Ist Hass strafbar?

Zu den Grenzen der Meinungsfreiheit

Werte Leser,
verehrte Leserinnen,

ich wurde ja bekanntlich von einem KHK aus Wuppertal mal zur Abnahme von u.a. ganzflächigen Handabdrücken vorgeladen. Obwohl ich den Screenshot bereits vor einiger Zeit veröffentlicht hatte, tue ich es für meine geneigte Leserschaft erneut, damit der Beitrag in seinem Gesamtkontext auch für die Leser nachvollziehbar ist, die nicht täglich hier vorbeischauen.

Nach nunmehr erhaltener Akteneinsicht konnte ich vor einigen Tagen in Erfahrung bringen wer die Anzeige gegen mich erstattet hat. Es ist ein körperlich und geistig zu kurz gekommener Gnom, siehe: http://www.jerkos-welt.com/ich-weiss-inzwischen-wer-mich-angezeigt-hat-wenn-loser-zwerge-sich-raechen-wollen/.

Interessant ist jedenfalls, dass ein KHK darüber urteilt, welche Straftaten ich angeblich begangen habe. Obwohl ich nicht wegen einer einzigen je rechtskräftig verurteilt wurde. Hier spielt sich also ein lächerlicher Nichtjurist einem anständigen Steuerzahler (und Volljuristen) gegenüber zum Richter auf, anstatt besser einfach seinen Job zu erledigen und endlich der überbordenden Migrantenkriminalität in NRW ein Ende zu machen.

Krankes Deutschland AD 2017!

Natürlich konnte der KHK sich das knicken. Er kann ja die kroatische Polizei höflich darum bitten ihm welche von den Bierdosen zu schicken, die ich mit den Jungs von der Inselpolizei manchmal des Abends an der Adria Oil Tanke an der Marina trinke, derweil wir Spritgespräche führen.

Oft ist in jüngster Zeit von “Hate Speech” die Rede. Und der Bundesjustizverweser Heiko Maas – ein Absolvent der so ziemlich miesesten juristischen Uni Deutschlands überhaupt (Saarbrücken) – machte noch vor ein paar Monaten die große Welle in diversen Talkshows. Unter anderem pöbelte er einen gewissen Herrn Höcke von der AfD an.

Inzwischen ist der kleine Heiko merkwürdigerweise praktisch komplett aus der Öffentlichkeit verschwunden und darf – hoffentlich – wenigstens noch weiter die krähenbefußte personifizierte  Nasolabialfalte Natalia Wörner pimpern …

… denn seine (fette) Ex sah noch weitaus schlimmer aus. Schon mal eine Frau gesehen deren Schultern breiter sind als die ihres Mannes? Nein?! Dann schauen Sie bitte hier: <würk>

Ich gebe ja Eines unumwunden zu. Ich habe am liebsten Sex in der Reiterinnenposition. Frau oben drauf und für den Herrn Brust und Hinterkeule gut zur Hand.

Bei dem Monstrum oben im Bild hätte ich allerdings schlicht Angst davor zerquetscht zu werden!!!

Für die SPD schaut es im Moment mehr als bescheiden aus, worin ich einen Grund für die Maas´sche “Zurückhaltung” sehe. Er ist nämlich spätestens nach den nächsten Bundestagswahlen schlicht überall komplett weg vom Fenster! Auch wenn es für mich derzeit nicht nachvollziehbar ist: Die Union könnte knapp 40% der Stimmen bekommen und die SPD rutscht vielleicht auf die 20% herab, wogegen der Prolet Schulz mit Pöbeleien u.a. aus dem Bereich des Fußballersprechs anwettert (https://www.welt.de/politik/deutschland/article167750007/Merkel-schickt-Holzer-auf-den-Platz-die-anderen-in-die-Knochen-treten.html). Neuerdings ist die alte, hüftkranke Frau auch “abgehoben und entrückt” (https://www.morgenpost.de/politik/article211720661/Schulz-attackiert-Merkel-Sie-ist-abgehoben-und-entrueckt.html).

So sieht echte Verzweiflung aus!

Da ich selbst bedauerlicherweise ein armer, ungebildeter, dummer, sozial dysfunktionaler Vollidiot bin, werde ich die AfD wählen. Zumindest mit meiner Zweitstimme. Denn ich will endlich wieder eine echte wertkonservative Partei im Bundestag sehen und nicht mehr den Kanzlerwahlverein für alte, hüftkranke Weiber.

Merkel sollte endlich in Rente gehen. Sie hat diesem Land faktisch den größten Schaden seit Hitler und dessen Konsorten zugefügt. Nur dass man diesen derzeit noch nicht überall ersehen kann. In Hof musste die Regierung bereits die Reißleine ziehen, weil der Flüchtlingszuzug überhand nahm (http://www.focus.de/regional/bayern/kommunen-hof-und-die-fluechtlinge-staatsregierung-sichert-hilfe-zu_id_7481931.html). Wenn sie erahnen wollen wie es in Deutschland in ein paar Jahrzehnten ausschaut, sollten wir jetzt nicht sehr bald hart durchgreifen und das “Flüchtlingsvolk” herauskomplimentieren, dann brauchen Sie nur mal bei Youtube nach “Syrien Terror” suchen.

Und was die Bootsbimbos betrifft, so plädiere ich inzwischen dafür sie zu Abschreckungszwecken im Mittelmeer gezielt aufzubringen und vor der afrikanischen Küste wieder in Boote zu setzen? Ich fordere hiermit unsere Regierungen auf dies zu tun, um unsere Grenzen endlich effektiv zu schützen! So wie es der bulgarische Verteidigungsminister zu tun bereit ist:

“Wir sollten in Italien und Griechenland Truppen von Nato oder EU einsetzen und die Außengrenzen der Europäischen Union notfalls mit Waffengewalt verteidigen”, fügte er hinzu. Die Mehrheit derjenigen, die Europa über das Mittelmeer erreichten, seien Wirtschaftsmigranten. “Sie werden nicht verfolgt, sie brauchen keinen Schutz für ihr Leben, sie wollen lediglich in einem reichen westlichen Land leben.” (http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-08/fluechtlingskrise-bulgarien-grenzschutz-militaer-ausbau)

Und nun zurück zum Beitragstitel:

Nein, Hass ist nicht strafbar!

Hasse ich aber die sog. “Flüchtlinge” überhaupt? Nein, ganz im Gegenteil! Sie tun mir leid. Das ändert aber trotzdem nichts daran, dass sie hier kulturell – und vor allem in den Massen in denen sie kamen und noch kommen – nichts verloren haben. Denn vor allem tue ich eines nicht: Ich hasse nicht meine Heimat! Und die nennt sich Deutschland! Im Rahmen einer vernünftigen Güterabwägung muss ich also überdenken, ob mir das Mitleid für zurückgebliebene, sich gegenseitig mordende Araber oder Neger vor der Empathie für meine Heimat geht.

Und da sage ich ganz klar: Nein!

Wissen Sie, die Welt besteht nicht immer aus schwarz oder weiß. Das Leben ist unendlich facettenreich und wenn man alle Farben zusammenmischen würde käme am Ende immer grau heraus. Und mit der Meinungsfreiheit bewegen wir uns in Deutschland inzwischen leider sozusagen in einer Grauzone. Keiner weiß mehr was er eigentlich noch sagen darf.

Sind Aussagen wie

Flüchtlinge sind Dreck
Flüchtinge sind Gesindel
Flüchtlinge sind Pack

nun strafbar oder nicht?

Hat nicht Sigmar Gabriel konservative Deutsche – oder zumindest Teile davon – zu Pack erklärt? Und das in aller Öffentlichkeit.

Warum wurde er aber nicht wegen Verhetzung von Teilen des Volkes gegen andere Teile des Volkes angeklagt? Wir erinnern uns: Der Volksverhetzungsparagraph entstand 1871 und damals mussten Bayern und Preußen friedlich ins Deutsche Reich “integriert” werden. Natürlich wollte man da keine Demagogen auf den Straßen sehen, die dieses Projekt durch ihre Hetze unterminieren. Nach dieser Logik müsste Herr Gabriel längst schon wegen Volksverhetzung verurteilt worden sein. Hetzt er doch Deutsche gegen Deutsche auf!

Ich zitiere die Wikipedia:

Der § 130 StGB ist nicht anwendbar bei Anstachelung zum Hass gegen das deutsche Volk als ganzes. Am 15. Februar 2017 stellte die Hamburger Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen ein Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg ein, der die Deutschen als „Köterrasse“ bezeichnet hatte. Zur Begründung hieß es, beim Straftatbestand der Volksverhetzung müsse es sich „… um eine Gruppe handeln, die als äußerlich erkennbare Einheit sich aus der Masse der inländischen Bevölkerung abhebt“ und das sei bei „allen Deutschen“ nicht der Fall.[22]

Hm, wie heben sich nun aber “Flüchtlinge” als “äußerlich erkennbare Einheit” aus der Masse der inländischen Bevölkerung ab? Das ist nichts weiter als eine komplett wertlose juristische Worthülse. Und dabei vergisst das Gericht erkennbar, dass es in Deutschland inzwischen ca. 3 Millionen Türken gibt, die auf diese Weise gegen die Deutschen verhetzt werden sollten. Von den vielen Türken mit deutschem Pass ganz zu schweigen. Aber da können sie mal erkennen wie dümmlich Gerichte argumentieren, wenn die – politischen – Richter tagtäglich linke Siffe saufen müssen.

Hass” ist etwas was jedem Menschen erlaubt sein muss. Sie können Emotionen nicht gesetzlich verbieten. Allein schon deshalb nicht, weil sich Emotionen gar nicht nachweisen lassen.

Nehmen wir – einmal mehr – meine Anwalts-Ex. Hätte sie das Kind, welches sie mir eine Zeit lang anzuhängen gedachte …

… austragen wollen, so hätte ich sie umlegen lassen. Aber nicht aus Hass, sondern weil ich schlicht keine Lust auf Unterhaltszahlungen für das Miststück gehabt hätte, welches mein Kind zudem im Hass gegen mich erzogen hätte, so wie ich sie seinerzeit abserviert habe.

Mancher mag jetzt schockiert sein. Aber da es ja nicht soweit gekommen ist, darf ich hier einmal anmerken, dass auch – selbst öffentlich geäußerte – Gedanken nicht strafbar sind. Zumindest solange sie nicht in einem Tatbestand wie z.B. der Bedrohung mit Strafe bedroht sind. Dazu müssen die Gedanken aber den eigenen Gedankenkreis verlassen haben und einem Dritten (typischerweise dem Opfer oder einer diesem nahe stehenden Person) als bevorstehendes Übel übermittelt worden sein.

Beispiel: Wenn ich hier mal darüber sinnierte, wie ich an meiner Anwalts-Ex den perfekten Mord begehen könnte …

http://www.jerkos-welt.com/schon-mal-ueber-den-perfekten-mord-nachgedacht/
http://www.jerkos-welt.com/der-perfekte-mord-teil-ii/
http://www.jerkos-welt.com/der-perfekte-mord-teil-iii/
http://www.jerkos-welt.com/der-perfekte-mord-finaler-teil/

… dann kann die sich in ihrem erbärmlichen kleinen Büro vor Angst in die Hosen machen so viel sie will, und so ungern sie mag. Aber kein Staatsanwalt wird deshalb Ermittlungen gegen mich einleiten, ist doch alles – offenbar – nur reine Fiktion, so wie die grausamen Bücher ihres Lieblingsautors Richard Laymon.

Ist der Aufruf zum Hass strafbar und wo fängt dieser eigentlich an? Hier gilt es immer den sog. “Schutzzweck der Norm” zu berücksichtigen. Das ist etwas was viele Strafrichter heute offensichtlich nicht mehr beherrschen. Der Schutzzweck des § 130 StGB (Volksverhetzung) ist aber nicht der Schutz des Islam oder gar der Muslime. Sondern der öffentliche Frieden. Und zwar der in Deutschland, und nicht irgendwo anders. Deutsche Gesetze gelten nicht weltweit! Selbst in Zeiten des Internets nicht. Denn sie sind sämtlichst geschaffen worden als es das Internet noch gar nicht gab.

Und: Adressat der Tat muss immer das Deutsche Volk bzw. ein Teil davon sein. Wenn ich beispielsweise das Versenken von Flüchtlingsbooten durch die italienische Marine fordern würde, dann wäre Adressat meiner Forderung nicht das Deutsche Volk, sondern eben der Italienische Staat. Damit Volksverhetzung gleich mehrfach (-).

Auch muss die Weise der Deliktsbegehung überhaupt dazu “geeignet” sein den öffentlichen Frieden zu stören. Diese Eignung ist ein sehr bedeutendes Tatbestandsmerkmal. Gehen wir einmal davon aus, dass dieser Blog im Mittel ca. 6.000 – 10.000 Aufrufe am Tag hat, von denen ca. 40% interessanterweise aus dem Ausland stammen, so wäre meine Reichweite viel zu klein, um dadurch überhaupt auch nur geeignet zu sein den öffentlichen Frieden in Deutschland zu stören. Ganz unabhängig natürlich davon, dass ich hier nicht pauschal über sog. “Flüchtlinge” urteile oder sie gar beschimpfe, sondern meine Aussagen durch Artikel der durchweg gehobenen Presse belege.

Was dieser Blog tatsächlich macht ist es die vielen Informationen der deutschen – und teils internationalen – Presse in Beiträgen zu verdichten, und zu kommentieren. Damit bin ich selbst Teil der Presse und darf das Grundrecht der Pressefreiheit (Art. 5 GG) beanspruchen. Die nämlich steht nicht jedem gemeinen Bürger zu. Und sie dient dazu der vierten Gewalt im Staate die unabhängige Kontrolle über die drei offiziellen staatlichen Gewalten (Legislative, Judikative, Exekutive) zu ermöglichen. Ich neige inzwischen dazu die politischen Blogger als eine fünfte Gewalt im Staate zu betrachten. Denn die klassische vierte Gewalt (Presse) zitiert sich mittlerweile zunehmend gegenseitig, was nichts anderes ist als eine Art Inzest. Meinungsbildend sind indes zunehmend unabhängige, politische Blogs, die nicht z.B. von Werbeeinnahmen irgendwelcher Konzerne abhängig sind.

Nebenbei bin ich in meinem Blog auch schon mit eigener Satire in Erscheinung getreten, siehe: http://www.jerkos-welt.com/erdogan-verpiss-dich-keiner-vermisst-dich/. Damit darf ich, so wie ein Herr Böhmermann, auch das Grundrecht der Kunstfreiheit für mich in Anspruch nehmen. Anders als der Herr Böhmermann habe ich den Herrn Türkenpräser aber nicht übelst primitiv beschimpft!

Was ich tue mag der Politik nicht passen, denn im Vergleich zur politisch inzwischen weitestgehend “neutralen” Presse – manche nennen sie auch gleichgeschaltet – unterliegen Blogger nicht irgendwelchen politgesellschaftlichen Restriktionen. Ich muss – und werde – Frau Merkel nie um ein Interview bitten. Ich muss dafür noch nicht einmal etwas bezahlen, denn ich bekomme es auf Youtube komplett umsonst geliefert. Und dann kann ich es – vorausgesetzt ich habe Zeit genug, und die habe ich – anschauen und es anschließend kommentieren.

Was passiert, wenn die Pressefreiheit nicht mehr gewährleistet ist, sehen wir momentan in der Türkei. Und deshalb bin ich mir recht sicher, dass spätestens unsere Obergerichte den – m.E. ohnehin verfassungswidrigen – Volksverhetzungsparagraphen immer sorgsamer auslegen werden. Denn er ist im Moment die einzige strafgesetzliche Norm, die es in Deutschland noch erlaubt politisch missliebigen Personen außerhalb der bekannten Nazi-Szene einen Maulkorb aufzuerlegen.

Warum Akif Pirinçci gegen das Urteil des AG Bonn (https://rsw.beck.de/aktuell/meldung/ag-bonn-verurteilt-krimiautor-akif-pirincci-wegen-volksverhetzung) nicht umgehend Sprungrevision eingelegt hat ist mir daher bis heute absolut schleierhaft. Ich vermute, dass der Strafanspruch hier einfach fallen gelassen wurde. So wie seinerzeit auch bei Geert Wilders (http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-12/niederlande-geert-wilders-rede-marokkaner-gericht-urteil). Wäre ich Herr Pirinçci so hätte ich mich damit einverstanden gezeigt.

Eine bessere Werbung konnte es für ihn doch kaum noch geben!

10 Kommentare

  1. Werte Leser, werter Jerko,

    als bedauerlicherweise auch armer, ungebildeter, dummer, sozial dysfunktionaler Vollidiot und AfD-Sympathisant mit deutschem (nicht saarländischem!) Universitätsabschluss, stehe ich also vollumfänglich in Ihren Reihen und leide somit wohl auch unter Wahrnehmungsstörungen und – wie ich am heutigen Vormittag feststellen musste – besonders unter einer hypochondrischen Störung (ICD-10: F45.2), da die in Ihrem Blog dargestellten Sachverhalte offensichtlich nicht der Realität entsprechen.

    Wie ich also heute dem Beitrag auf

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article167935437/So-denkt-die-Mehrheit-der-Deutschen-wirklich-ueber-Fluechtlinge.html

    entnehmen durfte, gehören für 82% der befragten Deutschen „Menschen anderer Religionen” zu unserer Gesellschaft dazu. Sehr merkwürdig, da ich bis dato noch keinen Menschen aus der Gruppe dieser 82% getroffen habe…

    Wir (die gedanklichen Unterstützer dieses Blogs) gehören also zu einer “sichtgetrübten” Minorität, die vom wahren Leben in unserer Gesellschaft keine Ahnung hat, sich auf verschwörungstheoretischem und hetzendem Terrain bewegt und sich von einem “kriminellen” (vgl.: https://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2016/08/31/legal-illegal-scheissegal-die-kriminelle-vergangenheit-von-bundesjustizminister-heiko-maas/ ) sog. Justizminister erzählen lassen muss, was er in seiner saarländisch-minderbemittelten kleinen Welt für richtig und falsch hält.

    Lieber Jerko, als naturwissenschaftlich ausgebildeter Leser Ihrer erbauenden Lektüre, kann ich in keinem Ihrer Artikel auch nur ansatzweise Volksverhetzendes lesen. Ihre Ausführungen sind teilweise etwas “rustikal”, frech und provokant verfasst, aber inhaltlich IMMER korrekt und fundiert!!

    Dass vor physisch (teilw. auch psychisch) kleinen Männern aufgrund der ggf. hiermit bedingten, teilweise massiv ausgeprägten Minderwertigkeitsempfindungen bezüglich der eigenen Person Vorsicht geboten ist, habe ich bereits an anderer Stelle in Ihrem Blog kommentiert. Gleiches gilt auch für Beschäftigte des von uns finanzierten öffentlichen Dienstes (hier mittlere Ebene), die sich aufgrund eines recht übersichtlichen sog. “Bachelor of Arts”-Ultra-Kurzstudiums intellektuell bereichert fühlen, jedoch die Mechanistik der sie umgebenden Sachverhalte teilweise nicht einmal im Ansatz kapieren. 😉

    Da ich kein Jurist bin, vermag ich die gegen Sie vorgebrachte “Hetze” nicht beurteilen zu können, bin mir jedoch sicher, dass diese ins Leere laufen wird und drücke Ihnen diesbezüglich natürlich die Daumen.

    Allen Lesern und dem “Insel-Jerko” wünsche ich einen sonnigen Tag und verbleibe
    mit vielen Grüßen

    1. Hallo werte 4. Zelle,

      zuerst einmal vielen Dank für den Hinweis auf einen Rechtschreibfehler. Ich habe “disfunktional” jetzt korrigiert. 🙂 Bislang ist ja auch noch nichts passiert, sonst hätte mir schon längst ein Staatsanwalt einen Strafbefehl geschickt, gegen den ich natürlich vorgegangen wäre. Weiterhin hätte ich dann in Österreich politisches Asyl beantragt.

      Da ist einfach nur ein kleiner Polizeibeamter mit seinem Pseudostudium übers Ziel hinausgeschossen und nun liegt die Sache beim VG Düsseldorf. Notfalls ziehe ich die Angelegenheit bis vor den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Am Ende wird es den Steuerzahler nur Geld gekostet haben, weil ein kleiner Beamter seinen Job nicht beherrscht. Das ist überaus ärgerlich.

      Ja, es ist schon merkwürdig was in Deutschland vor sich geht. Kriminelle Migranten werden laufen gelassen. Und Migranten die sich darüber öffentlich beschweren, weil sie schriftlich zu formulieren vermögen – wie ein Herr Pirinçci oder meine Dysfunktionalität – werden von irgendwelchen Losern angezeigt und von politischen Integrationsfanatikern im Beamtenkostüm verfolgt.

      Wie kann so ein Polizeidepp eigentlich auf die kranke Idee kommen ich würde mein traumhaftes Leben dadurch gefährden, dass ich irgendwelche Waffengewalt gegen sog. “Flüchtlinge” einzusetzen gedenke?

      Krankes Deutschland!

      Viele Grüße von der friedlichen, migrantenfreien Insel

  2. “Krähenbefüßte personifizierte Nasolabialfalte”- genial. Wo sind meine Pampers?

    1. Lieber rzwierz. Ich muss Sie jetzt aber schon darum bitten korrekt zu zitieren. Es hieß meinerseits: “krähenbefußte personifizierte Nasolabialfalte” 😉

      1. Liebe Orthographie-Enthusiasten,

        wie ich u.a. auch die orthographische Korrektheit dieses Blogs liebe! 🙂

        In diesem Zusammenhang möchte ich auch gleich den werten Jerko bitten, das in meinem oben stehenden Kommentar überflüssige “e” zu entfernen, da ich selbst den abgeschlossenen Kommentar leider nicht mehr editieren kann.

        Position: Absatz 6, Zeile 6, Wort 8 (ein):

        “…was er ein seiner saarländisch-minderbemittelten kleinen Welt…”.

        Vielen Dank dafür vorab!

        Euch allen wünsche ich auch heute wieder einen sonnigen und angenehmen Tag und verbleibe
        mit vielen Grüßen

        1. Jerko Usmiani sagt:

          Ist erledigt!

          Viele Grüße von der Sonneninsel
          Jerko

  3. Man stelle sich nur einmal vor, jemand würde eine neue Religion gründen und dabei in einem Buch zu Mord an Andersgläubigen aufrufen. Ferner würde in diesem Buch wie in einer Art Knigge jedes noch so kleine Detail des Alltagslebens genau vorgeschrieben und reguliert. Was würde mit einer solchen neuen Religion wohl geschehen? Sie käme unter Verfassungsschutz und würde alsbald verboten. Warum jedoch ist dies beim Islam nicht der Fall? Ganz einfach weil es viele sind und man sich daher nicht traut. Wird aber eine verquere Ideologie einfach dadurch besser, dass sie von Millionenen ungebildeten in einer Wüstenregion geglaubt wird? Natürlich nicht, wie auch zwei mal zwei vier bleibt, selbst wenn Millionen von Analphabeten etwas anderes behaupten.
    Was nun die Sache nicht unbedingt einfacher macht, ist der Unstand, dass jede Kritik an dieser verqueren Ideologie gleich als Hassrede abqualifiziert wird. Dies ist sogar gefährlich, denn der Unmut der Bevölkerung wird dergestalt unter einem Dampfsiedekochtopf ohne Ventil unterdrückt. Aber irgendwann wird dieser Kochtopf explodieren. Niemand kann von oben verordnet dazu gezwungen werden, die Moslems zu lieben. Und wenn so etwas dennoch verordnet wird, kommt es früher oder später zu einer Katastrophe.

    1. Bonsoir mein lieber Charles,

      Ganz lieben Dank für Deine Anregung. Denn ich habe zu der Thematik mal einen – wie ich finde – recht amüsanten Beitrag verfasst:

      http://www.jerkos-welt.com/die-welt-dreht-sich-allein-um-zwei-zahlen-aber-milliarden-von-idioten-glauben-an-gott/

      Werde den die Tage (03.09.) nochmals als Reprise online stellen. Weiß im Moment noch nicht wie ich gleichzeitig auf ältere Beiträge verweisen und sie erneut online stellen kann. Deshalb bekommst Du beim Klick auf den Beitrag derzeit leider noch nichts zu sehen.

      Viele herzliche Grüße ins schöne AT
      Jerko

  4. Jerko, wie wäre es mit einer Editierfunktion?

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