Was ist inzwischen eigentlich nicht mehr „Hate-Speech“?

Normalerweise wäre ich ja um 7.30 Uhr noch gar nicht wach. Aber die frühe Sonne dringt leider auch in mein Schlafzimmer, zumal wenn ich die Tür zum En-Suite-Badezimmer habe offen stehen lassen. Denn dieses hat zwei Velux-Fenster und so wie die Sonne im Moment steht, strahlt die da morgens schon ziemlich heftig rein. Toll, habe ich seinerzeit so machen lassen damit sich irgendwelche Hasis beim romantischen nächtlichen Bade die Sterne anschauen können, jetzt verdirbt es mir den Morgen. 🙁

Was mache ich, wenn ich zu früh wach bin? Ich lese im Bett den ZEIT-RSS-Feed auf meinem Smartphone. Und da muss ich heute lesen:

zdf-kampf-gegen-hasskommentare

Uj dachte ich. Hat da der Herr Welke mal wieder zugeschlagen? Nein, es ist ein mir bis dato unbekannter Herr Winter. Und der macht sich doch tatsächlich lustig über solcherlei „Hasskommentare„:

„Oh, muslimische Frauen unter den Opfern! Eventuell nehmen Ermuttlungen ja jetzt Fahrt auf. (Orthographie wie im Original)“.

Es geht um die Ermittlungsverfahren zu den Silvester-Übergriffen von Köln und es werde der Eindruck erweckt, die Justiz verfolge Straftaten gegen Muslime intensiver als gegen andere Menschen.

Also liebe ZEIT: Zuerst einmal liegt das U auf einer QWERTZ-Tastatur direkt neben dem I. Es handelt sich also lediglich um einen banalen Tippfehler, siehe (Orthographie wie im Original). Und Tippfehler lese ich in Eurem RSS-Feed leider auch zuhauf. Und wo bitteschön handelt es sich jetzt um einen „Hasskommentar„? Hier einmal die Definition von Hass, damit solche dümmlichen Artikel künftig unterbleiben:

Hass ist eine menschliche Emotion scharfer und anhaltender Antipathie. Ausgehend von der Fähigkeit zu intensiven negativen Gefühlen wird der Begriff auch im übertragenen Sinne verwendet und steht allgemein für die stärkste Form der Abwendung, Verachtung und Abneigung. Die Motive des Hassenden können teils unbewusst sein, lassen sich in der Regel jedoch bewusst machen. Als Gegenbegriff in vergleichbarer Gefühlsstärke wird vor allem die Liebe angesehen.

 

Hass entsteht, wenn tiefe und lang andauernde Verletzungen nicht abgewehrt und/oder bestraft werden können. Hass ist somit eine Kombination aus Vernunft und Gefühl. Die Vernunft ruft nach dem Ende der Verletzung und nach einer Bestrafung des Quälenden. Laut Meyers Kleines Lexikon Psychologie ist das Gefühl des Hasses oft mit dem Wunsch verbunden, den Gehassten zu vernichten. Das Gefühl des Hassenden ist das des Ausgeliefertseins, der Gefangenschaft, der Wehrlosigkeit.“

https://de.wikipedia.org/wiki/Hass

Hass ist mithin als Gegenstück zur Liebe so ziemlich die heftigste Emotion zu der ein Mensch fähig sein kann. Pure Abneigung – die übrigens nicht strafbar ist – ist noch lange kein Hass. Und so kann auch ich Muslime nicht leiden, bin aber weit davon entfernt sie zu hassen. Nicht einmal meine Ex, die verarmte Fachanwältin für Schwanzlutschen …

schwanz

… hasse ich. Sie tut mir im Gegenteil eher leid. Weil sie arm ist, weil sie dumm ist, weil sie geschieden ist, weil sie aschfahl im Gesicht ist, weil sie Cellulite hat, weil sie viel arbeiten muss für wenig Geld, weil sie keine echten Freunde hat, weil Glatzköpfe mit Plauze mit ihr ins Bett wollen, kurz: Weil sie eigentlich nur noch ein beschissenes Leben vor sich hat. Und das erst Recht wenn ich endlich mal dazu komme die Strafanzeige gegen ihre Schwester wegen Verkehrsunfallflucht abzusetzen.

Ein weiterer „Hasskommentar“ soll der hier sein: Der Nutzer @ausbilders ergänzt einen Tweet über ein Mädchen, das im Kindergarten ein muslimisches Kopftuch trägt mit den Worten:

„Und auf dem zugehörigen Kindergartenfest gibt es geflügelwurst. Die schmeckt ja allen gut und ist auch viel gesünder.“

Nun gut, die Geflügelwurst gehört jedenfalls groß geschrieben, so wie auch der Kindergarten. Aber wo bitte kommt jetzt der Hass zum Ausdruck? Oder sind wir in Deutschland inzwischen so weit, dass man seine freie, grundgesetzlich geschützte Meinung nicht mehr zum Ausdruck bringen darf, sobald es um Muslime geht? Hallo, wir dürfen in Deutschland veralbern was und wen wir wollen. Das Recht auf Satire steht über allem, solange es sich nicht um Schmähkritik handelt. Und davon ist obiger Tweet Lichtjahre weit entfernt. Überhaupt muss derjenige, der für sich Sonderrechte in Anspruch nimmt und sich permanent von der Leitkultur der Zielgesellschaft abheben will, hinnehmen, dass er dafür bestenfalls veralbert wird. Ich wurde als Kind noch dafür verprügelt überhaupt Ausländer zu sein. So einen Bullshit wie „Hatespeech„, „Stalking“ und den ganzen anderen modernen, aus den USA zu uns rübergeschwappten vermeintlich politisch korrekten Scheiß gab es damals noch nicht. Minderheitenschutz? Pustekuchen! Ich musste mich selbst durchsetzen. Und da ich kleiner und schwächer war als der Sohn des KfZ-Meisters auf der Grundschule, musste ich es eben mit Intelligenz schaffen.

Dann beschwert sich auch ausgerechnet die Amadeu Antonio Stiftung, deren Vorstandsvorsitzende Kahane im Alter von 19 Jahren von dem DDR-Spitzeldienst Stasi angeworben worden war, und die momentan wohl eine Strafanzeige nach der anderen gegen vorgebliche Hate-Speech im Internet raushaut. Muss ich mir jetzt auch Sorgen machen, weil ich die Fakten benenne und durch objektive Quellen belege? Nämlich, dass Muslime

  • kaum integrierbar sind
  • überdurchschnittlich oft straffällig werden
  • deutlich schlechter verdienen als der Durchschnitt
  • deutlich öfter auf Staatskosten leben
  • deutlich schlechter gebildet sind
  • deutlich weniger vermögend sind
  • eine grausame Religion anbeten
  • Sex mit Kindern und Tieren haben dürfen
  • und, und, und…

Jemanden zu verachten ist im Übrigen nicht strafbar. Auch negative Dinge über jemanden zu denken und auch zu formulieren, ist nicht strafbar, solange es sich nicht um Beleidigung handelt. Es stellt auch keine Volksverhetzung dar, wenn man anhand von Fakten Dinge belegen kann, die möglicherweise dazu führen, dass in Teilen der Bevölkerung die Abneigung gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe wächst. Denn es stellt schon keine Hetze dar, wenn man mittels objektivierbarer Fakten für bestimmte Bevölkerungsgruppen unbequeme Tatsachen formuliert. Nicht einmal wenn man rechter Gesinnung wäre. Das aber bin ich sowieso nicht. Ich bin lediglich konservativ.

Die Politik sollte sich einmal die Frage stellen, ob es sinnvoll ist, die angeblichen rechten Hetzer mit der Knute der Justiz kleinhalten zu wollen. Wir hatten in diesem Lande schon einmal die Situation, dass tief sitzende Abneigung gegen eine – übrigens seinerzeit gut integrierte – Bevölkerungsgruppe sich darin entlud, dass am Ende – trotz aller Justiz und einer seinerzeit starken Linken – eine kleine buckelige Person mit Schnauzbart an die Macht kam und das vermeintliche Problem auf eine sehr unschöne Art und Weise zu beseitigen trachtete. Wie die Menschen in diesem Lande wirklich mehrheitlich denken, dass geht aus den vielen Posts im Internet mehr und mehr hervor. Und wenn eine Mehrheit sich hierzulande wünscht, dass keine weiteren sog. Flüchtlinge zu uns kommen und nicht integrierte Muslime das Land zu verlassen haben, dann ist das eben der mehrheitliche Wunsch der Bevölkerung in einer Demokratie. Und die Politik wäre gut beraten auf ihre Bürger zu hören, anstatt sie zu belehren. Demokratie bedeutet den Wunsch der Mehrheit zu respektieren. Und so lehnte schon im März 2016 die Mehrheit der Deutschen eben die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin ab (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-deutsche-wenden-sich-laut-umfrage-gegen-angela-merkel-a-1072192.html).

Jetzt kann Frau Merkel natürlich weitermachen wie bisher, was sie aber offenbar nicht tut, bezeichnet sie doch selbst den Flüchtlingsansturm inzwischen als „Angriff auf unsere Außengrenzen“ (http://www.focus.de/politik/videos/angriff-auf-unsere-aussengrenzen-merkel-sieht-ende-der-fluechtlingskrise-und-warnt-vor-noch-groesserem-migrantenstrom_id_5657638.html). Damit sind die lieben Flüchtlinge nach Frau Merkels eigenem Duktus inzwischen zu „Angreifern“ geworden, gegen die man sich streng genommen auch mit Gewalt wehren darf, wenn es der eigene Staat schon nicht tut. Frau Merkel sollte sich solche Formulierungen künftig besser überlegen!

Hätte sie von Anfang an so gedacht, dann hätten wir jetzt 1,5 Millionen Muslime weniger in Deutschland. Das Problem mit Politikern ist es nur zu oft, dass sie ihr Fähnchen nach dem Wind hängen. Und da dachte Frau Merkel seinerzeit fälschlicherweise, dass der Anteil der dummgutdeutschen Teddywerfer überwiege. Nunmehr zeigt es sich, dass das Gegenteil der Fall ist. Dem kann nur durch massenhafte Ausweisung der sog. Flüchtlinge begegnet werden.

Ein eindeutiger Hasskommentar ist übrigens das Beitragsbild. Ob Herr Schweiger dafür wohl auch strafrechtlich belangt werden wird? Vermutlich nicht, denn (d)er richtet sich ja gegen Deutsche.