Der Herr Thomas Fischer hat mal wieder einen rausgehauen. Wir erinnern uns, das ist der hier:

2017 ist er bei der ZEIT rausgeflogen und darf jetzt für den SPIEGEL schreiben, der ihn wie folgt vorstellt:

Thomas Fischer, geboren 1953 in Werdohl (NRW), war Vorsitzender Richter am 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs, ist Autor des Standard-Kommentars zum Strafgesetzbuch und Verfasser zahlreicher Kolumnen, in denen er sich mit Fragen des Strafrechts beschäftigt. (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/alexander-gauland-und-die-volksverhetzung-debatte-von-thomas-fischer-a-1210885.html)

Dazu muss man wissen, dass Herr Fischer nicht etwa deshalb Vorsitzender Richter am BGH wurde, weil er dazu besonders qualifiziert war, sondern weil er sich nachgerade erpresserisch einklagte.

Im Sommer 2011 wehrte sich Fischer gerichtlich erfolgreich gegen eine dienstliche Beurteilung durch den Präsidenten des Bundesgerichtshofs Klaus Tolksdorf und die beabsichtigte Ernennung eines anderen Bewerbers zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof. Dies war das erste erfolgreiche Konkurrentenstreitverfahren am Bundesgerichtshof. Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau hatten drei BGH-Richter den 2. Strafsenat „unter anderem deshalb verlassen“, weil sie mit Fischer nicht zusammenarbeiten wollten, weshalb Tolksdorf Fischers Beurteilung herabgestuft hatte und dadurch einen anderen Kandidaten vorschlagen konnte. Am 24. Oktober 2011 erließ das Verwaltungsgericht Karlsruhe auf Antrag Fischers eine einstweilige Anordnung, die dem Bundesjustizministerium die beabsichtigte Besetzung der Stelle vorerst untersagte. Die Beurteilung, die Fischers bei früheren Beurteilungen stets bejahte besondere Eignung für diesen Posten anzweifelte, sei nicht hinreichend begründet, so das Gericht. Die Entscheidung ist seit dem 11. November 2011 rechtskräftig. Fischer bewarb sich nicht nur auf die eine, sondern auf alle frei werdenden Vorsitzendenstellen in den Strafsenaten. Tolksdorf stufte ihn wiederum schlechter ein, Fischer klagte erneut, so dass alle Stellen unbesetzt blieben. (Was für ein Witz und offenbarer Fehler im System, Anm. d. Red.) Im Mai 2013 kam es zu einer Einigung zwischen Fischer und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Am 25. Juni 2013 wurde Fischer zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt, woraufhin ihm das Präsidium des Bundesgerichtshofs die Stelle als Vorsitzender des 2. Strafsenats zuwies. Daraufhin nahm er alle Klagen zurück. (Wikipedia)

Nun, lang währte des Herrn Fischers “Karriere” beim BGH jedenfalls nicht, und das Nachstehende wird u.a. ein Grund dafür gewesen sein.

Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen hat das Strafverfahren gegen Herrn Dr. Alexander Gauland aus Potsdam wegen Volksverhetzung am 14.5.2018 eingestellt, weil Anlass zur Erhebung einer öffentlichen Anklage nicht bestehe (§ 170 Abs. 2 StPO). Das ist für den Beschuldigten ein schönes Ergebnis, für die Anzeigeerstatter – zu denen ich selbst gehöre – nicht.

Es ging um die “Entsorgung” von Aydan Özoguz in Anatolien. Wäre Herr Fischer ein wirklich qualifizierter Jurist, dann würde er im Bereich des Strafrechtes nicht von einem “Ergebnis” für irgendwen sprechen. Im Strafrecht geht es um maximale Objektivität hinsichtlich der Beurteilung, ob jemand eine Straftat begangen hat, und das ist bei dem politischen – und m.E. schon deshalb verfassungswidrigen – Tatbestand der Volksverhetzung, der eine erhebliche Einschränkung des höchstwertigen, grundgesetzlichen Rechts auf freie Meinungsäußerung darstellt, bereits überaus kompliziert, womit sich “ergebnisorientiertes” Denken meines bescheidenen Erachtens per se verbietet.

Herr Fischer zitiert dann den § 130 StGB (Volksverhetzung), was ich mir hier erspare, denn jeder kann den Gesetzeswortlaut selbst googeln, und kommt zu folgender – grundfalschen – Schlussfolgerung:

Wer die Gleichheit der Menschen und/oder die Freiheit von Meinungsäußerung und/oder Religionsausübung zu den existenziellen Bedingungen der sozialen Gemeinschaft zählt, kann nicht zulassen, dass öffentlich dazu aufgerufen wird, “Christen” zu töten, “Ostdeutsche” zu benachteiligen, Staatsbürger mit ethnisch unliebsamen “Wurzeln” auszubürgern oder als Feinde zu behandeln. Das ist der Boden, auf dem – mühsam genug – gewachsen ist, was wir als menschenwürdige Zivilisation definieren. Herr Gauland weiß das.

Weder sind die Menschen gleich, noch wird es sanktioniert öffentlich dazu aufzurufen Christen zu töten, denn der Koran …

… ist in jeder Buchhandlung der Öffentlichkeit zugänglich. Und was eine “menschenwürdige” Zivilisation ist, das definiert bestimmt nicht ein derart adipöser und damit degenerierter Hominide – pardon, Humanoide – wie ein Herr Fischer, dem man u.a. bereits deshalb schon seine Menschenwürde absprechen könnte, denn “Menschen” lassen sich gemeinhin körperlich nicht gehen wie die Tiere.

Den Rest des SPIEGEL-Artikels erspare ich Ihnen, die juristische Subsumtion des Herrn Fischer ist nämlich unter aller Sau. Ok, das muss ich dann aber doch schon ein klein wenig belegen:

Nr. 1: Aufforderung zu Gewalt oder Willkür?

“Sagt ihr, was deutsche Kultur ist. Dann kommt sie nie wieder her”, ist ziemlich nah dran an Gewalt. Denn warum sollte sie “nie wieder herkommen”? Eine andere Möglichkeit als Gewalt oder Angst vor Gewalt ist kaum denkbar.

Für mich schon, nämlich schlicht die Überzeugung der Frau Özoguz mittels stichhaltiger Argumente. Denn wenn mich jemand argumentativ platt gemacht hat, dann komme ich nicht wieder, schlicht weil es keinerlei Sinn mehr macht. Das sehen Talkshowtouristen wie ein Herr Fischer natürlich anders, vergessen dabei aber, dass schlechte Argumente durch deren fortwährende Wiederholung auch nicht besser werden.

Dann hat Alexander Gauland angeblich auch noch den Nationalsozialismus relativiert (https://www.welt.de/politik/deutschland/article176926970/Reaktion-auf-Gauland-Steinmeier-verurteilt-Relativierung-der-NS-Verbrechen-scharf.html), weshalb sich der Schröder-Imitator und Bundespräsident von Merkels Gnaden, der gebürtige Berufsbeamte Frank Walter Schleimeier, zu Wort melden musste, als ob irgendein Intellektueller in Deutschland wirklich noch etwas auf dessen Meinung geben würde.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Verharmlosung der Verbrechen der Nationalsozialisten in Deutschland scharf verurteilt. „Wer heute den einzigartigen Bruch mit der Zivilisation leugnet, kleinredet oder relativiert, der verhöhnt nicht nur die Millionen Opfer, sondern der will ganz bewusst alte Wunden aufreißen und sät neuen Hass, und dem müssen wir uns gemeinsam entgegenstellen“, sagte er am Sonntag.

Was aber hat der böse Obernazi Gauland eigentlich gesagt?

„Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte.“

https://www.youtube.com/watch?v=vqsmt_Qjci0

Aha, wenn man jetzt mal das Profiberufsempörtentum außen vor lässt und sich vor Augen hält, dass das tausendjährige Reich nur 6 Jahre lang gehalten hat (bzw. maximal von 1933 bis 1945) dann erscheinen selbst 12 Jahre im Vergleich zu 1000 Jahren deutscher Geschichte mir zumindest wie ein Vogelschiss. Und damit relativiere ich jedenfalls keineswegs was Hitler mit seinen Schergen in Europa angerichtet und er meinen lieben Freunden, den Israelis, angetan hat. Aber ich meine auch, dass man die deutsche Geschichte bitte nicht immer wieder und andauernd nur auf diese maximal 12 Jahre zusammendampfen darf. Und natürlich wollte Gauland mit Sicherheit etwas provozieren, weil es ihm vermutlich genau so wie mir auf den Keks geht, dass hierzulande permanent die Nazikeule geschwungen wird. Und wo war Steinmeier, als er Gaulands Äußerung kritisierte?

Steinmeier äußerte sich bei einem Festakt in Berlin zum 10. Jahrestag des Denkmals für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen.

Bei einem Festakt für die Popoficker! Krankes Deutschland AD 2018!!!

So schaut das Denkmal übrigens aus:

Ich weiß nicht wer mir das mal erzählt hat, aber es soll in den Schwulenclubs Räume mit Löchern in der Wand geben, wo sich einer mit blankem Hintern davorstellt und der andere ihn von hinten durch das Loch in den braunen Salon rammelt. Dies nur zum besseren Verständnis des obigen “Denkmals“.

Dann durfte ich heute morgen in meinem Bettchen noch eine wertvolle Info z.K. nehmen. Die schrumpelige, alte Frau Merkel beabsichtigt zusammen mit dem gerontophilen Freund von Schamlumpen, Herrn Emmanuel Macron, eine neue Armee zu gründen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht in der Debatte über eine engere europäische Verteidigungspolitik auf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu. “Ich stehe Präsident Macrons Vorschlag einer Interventionsinitiative positiv gegenüber”, sagte Merkel der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”.

Na hoffentlich braucht diese Inverventionsarmee nicht auch 30 Tage, bis sie im Interventionsfalle einsatzbereit ist, wie dies bei der neuen NATO-Schnelleinsatztruppe der Fall sein soll (https://www.welt.de/politik/ausland/article176903334/Verteidigungsallianz-Nato-plant-neue-Eingreiftruppe-mit-30-000-Soldaten.html). Letztlich ist das aber vermutlich sogar total egal, denn:

Zwar verfügt die EU bereits seit 2007 über vier multinationale Kampfgruppen, die aber wegen politischer Uneinigkeit bisher nicht zum Einsatz kamen. Die von Macron ins Spiel gebrachte Einheit soll bei Krisen schnell einsetzbar sein.

Ach so, dann bleibt also alles beim Alten. Bis Merkel in der Lage ist sich zu entscheiden ist bekanntlich nicht nur die deutsche Grenze mit 1,2 Millionen Arabern geflutet worden, sondern auch jeder Krieg bereits vorbei. Wobei auch das falsch ist, denn Merkel hat bis heute noch nichts entschieden, sondern Viktor Orbán, Sebastian Kurz und der damalige mazedonische Ministerpräsident, die die Grenzen dicht gemacht haben. Merkel hat lediglich dem Kümmelkalifen ein paar Milliarden deutscher Steuergelder geopfert, die man besser in Gewehrkugeln an Europas Außengrenzen investiert hätte.

Ach ja, und dann hat “Die Mannschaft” von Hitlers Österreichern noch ordentlich was auf die Fresse bekommen, wobei ausgerechnet Erdogans größter Fan, der Sprachlegastheniker Özil, das einzige Tor für die “die schon länger hier leben” schoss. Die Kommentare bei der WELT sind nachgerade ätzend.

Nun ja, den Herren Özil und Gündogan kann man ja auch keinen Nazivorwurf machen, denn der immer noch andauernde Genozid der Türken an den Kurden ist halt nicht durch Judenhass bedingt, sondern angeblicher Kampf gegen den Terrorismus, was den Juden aber natürlich hinsichtlich der Palästinenser nicht ebenfalls gestattet ist.

Und ich werde den Kroaten die Daumen drücken, die hoffentlich nicht noch mal so ein schwaches Spiel gegen die Isländer abliefern werden. Aber inzwischen sind sie ja vorgewarnt. Die Nigerianer dürften eigentlich auch keine Probleme bereiten. Zwar sind die Negerlein bekanntlich recht schnell, aber nachweislich nur wenig intelligent. Weshalb die beste Negermannschaft in der FIFA-Rangliste der Senegal auf Platz 28 ist, welcher allerdings immer noch 9 Plätze vor der Türkei liegt. Aber die Köftes fahren ja bekanntlich nicht zur WM, außer natürlich als Teil der durch sie infiltrierten “Mannschaft“.