Laut einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ rechnen die gesetzlichen Krankenkassen mit einem Milliardendefizit wegen der hohen Zahl an Flüchtlingen. Ohne eine Anhebung des Steuerzuschusses werde demnach bereits in diesem Jahr eine Lücke von mehreren Hundert Millionen Euro entstehen, weil der Bund für Flüchtlinge und andere Hartz-IV-Empfänger viel zu geringe Krankenkassenbeiträge überweise. 2017 werde das Loch dann schon auf mehr als eine Milliarde Euro anwachsen. (https://www.welt.de/wirtschaft/article152315642/Kassen-entsteht-durch-Fluechtlinge-ein-Milliardendefizit.html)
Tja liebe Doofmichel, jetzt geht es Euch endlich direkt ans Portemonnaie. Das habt Ihr nun von Eurem freundlichen Gesicht, das Ihr der ganzen Welt gezeigt hat, demnächst kommt die Erhöhung des Krankenkassenbeitrags. Ach ja, für die Rentenbeiträge gilt das Gleiche, denn natürlich kassieren Merkels Gäste irgendwann auch Rente, denn die gehen nämlich gar nicht wieder zurück in ihre Heimat. Das hat man Euch Dummbirnen gesagt, und Ihr Hohlköpfe habt es geglaubt, anstatt die AfD an die Macht zu wählen.
Glücklicherweise hatte ich den folgenden Artikel aufgerufen noch bevor er hinter der Bezahlschranke landete.
Das BAMF entzieht nur sehr wenigen Asylberechtigten wieder den Schutztitel – was deren dauerhaften Aufenthalt ermöglicht. Mitarbeiter des Bundesamts zweifeln an der Gründlichkeit der Widerrufsprüfungen. Auch die Statistik offenbart Seltsames. (https://www.welt.de/politik/deutschland/article205087784/Widerrufspruefungen-Warum-die-meisten-Asylsuchenden-dauerhaft-bleiben.html)
Das ist natürlich klasse, wenn die Mitarbeiter des Bundesamtes an der Gründlichkeit ihrer eigenen Prüfungen zweifeln.
Eigentlich basiert das deutsche Asylrecht auf dem Grundsatz, dass Schutzberechtigte in der Regel wieder in ihre Länder zurückkehren sollen, sobald der jeweilige Fluchtgrund weggefallen ist. Deswegen gehört der Satz, dass Asyl (auf Zeit) und Einwanderung (dauerhaft) nicht vermischt werden sollen, zum festen Bestand in Bundestagsreden zur Migrationspolitik. Folglich erhalten die anerkannten Asylbewerber nur befristete Schutztitel – bis ihr Fluchtgrund entfällt.
Ja, und wer das glaubt, der glaubt auch noch an den Ostermann und den Weihnachtshasen. Damit habe ich mal meine kleinen Nichten verarscht, aber die Michel scheinen nicht schlauer zu sein.
Wegen dieser Gesetzeslage sind diese sogenannten Rücknahme- beziehungsweise Widerrufsprüfungen migrationspolitisch von größter Bedeutung. Zugespitzt gesagt entscheidet sich mit ihnen, ob aus den Hunderttausenden Flüchtlingen der Jahre um 2015 herum Einwanderer werden und in wenigen Jahren dann auch oft deutsche Staatsbürger.
Nun, um Deutscher zu werden muss man die Sprache ja inzwischen nur noch halbwegs stammeln können.
Alles deutet auf Letzteres hin: Nachdem im Jahr 2018 nur 1,2 Prozent aller überprüften Schutzberechtigten der Titel entzogen worden war, gab das BAMF in dieser Woche bekannt, dass die Quote im vergangenen Jahr auf geringem Niveau deutlich gestiegen sei: 3,3 Prozent (5610) aller 170.000 Überprüfungen endeten demnach mit einem Widerruf oder einer Rücknahme. „Diese vergleichsweise geringe Quote zeigt, dass die ursprünglichen Zuerkennungen von Asyl und Flüchtlingsschutz überwiegend zu Recht erfolgten“, bilanzierte BAMF-Präsident Hans-Eckhard Sommer.
Was für eine verquere Logik. Man bestätigt sich seine eigenen Fehler einfach nochmal selbst. Schon sind es richtige Entscheidungen.
Allerdings gibt es auch Stimmen in seinem Bundesamt, die Zweifel an der Aussagekraft der Überprüfungen wecken. So sagt eine mit Widerrufsprüfungen befasste BAMF-Entscheiderin WELT, dass nicht nur die Einschätzungen des Auswärtigen Amtes über die Sicherheitslage in der Herkunftsregion ausschlaggebend seien, „sondern etwa auch, ob wir eine Community, die teilweise gut integriert ist, durch viele Widerrufe in Panik versetzen wollen“. Das BAMF entscheide nicht völlig unabhängig. „Wir sind eine politische Behörde.“
Das mit der politischen Behörde mag stimmen, aber auch die müssen sich an Recht und Gesetz halten. Dachte ich jedenfalls bislang, wozu bestehen sonst gesetzliche Regelungen? Oder ist Asyl jetzt schon Ermessenssache?
Besonders seltsam ist, dass auch bei den Irakern 2019 nur selten der Schutztitel widerrufen wurde – nämlich nur in rund sechs Prozent der Fälle. 2015 waren noch 89 Prozent aller hier ankommenden Iraker als schutzberechtigt anerkannt worden – fast alle als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention, also wegen politischer Verfolgung. 2019 wurden aber nur noch 35 Prozent als asylberechtigt anerkannt. Das heißt: Heute werden fast alle damals anerkannten Iraker immer noch vom BAMF als schutzberechtigt eingestuft – obwohl das Amt heute ankommende Iraker mehrheitlich nicht als verfolgt oder bedroht beurteilt.
Das lässt sich mit Logik nicht mehr begründen, aber den findigen Beamten wird bestimmt etwas einfallen, um auch dafür eine Erklärung aus dem Hut zu zaubern.
Im BAMF wird argumentiert, dass Schutzquoten separat von Widerrufsprüfverfahren betrachtet werden müssten. Schließlich gehe es bei Asylentscheidungen nur um eine hinreichend konkrete Verfolgungsprognose. Demgegenüber müsse für einen Widerruf eine erhebliche und dauerhafte Sachlagenänderung festgestellt werden. Allerdings wurden in früheren Jahren – bevor seit 2009 die Zuwanderung über das Asylsystem stark zunahm – viel häufiger bereits vergebene Schutztitel wieder entzogen.
Es geht also doch, wenn man nur will.
Von 2000 bis 2009 war das fast 69.000 Mal der Fall, von 2010 bis heute nicht einmal 14.000 Mal. Dabei gab es damals viel weniger Flüchtlinge und damit auch Widerrufsprüfungen. Beispielsweise gab es 2005 fast 11.200 Verfahren; davon endeten mehr als 10.500 mit einem Widerruf, eine Quote von 95 Prozent. Mehr als 7000 Widerrufe betrafen damals allein Iraker.
In die geringe Widerrufsquote im Jahr 2019 sind übrigens sogar schon die Fälle eingerechnet, in denen der Titel wegen schweren Fehlverhaltens entzogen worden war.
Nach Lage der Dinge – sehr geringe Widerrufsquoten bei gleichzeitigen Rechtsansprüchen auf Daueraufenthalt schon nach in der Regel drei bis fünf Jahren nach Anerkennung – wird also nicht eintreffen, was Kanzlerin Angela Merkel (CDU) 2016 versprach. Damals sagte sie, dass Flüchtlinge nur „zeitweiligen Schutz“ erhielten. Man müsse „den Menschen aber auch sagen, das ist ein temporärer Aufenthaltsstatus. Und wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist, wenn der IS im Irak besiegt ist, dass ihr mit dem Wissen, das ihr bei uns erworben habt, wieder in eure Heimat zurückgeht.“
Also ist Frau Merkel nichts weiter als eine dreckige Lügnerin und die Wähler, die sie erneut gewählt haben dürfen sich selbst fortan als naive Vollidioten betrachten, die jährlich ca 50 Milliarden für Merkels Gäste berappen müssen. Die Kommentare sind entsprechend verbittert.
Ach iwo, der Michel wird noch viel mehr Lasten schultern, derweil die dicke Merkel sich irgendwo den Hintern breitsitzt oder noch ein paar Milliönchen mit Vortragsreisen kassiert, wohingegen die Deutschen demnächst vielleicht schon 2/3 ihrer Zeit für den Staat und Merkels Gäste arbeiten werden. Inzwischen zahlt der Deutsche ja schon mehr als 50% Steuern.
Keine Sorge liebe Michel, da ist noch ordentlich was drin!
Weil der “schon länger hier Wohnende” etwas zu verlieren hat und schon allein dafür stigmatisiert wird, wenn er sich gegen die sog. “Flüchtlinge” ausspricht. Dem fehlt doch sogar der Mut die AfD zu wählen, weil ihn das teilweise schon seinen Job kosten kann.
Oh ja, aber die Lunte des Doofmichels ist soooo unendlich lang, dass das Land noch völlig kaputtgeht, bis sie endlich zündet. Dann kann er ein Land der Dritten Welt in die Luft sprengen, voll von prekären Migranten. Das Vierte Reich lässt hoffentlich nicht grüßen, denn darunter könnte auch ich zu leiden haben.
Ja, die Deutschen werden zu Zahlsklaven für Merkels Gäste. Das ist die absehbare Realität. Und sie begehren dagegen nicht auf, nicht einmal bei Wahlen. Die Erklärung ist ganz einfach: “Liebe Kinder, die Deutschen sind das mit Abstand dümmste Volk der Welt. Sie brauchen immer einen Führer, weil sie nicht selbst denken können. Und damals hatten wir eine geistig behinderte Toilettenfrau als Kanzlerin gewählt, die einfach nicht wusste was sie tun soll, als die arabischen Horden an der Grenze standen. Und dann sagte sie irgendwann “nun sind sie halt alle da”.”
Danach kassierte sich noch ein paar Jahre fette Kanzlerbezüge und ging dann in Rente. Sie hinterließ das Deutschlands mit den höchsten Strompreisen aller Zeiten, der höchsten Abgabenlast aller Zeiten und den höchsten Sozialleistungen für Ausländer aller Zeiten.
Ach Jerko, mein (unschuldiger) Kotzreizanreger, mußte das denn am Wochenende sein?
Nun gut, noch eine Anekdote dazu: Immer wieder ruft mich irgendwer mit so einer Hannoveraner Telefonnummer an. Da ich die Nummer nicht kenne ignoriere ich das einige Wochen. Irgenwann paßt´s grad, daß ich dann mal drangehe. Ach, die Krankenkasse. Mit einer Umfrage zur Kundenzufriedenheit. Ich sag so: “Was weiß denn ich, ich bin ja nicht krank.” Tussi: “Was ist denn mit unseren übrigen Leistungen?” Ich: “Welche Leistungen?” Sie: “Unser Bonusprogramm z.B.?” Ich:” Wissen Sie, bei der Privatversicherung hat es mich angekotzt, daß ich blödsinnige Rechnungen sammeln mußte, nun bin ich in der gesetzlichen und habe den Scheiß wieder an der Backe, wenn ich 50 oder 100€ wiederhaben will; der Stundensatz für den Blödsinn ist unterirdisch.” Sie: “Wie bitte?” Ich: “Streichen Sie doch bitte alle Bonusprogramme und ähnlichen Blödsinn, feuern alle Mitarbeiter die mit diesem Unfug beschäftigt sind, lassen Sie dämliche Umfragen weg und senken Sie den Beitrag!” Sie: “Das habe ich ja noch nie gehört.” Ich” Sehen Sie mal, das ist wirklich sinnvoll, sagen Sie es einfach Ihren Chefs. Ach eins habe ich noch. Von Ihren Chefs würde ich erwarten, daß sie sich weigern, Gelder für Asylbetrüger und ähnliches Gesindel auszugeben. Mir ist es nämlich scheißegal ob irgendein Musel Zahnschmerzen hat oder ein Kaffer an Aids verreckt, es ist nicht Aufgabe meiner Krankenkasse, die Behandlung dieser Asylbetrüger zu finanzieren. Teilen Sie das auch bitte Ihren Chefs mit!” Kurze Pause. Aufgelegt. Alberne und sinnlose Befragung.
Wahrscheinlich hätte ich irgenwas geisteswissenschaftliches studieren sollen, dann würde ich bestimmt die Welt verstehen, als Ingenieur bin ich zu blöd.
Eine alkoholreichen Abend wünsche ich, daß egalisiert.
Werter Herr Doktor,
ich musste heute einem Menschen aus dem IT Support der DATEV knapp gefühlt zwei Stunden erklären, dass ich Folgendes benötige:
Huhu, ich brauche für die Beraternummer XXXXX bitte ZUgriffsrechte per Email. Dauer üblicherweise ca. 5 Minuten.
Das hatte ich ganz zu Anfang des Gespräches auch so gesagt. Keine Chance. Denn die haben da eigene Systematiken. First Level Support, second Level Support und dann third Level Support.
Als der gute, und überaus freundliche Mann, versucht hatte mir begreiflich zu machen, dass ich die Softwarezugriffsrechte nicht erhalten kann, was immerhin den eintägigen Stillstand einer Steuerkanzlei mit 8 Mitarbeitern bedeutet hätte, drohte ich ihm mit einer Vorstandsbeschwerde. Erklärte ihm den Sachverhalt aber nochmals, weil er ihn falsch verstanden hatte.
Keine 10 Minuten später war die Zugriffsrechtedatei da, ich konnte das Update beenden und am Montag können viele fleißige Menschen das BP des linken Nazistaates Deutschland weiter mehren.
In einigen Bereichen der Sozialleistungen werden “schon länger hier Lebende” sogar gegenüber den Zugewanderten benachteiligt. Zum Beispiel nehmen die gesetzlichen Krankenkassen deutsche Bürger ab dem 53. Lebensjahr im Regelfall nicht mehr auf, wenn sie in der zweiten Hälfte ihres Berufslebens überwiegend in der Privaten versichert waren. Die Beiträge sind von vielen Rentnern kaum noch bezahlbar. Dafür gibt’s dann so etwas wie einen billigeren “Assi-Tarif” nur eben mit den 0815-Leistungen.
Daher halte ich die PKV für grundsätzlich nicht empfehlbar.
Nur über solche Benachteiligungen muss sich ein 55 Jahre alter Syrer, Sudanese oder Flüchtlings-Turke keinen Kopf machen. Er reist ja quasi schon als gesetzlich versicherter Frührentner nebst Angehörigen ein, die in der GKV automatisch mit versichert werden. Übrigens gibt es auch diese Familienversicherung bei den Privaten nicht. Da zahlt man für jeden extra Beiträge, auch für seine Kinder.
Eine teure Angelegenheit. Heute ist mir natürlich klar, weshalb Versicherungsvertreter für solche Vertragsabschluss bis zu 7 Monatsbeitrage Provision einheimsen.
Die Hauptsache in Deutschland ist, dass man nichts besitzen darf. Dann geht es einem dort prächtig. Die Gesellschaft wird immer leistungsfeindlicher. Und die Leute sind so blöd und wählen auch noch weiter diejenigen, die sie schröpfen. Jetzt war der Gesetzgeber auch noch so schlau und hat zugelassen, dass private Praxen von Gesundheitsunternehmen aufgekauft werden, die die Kosten massiv treiben, um später mit Gewinn wieder zu verkaufen. (https://www.welt.de/wirtschaft/article205134106/Medizinische-Versorgung-Investoren-kaufen-Deutschlands-Arztpraxen.html). Die Idiotie grassiert allüberall und niemand unternimmt etwas dagegen.
Seit letztem Jahr hat Deutschland ja die höchsten Strompreise, hat Dänemark überholt. Und dabei verdienen die Dänen rund 1/3 mehr netto. Beim Aufräumen habe ich alte Stromrechnungen von 2010 gefunden – da hat die Kilowattstunde gerade mal die Hälfte gekostet. Inzwischen kann man auch nicht mehr mit regelmäßigem Wechseln seine Stromrechnung senken. Es gibt zwar hunderte von Anbietern mit tausenden von Tarifen, aber es ist lediglich eine scheinbar Auswahl, die man hat. Anbieter mit niedrigen Kilowattpreisen nehmen hohe monatliche Grundgebühren und vice versa.
Das Gleiche bei Heizungskosten. 2018 war der Winter recht milde, gegenüber dem Vorjahr 10 Prozent Verbrauch weniger, aber 20 Prozent mehr bezahlt an Heizkosten. Ich habe früher nie auf Strom- oder Heizungskosten besonders geachtet, doch nun die Kostensteigerungen sind exorbitant geworden.
Und dass alles in Jahren, wo die neue Abgaben und Steuererhöhungen für den Klimaschutz noch gar nicht in Kraft getreten sind. In Zukunft können wir uns warm anziehen …
Ach, die steigenden Energiekosten werden doch durch den Klimawandel wieder ausgeglichen. 😉
Und im Winter müssen die Leute zuhause halt wieder dicke Klamotten tragen, so wie nach dem Krieg. Das haben die schließlich auch überlebt. Die sind doch alle verweichlicht heute mit ihren Sitzheizungen im Auto usw. Und wer muss im Winter schon 22 Grad in der Wohnung haben. 17 Grad reichen auch. Und überhaupt, hatten die Wikinger etwa Heizungen? Nein, die machten sich ein schönes Feuerchen und trugen Felle. Zurück zu Mutter Natur lautet die Devise!
Moinsen,
habe dieser Tage einen interessanten Kommentar gelesen, der auf diesen Link hinwies—
https://www.amazon.de/gp/customer-reviews/RV8O3MWH8H6PH/ref=cm_cr_dp_d_rvw_ttl?ie=UTF8&ASIN=394487241X
Eine Rezension auf ein Buch von Rolf Peter Sieferle – Das Migrationsproblem: Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung (Die Werkreihe von Tumult)
Der Rezensent schlüsselt noch einmal in schneller Reihenfolge die Ereignisse auf, die 2015 zur massenhaften Penetration des deutschen Territoriums führten. Viele vergessen immer, dass d. Zonenwachtel maßgeblich mit der Beschneidung d. Gelder an das UNHCR daran beteiligt war. Hat sie sich für diese Entscheidung jemals rechtfertigen müssen? Spricht es irgendein Journalist jemals an?
Wie ich finde eine sehr gute Gedächtnisstütze!
Grüße Bollo (nicht Herr Bollo bitte )
Danke für den Link. Hoffentlich wird Merkel eines Tages dafür büßen was sie Deutschland angetan hat.
Interessantes Ergebnis einer Studie zur Flüchtlingsmigration:
(https://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingsberichterstattung-nicht-ganz-ausgewogen-aber.2907.de.html?dram:article_id=438261)
Das scheiß Staatsfernsehen hat also ganz bewusst manipuliert. In wessen Auftrag wohl. Es wird Zeit für die Machtübernahme durch die AfD.
Moinsen,
ja Bitte Danke :-).
Ja irgendwann gaben sie mal für recht kurze Zeit öffentlich zu “einseitig” Bilder bzw. Filmszenen ausgewählt zu haben. Allerdings, gefühlt zu Zeiten an denen nicht besonders viel Volk vor dem Fernseher saß. Man sieht ja auch auffällig, dass am WE(Wochenende) und an Feiertagen politische Berichterstattung sehr beschränkt ist. ARD und ZDF bringen überwiegend Pilcher/Fjorde-Filme schon am Mittag, jedenfalls am WE.
Humpel-Jüppken hätte seine Freude an der Strahlkraft des ÖR, dass wären vllt. seine feuchten Träume gewesen. Wer weiß.
Schön wie der DLF es umschreibt, nicht ganz ausgewogen. Ja klar. Soll das suggerieren es hätte eine leichte Unwucht gegeben? Klingt so. Es war komplett vereiert, total aus der Waage!
Wie ich finde passt dazu gut die Sendung Titel, Thesen und Exkremente: https://www.journalistenwatch.com/2020/01/23/duemmer-titel-thesen/
P.S. Ich habe keinen Bezug zur Hein Bollo Figur aus Wikipedia, ich habe mit Reitsport wenig am Hut, auf der Weide hinter dem Haus grasen jetzt nur noch 2 Shetties. Bei uns war mit HeinBollo nur ein gewöhnlich blöder Kerl gemeint, und als der komme ich mir hier in Schland nun mal vor. Als blöd und vorgeführt. Da würden nicht mal die beiden Shetties mitspielen.
Beste Grüße Bollo
Grüße zurück,
hoffentlich werden die ÖR irgendwann eingestellt. Das Programm ist eine einzige Schande. Nur Kitsch und sonstiges Zeug für Hirnamputierte. Aber leider sind die Propagandamaschine und die Politik derart voneinander abhängig, dass es wohl bei einem frommen Wunsch bleiben wird. 🙁