Grenze rechtlich zulässig, siehe: http://www.jerkos-welt.com/neues-vom-dummgutmenschen-von-der-kritik-an-meinem-blog/.

Ist es zulässig zu schreiben, dass die Merkel fett ist? Na klar, denn es ist eine Tatsachenbehauptung. Ist es zulässig zu schreiben, dass sie dumm ist? Na klar, weil man ja noch seine Meinung frei äußern darf. Wobei, wo fängt jetzt eigentlich die Beleidigung an und sollte diese gegenüber Personen des sog. öffentlichen Lebens überhaupt strafbar sein? Würde ich Frau Merkel jetzt als eine widerliche, analverkehrende, fette, hässliche, alte Schlampe bezeichnen, dann wäre das beleidigend. Denn es hätte nichts mit einer Wertung ihrer politischen Tätigkeit zu tun, sondern diente allein der Herabwürdigung ihrer Person. Ich darf Frau Merkel aber als dumm bezeichnen, denn das ist eine zulässige Bewertung der Qualität ihres politischen Handelns.

Ob es sich dabei um die Flutung Deutschlands mit den sog. „Flüchtlingen“ handelt oder um ihre kürzliche verbale Attacke auf die Supermacht USA, weil diese auf dem G7-Gipfel klar gemacht haben, dass die Europäer künftig nicht mehr für lau vor dem bösen russischen Bären bewacht werden. Wenn der politische Hühnerhaufen EU das nicht selbst auf die Kette kriegt, dann soll der Russe eben kommen. Ich würde sowieso lieber von Putin als von Merkel regiert werden. Die Russen jedenfalls haben kein Flüchtlingsproblem. Und vermutlich würden auch die Gaspreise deutlich sinken… (Ein Schuft, wer hier nun einen so nicht von mir gemeinten Zusammenhang erkennen will!)

Wenn Sie mich fragen, so würde ich im Internet alles straffrei stellen, selbst den Aufruf zur Gewalt gegen Flüchtlinge und andere Minderheiten, sowie natürlich auch die Leugnung des Holocaust, wie sie ja in den demokratischen und freien USA rechtlich zulässig ist.

Fangen wir mit den Holocaustleugnern an: Für mich sind das Leute, die behaupten es gäbe den Osterhasen. Ich habe übrigens mal versucht meinen kleinen Nichten klar zu machen, dass meine Schwester sie die ganze Zeit angelogen hat und dass es in Wirklichkeit den Weihnachtshasen und den Ostermann gäbe. Da waren meine Eltern gar nicht erfreut. <ROFL>

Jedenfalls nimmt doch einen Holocaustleugner in Youtube-Zeiten nun wirklich keiner mehr ernst. Und je mehr diese Spinner da lustig die Vernichtung von sechs Millionen Juden daherleugnen, desto eher stellen sie sich doch selbst mit der Eselsmütze in die Deppenecke. Merke: Solange etwas verboten ist, lässt sich leicht von Verschwörungen usw. gedanklich daherirrlichtern. Wenn man endlich ungestraft den Holocaust leugnen dürfte, dann würden diesen Spinnern vernünftige Leute – wie ich z.B. – im Internet passend herausgeben – mithin den rhetorischen Vogel zeigen – und sie damit als das bloßstellen und klassifizieren was sie realiter sind, nämlich Vollidioten.

Gerade im Internet ist das Wort das wahre Schwert. Das aber scheint kaum einer zu bedenken, incl. des nicht besonders wortgewaltigen Reichszensurministers Heiko Maas. Gehen Sie bitte einmal getrost davon aus, dass mein Blog NICHT gelesen wird, weil ich mich wie ein Dummkopf ausdrücke. Weshalb ich bislang auch noch nicht eine einzige, irgendwie hetzerisch geartete Zuschrift oder einen derlei gelagerten Kommentar erhalten habe.

Zurück zum NetzDG (Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG):

Was hätten irgendwelche tumben Hetzer, die zur – illegalen – Gewalt gegen Menschen aufrufen, eigentlich davon?. Glaubt Herr Maas mit seinem Hitlerjungenhaarschnitt wirklich ein Flüchtlingsheimanzünder würde sich dazu über das Internet aufstacheln (lassen) müssen?

Im Gegenteil, wenn die Diskussion mit solchen Idioten bereits dadurch unterbunden wird, dass man ihre Beiträge bei z.B. Facebook löscht, dann radikalisieren die sich erst Recht in irgendwelchen Darkrooms, womit hier mal nicht die braunen Salons der Schwuchtelcommunity gemeint sind, in denen die sich gegenseitig ihre Genitale ins Rektum stopfen. Glauben Sie mir, einen Idioten bekehrt man nicht, indem man ihn nicht das sagen lässt was er denkt. Stellen Sie den Schwachkopf in einer vernünftigen Diskussion, anstatt ihn tumb zu zensieren. Denn jede Zensur wird ihn nur noch mehr in seiner Meinung bestätigen, wonach Deutschland eine GmbH sei und die Merkel eine Vertreterin des jüdischen Weltkapitals, welches von George Soros gesteuert wird, dessen willige Marionette Obama war und ist, und dass die alle gemeinsam die weiße Rasse auslöschen wollen.

Erklären Sie dem strammbraunen Kretin stattdessen, dass Merkel nur temporärer Auswuchs einer deutschen Gutmenschenbequemlichkeitskultur ist, und Obama der – irgendwann nicht mehr zu vermeiden gewesene – politische Quotenkaffer (war). Dann wird der Kretin zur Wahlurne gehen und künftig brav die AfD wählen, anstatt mit seinen NPD-Kollegen an Flüchtlingsheimen herumzuzündeln. Historisch betrachtet war ja zur Lösung von – vermeintlichen – Problemen bislang immer die Staatsgewalt erforderlich. Das war – jetzt wird es ein wenig böse – seinerzeit im Dritten Reich mit den Juden schon so, und wird sich auch in Zukunft nicht anders darstellen. Nur demokratisch herbeigeführte Entscheidungen versprechen langfristig eine Lösung, die ich jetzt absichtlich nicht „Endlösung“ genannt habe. Ein wenig ätzende Politsatire sei bitte auch mir erlaubt!

Ob jetzt wohl wieder das Gehirn des Wuppertaler KHK wild zu rotieren beginnt?

Werter Herr KHK, bevor Ihnen gleich noch die Fontanelle platzt: Es geht darum klarzustellen, dass wir in einer Demokratie leben und das Entscheidungen nicht durch Gewalt Einzelner erzwungen werden dürfen. Sollten sich aber Demokraten in freien, gleichen und geheimen Wahlen z.B. dafür entscheiden, dass sie keine Flüchtlinge in Deutschland mehr wollen, so werden diese eben zu gehen haben. So funktioniert die Demokratie nun einmal. Und besonders gut funktioniert sie derzeit in Polen und in Ungarn, wo die Regierungen der EU gegenüber klar gestellt haben, dass sie einfach keine weiteren Flüchtlinge mehr aufnehmen werden. Und zwar zum Schutze der eigenen Bevölkerung vor der Flüchtlingskriminalität.

Bei Roland Tichy kann man interessante News zu Herrn Maas dilettantischem „Zensurgesetz“ lesen (https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/netzdg-schockierende-enthuellung-zum-netzwerkdurchsetzungsgesetz/):

Das Gesetz, das Heiko Maas fabriziert hat, um die sozialen Mediendienste anzuhalten, mehr zu zensieren, ist nicht nur laienhaft gestrickt. Wie der Medienanwalt Marc Liesching nun auf Basis einer Anfrage an das Justizministerium offenlegt, stützt Maas seine Argumente für die Notwendigkeit des Gesetzes allein auf eine Untersuchung von wahrscheinlich befangenen Laien, die sich sein Ministerium nicht einmal genauer angeschaut hat.

Hm, Unser Reichsjustizverweser Maas hat bekanntlich an der schlechtesten Jura-Uni Deutschlands (Saarbrücken) studiert. Wundern würde es mich daher nicht, wenn er von Jura nichts versteht, und – statt auf das Urteil von diesbezüglichen Experten – auf das von Laien vertraut.

Aus der nun eingegangenen Antwort des Justizministeriums ergibt sich laut Lieschings Beitrag auf dem Rechtsexperten-Blog des CH Beck Verlags, dass der Untersuchungsbericht der Länderstelle jugendschutz.net, der dem Justizministerium als einzige Basis für die Beurteilung der Notwendigkeit gesetzlichen Eingreifens gedient habe, von juristischen Laien erstellt wurde und nur zwei der 24 im NetzDG genannten Straftatbestände untersucht habe.

Lesen Sie sich den Blogbeitrag bitte selbst durch: https://community.beck.de/2017/05/26/netzdg-entwurf-basiert-auf-bewertungen-von-rechtslaien. Spätestens danach werden Sie wissen, dass Heiko Maas ein juristischer Stümper reinsten Wassers ist.

Und als solcher in seiner derzeitigen politischen Position als Hetzer gegen die Meinungsfreiheit zudem – und leider – auch noch brandgefährlich!

Ach ja, was war jetzt mit dem AMG geschehen? So gegen 13.00 Uhr rief mich die Werkstatt an. Ich ging also die Straße wieder rauf, machte erneut ein paar Photos …

(Haben Sie sich bei obigem Photo auch gefragt, wie die die Wäsche an die Leine bekommen haben?)

(Obiges Photo versendete ich als Blumengruß an eine liebe Bekannte.)

… und musste in der Werkstatt erfahren, dass mir doch tatsächlich irgend so ein Arschloch in Cres 3 von 5 Radmuttern abgeschraubt hat. Das sind die schönen – rostigen – Muttern mit dem Stern drauf.

Danke, dass er mir wenigstens zwei davon gelassen hat. Sonst könnte ich mir jetzt wohl die Mohrrüben von unten anschauen.

Fakt ist jedenfalls, dass die kleine Inselwerkstatt sich überaus korrekt verhalten hat. Ich bin mir hundertprozentig sicher, dass ich in Italien und Spanien geradezu ausgeplündert worden wäre. In der Türkei und dem ganzen arabischen Raum sowieso, denn dort suchen die dauerfeilschenden Arschlöcher ohnehin stets ihren maximalen Vorteil.

Was denken Sie hat mich der Spaß gekostet? Immerhin bekam ich drei neue Radbolzen, die zudem noch gekürzt werden mussten, damit sie zu den AMG-Felgen passen.

Soviel:

Das sind keine 30 EUR!!!

Ich gab höchst erfreut ein überaus üppiges Trinkgeld und fuhr zur Feier des Tages noch in die Beachcocktailbar „Borik„.

… wo ich mir indes nur ein weiteres Bier gönnte.

Hier noch ein Photo von der Insel Susak, auf der ich im Juli Tintenfischchen essen gehen werde, wenn mich ein lieber Kunde mit seiner Segelyacht besucht …

… und abschließend leider noch ein eher unschönes Photo.

Ich jedenfalls wollte niemals so traurig an der Seite eines fetten Weibes enden:

6 Kommentare

  1. Mit dem „Spiegel“ ist ein Scherz, wahr? 🙂

    1. Jerko Usmiani sagt: Antworten

      Nein, kein Scherz.

      Ich bin mit dem SPIEGEL sozusagen groß geworden. Mein angeheirateter Opa, Sohn eines ehemaligen kroatischen Ministers unter Ante Pavelic, las den stets. Ebenso wie auch englische, französische und russische Zeitschriften. Der Mann war der Prototyp eines europäischen Kosmopoliten.

      Stellen Sie sich ihn wie Bismarck vor, nur mit Schnuppes statt Oberlippenteppich. Und er schaute deutlich fröhlicher als Bismarck.

      Ich finde der SPIEGEL ist ein immer noch recht neutrales Informationsmedium. Und ein wenig hält er es noch mit der ehernen Grundsatzhaltung: Im Zweifel bohren wir genau da nach wo es wehtut, unabhängig von unserer eigenen politischen Überzeugung, und egal wer gerade regiert.

      Manche sagen dem SPIEGEL eine linke Gesinnung nach. Nun ja, der Walser´sche Kuckuckssohn von Jakob Augstein mag da Redakteur sein. Aber ich würde den SPIEGEL sicherlich nicht goutieren, wenn er wirklich linksdurchsifft wäre. Auch ist es stets sinnvoll die Dinge immer von mindestens zwei Perspektiven aus zu beleuchten zu versuchen.

      Je breiter die Informationsbasis, desto besser. So jedenfalls meine bisherige (Lebens)Erfahrung!

  2. Maskierter Leser sagt: Antworten

    Spiegel Online (SPON) ist der Prototyp von linksdurchsifft. Ich habe jedoch einige Einsicht in die Arbeitsweise des Spiegels und die Print-Redaktion betont jedem gegenüber, dass sie mit dem Online-Teil nichts zu tun haben.

    Trotzdem legt der Spiegel meiner Meinung nach viel zu selten den Finger in die Wunde und zehrt nur noch von seinem damals erwirtschafteten Ruf als Sturmgeschütz der Demokratie.

    1. Jerko Usmiani sagt: Antworten

      Ich lese ja nicht nur SPON und SPIEGEL, sondern WELT, ZEIT, FAZ, Süddeutsche usw. usw. usw. Man könnte also sagen ich suche mir jeweils die Fakten heraus, die mir besonders genehm sind (grins). Spaß beiseite: Unter den Wochenmagazinen bleibt mir ja leider nur die Wahl zwischen FOCUS, STERN und SPIEGEL.

      Oder soll ich mir die Instyle kaufen?

  3. Jedwede Lektüre der vorgenannten Presse stellt einen nicht wett zu machenden Zeitverlust dar. Ich habe schon vor 2 Jahren auf dieses zweifelhafte Vergnügen zumindest in Form einer täglichen Quälerei, verzichtet, denn ich kann mich selber veräppeln und desinformieren. Man wird überwiegend entweder mit Lappalien oder Mystifikationen und Propaganda gefüttert. Wenn ich etwas lese, dann selektiv und sehr kritisch. Unter bestimmten biografischen Umständen wird man gezwungen zu lernen, zwischen den Zeilen zu lesen.

    Im Übrigen, der Blog ist prima. Besonders die ansprechenden Bilder aus Kroatien. 🙂

  4. Jerko Usmiani sagt: Antworten

    Ach, das muss man – denke ich – nicht grad so hart sehen. Wäre die tägliche Desinformation und Veräppelung nicht auch Teil unser – eventuell – beider Realität, dann hätten Sie hier keinen Kommentar geschrieben.

    Ganz vielen lieben Dank jedenfalls für Ihr wertes Kompliment. An der Schreibe eines Menschen erkennt man sofort welch geistiger Qualität Kind es ist.

    Danke für das Kompliment die Bilder betreffend. Ich freue mich immer, wenn ich mal kurz irgendwo ein Photo schießen kann. Es ist einfach alles viel zu schön hier. Da kann selbst ich Obertrollel ganz offenbar nur noch hübsche Photos machen.

    Allerdings kenne ich Ihre Herkunft sowie Ihre Biographie nicht. Nehmen Sie es mir daher bitte nicht krumm, wenn ich bei meiner Antwort eventuell vielleicht einfach etwas zu salopp war.

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