Der Rechtsstaat ist ja an sich eine gute Idee. Jahrhunderte hat es gebraucht, bis zivilisierte Menschen Staatswesen erschufen, in denen die individuellen Rechte der Bürger geachtet und die Bürger vor staatlicher Willkür beschützt werden. Natürlich ist nicht jeder Bürger gleichermaßen zivilisiert. Es gab schon immer kranke Menschen die zur Gewalt, Grausamkeit und auch sexuellen Abartigkeiten neigten. Und so war Homosexualität mal strafbar. Ebenso wie der Verkehr mit Tieren (Sodomie), welche aber seit 1969 straflos gestellt ist (http://www.peta.de/zoophilie-sodomie-oder-der-sexuelle-missbrauch-von-tieren#.WGUxgJ3btdg) und heute nur noch nach dem Tierschutzgesetz als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann.

Aber muss es in einem Rechtsstaat wie Deutschland 21 Jahre!!! dauern, bis ein schwerst krimineller Türke endlich in die Türkei abgeschoben werden konnte. (http://www.focus.de/politik/deutschland/skandal-beim-koelner-auslaenderamt-21-jahre-lang-begeht-verbrecher-dutzende-straftaten-jetzt-erst-erfolgte-abschiebung_id_6513907.html) Der Artikel ist wirklich lesenswert! Der Mann hatte u.a. gefährliche Körperverletzung, mehrfache Vergewaltigung, versuchten Totschlag und natürlich haufenweise Drogendelikte auf dem Kerbholz. Und so schaut der “Rechtsanwalt” des Türken aus: https://de.linkedin.com/in/mario-m-dr-geuenich-70ab4b5a.

Zu dessen Seriosität erscheint wohl jeder Kommentar entbehrlich!

Ja, liebe Leser, so ist der sog. deutsche “Rechtstaat“. Nun mag man der Auffassung sein, dass die Popofickerei und der Sex mit Tieren ja bloß halb so schlimm seien. Aber wie immer lautet mein Credo: “wehret den Anfängen“. Und so hat der Rechtsstaat die Sanktionen für Diebstahl, Wohnungseinbrüche und Körperverletzungen immer weiter heruntergeschraubt. Derweil Schwarzfahren und insbesondere Knöllchen immer teurer geworden sind. Und Punkte gibt es inzwischen schon für das Nichtanschnallen oder Telefonieren am Steuer. Der Rechtsstaat wird also immer gnadenloser, wenn es darum geht Geld zu verdienen oder anständige Bürger wegen kleinster Vergehen zu disziplinieren. Und zwar mit dem Argument der Sicherheit. Diebstahl, Raub, sexuelle Gewalt und sogar schwerste Körperverletzungen durch Migranten hingegen werden mehr und mehr toleriert. Etwas anderes kann man obigem FOCUS-Artikel selbst beim allerbesten Willen nicht entnehmen. Und man darf froh sein, dass der kriminelle Türke zwecks Beschönigung der Ausländerkriminalitätsstatistik nicht noch schnell “eingedeutscht” wurde. Dann wäre es auch nix mehr mit der Abschiebung gewesen.

Gerne wird für die Schwäche des Rechtsstaats sogar das Rechtsstaatsargument selbst missbraucht. So konnten von den Kölner Silvester-Sexualtätern gerade einmal drei wegen der insg. 500 angezeigten sexuellen Übergriffe verurteilt werden (http://www.wz.de/home/politik/specials/die-silvesternacht-von-koln/de-maiziere-zu-wenig-verurteilungen-nach-silvester-uebergriffen-1.2342868). Besonders amüsant ist die Tatsache, dass wieder einmal zig Verfahren eingestellt wurden, weil die Täter schlicht nicht auffindbar waren.

Ein Ex-Bundespolizist, der jetzt nicht mehr seinen Maulkorb tragen muss, sagt dazu:

Zu geringe Polizeipräsenz in der Fläche, zu wenig Beamte in den Spezialgebieten. Etwa in der Forensik, wo es unter anderem nach Einbrüchen darum geht, Spuren zu analysieren. Auch bei der Strafverfolgung gibt es zu wenig Personal. In vielen Fällen gibt es keine Verurteilung, aber nur das würden Täter als Konsequenz für ihr Fehlverhalten ansehen.

 

Das Thema Sicherheit ist in der Köpfen der Menschen so präsent, dass man es ernst nehmen muss. Es wurde lange heruntergespielt und gesagt, Deutschland sei eines der sichersten Länder der Welt. Mag sein, dass anderswo deutlich schlimmere Zustände herrschen, aber die Sicherheitslage hier ist heute viel schlechter, als sie es noch vor drei bis vier Jahren war.

Ja, denn vor drei bis vier Jahren hatten wir noch nicht so viel kriminelles Arabergesindel im Lande.

Mir scheint, dass derzeit die politischen Lager versuchen, die Angst der Menschen zu nutzen, um Wahlkampf zu betreiben. Dem möchte ich mit meinem Buch entgegenwirken. Vor allem aber auch einer Bewegung, die es darauf anlegt, die Polizei zu instrumentalisieren, um so Stimmen zu erhaschen. Ein Beispiel ist die Grünen-Politikerin Renate Künast, die damals den Anschlag in einem Zug bei Würzburg kommentiert und über Twitter gefragt hat, warum der Täter nicht „angriffsunfähig geschossen“ werden konnte. Damit hat sie nur die Stimmung aufgeheizt – denn es ist absolut weltfremd, sofort in einem Zug voller Menschen zu schießen. Den Beamten wird es schwer gemacht, einfach ihren Dienst zu tun.

Nun gut, dass die Künast im Grunde in die Klappse statt in den Bundestag gehört, dass ist ja nun leider nichts Neues. Das Problem ist einfach, dass wir viel zu viel grünes und linkes Rattenpack im Lande haben. Nichtsnutzige Leistungsverweigerer, die sich aber gerade deshalb besonders gut in der Politik engagieren können. Merke: Wer nicht arbeiten muss, der hat viel Zeit zum Schwätzen.

Viele. Etwa die Mitglieder der Einsatz-Hundertschaften, die sich zu allen Seiten absichern müssen, wenn sie beispielsweise in einem Stadion versuchen, Hooligans daran zu hindern, einen Fanblock zu stürmen. Sobald sie jemanden berühren, müssen sie einen Bericht schreiben und sich zig Mal vor verschiedenen Stellen rechtfertigen. Damit wird ihre Arbeit lächerlich gemacht. Das ist frustrierend und beängstigend, denn es zeigt, wie es momentan um die Polizei steht. (http://www.ksta.de/koeln/ex-bundespolizist-aus-koeln-packt-aus–der-polizeiapparat-ist-masslos-ueberfordert–25375454)

Die Polizei wird also vom “Beschützer” mit der Möglichkeit zum nötigenfalls harten Durchgreifen zum “Täter” gemacht. In Ländern in denen die Polizei noch durchgreifen kann, besteht dieses Problem des “feigen” – weil der Dauerverfolgung ausgesetzten – Polizisten nicht. Ich zeige dazu immer wieder gerne folgendes Video:

https://www.youtube.com/watch?v=9EXnYmh5vb8

Lammfromme kroatische Hooligans, die sonst europaweit gefürchtet sind. Brauchen diese kroatischen Polizisten Helme? Nein, weil die Hooligans genau wissen, dass das alles ausgebildete Killer sind. Bemerkenswert wie schnell da Ruhe im Karton ist, als der Brecher mit dem rasierten Irokesen auftaucht. Ich kenne Typen wie ihn von meiner Insel. Mit denen kannst du saufen bis zum Abwinken. Dem tanzen Frau und Kinder den ganzen Tag auf dem Kopf herum. Und er würde niemals zur Gewalt greifen. Aber komm dem mal bei einem Polizeieinsatz massiv zu doof…

In Kroatien käme aber auch kein Richter jemals auf den Gedanken den Polizisten zur Sau machen zu wollen. Die Jungs machen bloß ihren Job und wenn es eine Tracht Prügel setzt, dann hat das auch seinen Grund. Ebenso wie in den USA. Lesen Sie doch mal was Herr Bassam Tibi (http://www.jerkos-welt.com/araber-denken-deutsche-frauen-sind-schlampen/) zur Polizei in den USA sagt:

Ich habe lange in Amerika gelebt. Muslimische Jugendliche in Boston, New York und Washington haben eine Mischung aus Angst und Respekt, wenn sie einen Polizisten sehen. Sie wissen, dass sie ins Gefängnis kommen, wenn sie ihn frech behandeln. Die deutschen Ordnungsbehörden müssen Ausländer, die sich gegen den Staat verächtlich verhalten, in die Schranken weisen. Das passiert aber nicht. Die Angst vor dem Rassismus-Vorwurf ist in Deutschland grös­ser als die Angst vor dem Verfall der öffentlichen Ordnung.

Das sollte dem deutschen sog. “Rechtsstaat” zu denken geben. Nur eine wehrhafte Polizei kann einen wehrhaften Staat repräsentieren. Nicht pseudostudierte Muschis, die sich beim Ziehen des Schlagstockes schon Gedanken darüber machen müssen, ob sie wegen ein paar ausgeschlagener Araberzähne demnächst selbst auf der Anklagebank sitzen. Und wenn der Araber partout keine Ruhe geben will, dann muss man ihn auch totschlagen dürfen. Das ist dann halt die finale “Ruhigstellung” und allemal besser als dass er jahrelang auf Kosten des Steuerzahlers im Knast sitzt.

Der Rechtsstaat muss sich auch an die Gegebenheiten anpassen können. Und wenn er z.B. von irgendwelchen arabischen Clans komplett missachtet wird, dann wird er sich auch nicht dadurch Respekt verschaffen können, indem er die Gesetzlosen zu Strafen verurteilt über die diese nur lachen. Gewalt muss in jedem Falle noch größere Gegengewalt erzeugen. Ein angegriffener Polizist, zehn tote Araber. So kennen sie es aus ihren Heimaten und so – und nur so – kann man unter diesen sog. Menschen Ruhe schaffen. Wenn jemand keine andere Sprache als die der Gewalt versteht, dann MUSS der Rechtsstaat eben diese Gewalt auch anwenden, ansonsten er sich als zahnloser Tiger entpuppt.

Nur eine Polizei die auf körperliche Aggressionen mit maximaler Brutalität reagiert, ist eine glaubhafte Polizei. Ich hätte damit keinerlei Problem, komme ich als gesetzestreuer Bürger doch mit der Polizei allenfalls in Konflikt, wenn ich – mal wieder – geblitzt wurde.

Aber Spaß kostet halt Geld, also rege ich mich darüber auch nicht auf!