Wer sich heute die Debatte zur Volksverhetzung im Bundestag angeschaut hat, der kann zumindest als qualifizierter Jurist nur noch den Kopf schütteln. Ich hatte mehrfach auf diesem Blog ausgeführt, dass der Volksverhetzungsparagraph wegen Verstoßes gegen den Bestimmtheitsgrundsatz verfassungswidrig ist. Was strafbar ist muss dem Straftäter sozusagen zumindest bekannt sein können. Wenn man als Bürger nicht mehr weiß bzw. überhaupt wissen kann, was man sagen oder denken darf, dann schränkt dies das höchste aller Rechtsgüter überhaupt ein, nämlich die Meinungsfreiheit.
Ich sage mit Absicht als “qualifizierter” Jurist, denn die meisten Juristen haben von Jura keine Ahnung. Die allermeisten Juristen sind mit dem Auswendiglernen von Prüfungsschemata und dem Büffeln von Minder- und Mehrheitsmeinungen durchs Studium gekommen. Und nur die schlechtesten Juristen verdingen sich inzwischen noch beim Staat, weil für das erbärmliche Gehalt eines Richters kein befähigter Jurist mehr arbeiten würde.
Außerdem muss man als Richter viel zu früh aufstehen. Inzwischen ist der Job des Richters besonders für Frauen interessant geworden, was der Qualität der Rechtsprechung meiner Erfahrung nach nicht besonders dienlich war. Das ist nichts gegen Frauen, sondern hat etwas mit ihren biologischen Eigenschaften zu tun. Diese konnte man heute auch anlässlich der Reden im Bundestag sehr gut ausmachen. Sie neigen zu Kreischerei und rhetorischer Aggression. Das hängt biologistisch betrachtet zuvorderst damit zusammen, dass sie sich in westlichen Kulturen keine Sorgen mehr darum machen müssen dafür körperlich abgestraft zu werden.
Oder, auf gut Deutsch: Wo die Alte nix mehr auf die Fresse bekommt, nimmt sie sich immer mehr heraus!
Der Mann hingegen muss stets damit rechnen, dass eine Aggression auch erwidert wird, weshalb er sich im Regelfall diplomatischer verhält. Wie viele weibliche TOP-Diplomaten kennen Sie? Und nein, das hat nichts mit fehlender Frauenquote zu tun, sondern damit, dass Frauen regelmäßig über kein ernsthaftes Drohpotential verfügen, außer dem Manne mit Scheidung zu kommen. Und so wird Merkel von Trump ausgelacht, weil Deutschland unter ihr zu einer schwachen Nation verkommen ist und Kim Jong Un wird von Trump ernst genommen, obwohl keine seiner Atomwaffen die USA wohl je erreichen könnte. Ich will damit gar keine Wertung vornehmen, denn bei mir verhält es sich wie mit einer Blondine bei Misswahlen. Mir wäre ewiger Weltfrieden auch lieber als fortwährender Krieg, aber im Gegensatz zu der regierenden Klofrau bin ich eben Realist.
Was da heute im Bundestag an Hetze gegen die AfD stattgefunden hat, das war nachgerade widerlich. Es ist ohnehin kaum zu ertragen welches Ausmaß das Mobbing der angeblichen Demokraten gegen die AfD angenommen hat. Man gewinnt als aufmerksamer phoenix-Zuschauer mehr und mehr den Eindruck, dass sich die Reden der Altparteien gar nicht mehr um das eigentliche Thema drehen, sondern weit überwiegend nur noch AfD-Bashing darstellen. Wenn die faschistische Linke sich gegen Antisemitismus ausspricht (das sind ja bekanntlich die Palästinenserfreunde) dann klatschen alle anderen Fraktionen begeistert. Wenn die AfD sich gegen Antisemitismus wendet, dann wird sie dafür ausgebuht, weil sie angeblich eine Nazipartei sei. Bloß weil ein Björn Höcke mal gesagt hat:
“Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat!”
Dabei ist das absolut richtig, denn der Holocaust war zweifelsfrei eine Schande und mitten in Berlin steht ein völlig überdimensioniertes Denkmal dafür. In Washington gibt es meines Wissens kein Denkmal für die Vernichtung von Millionen von Indianern. Ich gehe davon aus, dass Höckes Kritik sich nicht gegen das Denkmal an sich richtete, sondern gegen dessen monumentale Ausmaße, in denen die massive Übertreibung des immerwährenden deutschen Schuldkultes zum Ausdruck kommt. So nach dem Motto, wer 6 Millionen Juden vergast, der muss auch 6 Millionen Tonnen Beton in einem Denkmal verbauen. Ich bin mir manchmal nicht ganz sicher, ob das den Juden selbst eigentlich auch so gefällt. Manchmal ist weniger halt mehr und schierer Bombast lässt Bekenntnisse nicht unbedingt glaubwürdiger wirken.
Die AfD hat mit ihrem Antrag den Tatbestand der Volksverhetzung auch wegen Hetze von Minderheiten gegen Deutsche anzuwenden absolut recht. Zwar gibt das der Tatbestand auch jetzt schon her, aber er wird eben nicht so angewendet, siehe dazu das Verfahren in Sachen “Deutsche sind eine Köterrasse“. Besser noch wäre es aber den Tatbestand der Volksverhetzung ganz abzuschaffen, denn es ist nachweislich ein politischer Tatbestand. Wären die Nazis an der Macht, dann würden die Richter die Hetze gegen Linke zulassen, da die Linken an der Macht sind bleibt die Hetze gegen angebliche Nazis straffrei und jedes Wort gegen irgendwelche Minoritäten wird mit aller Härte des Gesetzes bestraft. Und Nein, Richter sind nicht objektiv, denn sonst würde nicht der Amtsrichter jemanden wegen Volksverhetzung verurteilen und das Landgericht eine Vielzahl dieser Urteile wieder aufheben.
Meines Erachtens sollte die Kritik, und von mir aus auch die Hetze, gegen Minoritäten oder auch Majoritäten komplett straflos sein, denn es gibt ausreichend viele Straftatbestände die z.B. Gewalt oder auch nur Aufrufe dazu sanktionieren. Wenn ich sage, dass ich das Verhalten vieler Türken scheiße finde, dann bin ich mir als Jurist sicher, dass das keine Volksverhetzung ist. Wenn ich aber sage, dass ich Türken an sich scheiße finde und Muslime erst recht, dann wird es schon problematisch, denn ab hier hängt es nur noch davon ab, ob ein Richter der Meinung ist, dass ich damit den öffentlichen Frieden – als Schutzgut der Volksverhetzung – gefährde. Das ist aber keine Sache der objektiven Rechtsauslegung mehr, sondern die subjektive Meinung eines einzelnen Richters. Und was ist überhaupt der “öffentliche Frieden“? Wenn Himmler, Göbbels usw. vor tausenden von Menschen hetzten, dann erzielten sie sicherlich eine gewisse Reichweite, was aber wenn meinen Blog vielleicht 1.000 Menschen täglich lesen. Würde das dann auch ausreichen? Und gab es bei Schaffung des Paragraphen schon das Internet oder war es auch nur absehbar, dass unbedeutende Menschlein wie ich irgendwann ihre Meinung so kundtun können, dass sie theoretisch von der ganzen Welt gelesen werden können?
Wir sollten politische Diskussionen nicht mit potentiellen Strafen bedrohen. Wenn ich sage, dass vergewaltigende Araber Gesindel sind, dann ist das eine Meinung die sich nicht auf alle Araber bezieht, sondern allein auf die, die sich nicht benehmen können. Wenn ich sage, dass ich den muslimischen Glauben absolut beschissen finde, dann kann ich das plausibel begründen. Wenn ich sage, dass ich den Koran für eine ebenso miserable Hetzschrift halte wie Hitlers “Mein Kampf“, dann ist das eine objektive Tatsache zumindest für all diejenigen Humanisten, die sich den Koran selbst mal durchgelesen haben. Wenn ich zur Kenntnis nehmen muss, dass aufgrund ihres Glaubens – der nachweislich auf dem Koran fußt – Leute auf deutschen Straßen Juden oder andere Andersgläubige beschimpfen und/oder verprügeln, dann komme ich nicht umhin festzustellen, dass der öffentliche Friede hier schon massiv gestört ist, womit man den Koran ergo als Volksverhetzung in Schriftform verbieten müsste.
Nazis wird man übrigens genau so wenig dadurch los, dass man sie mundtot macht, wie man auch Islamisten nicht los wird, indem man sie verbietet. Gegen ideologisch verblendete Dummköpfe hilft leider kein Mittel, außer der Todesstrafe. Ansonsten gilt der Grundsatz, dass man erst denken und dann entscheiden sollte. So halte ich es jedenfalls. Und auch wenn mir nicht alles passt was die AfD macht, so sehr stört mich das zutiefst undemokratische Verhalten der sog. “Altparteien” im Bundestag. Bestenfalls klatschen alle nur bei Reden der eigenen Fraktion, schlimmstenfalls verhalten sie sich wie wüst pöbelnde Vollidioten, siehe:
https://www.youtube.com/watch?v=MM9FJwADlo8
https://www.youtube.com/watch?v=OQ0WBFJu-FI
Das SPD-Schrapnell ist ja nicht einmal in der Lage sich flüssig in ihrer Muttersprache zu artikulieren. Peinlicher geht es wohl nimmer.
Am Lächerlichsten aber war heute das Verhalten von Wolfgang Schäuble, der die AfD zur Ordnung rief als jemand zur Hetzrede der Linken Martina Renner “Hetzerin” dazwischenrief, die ihrerseits aber die Parlamentarier der AfD ohne nachfolgenden Ordnungsruf als Rassisten beschimpfte.
Nach dem Abitur 1986 studierte Renner von 1987 bis 1995 Philosophie, Kulturwissenschaft, Kunstwissenschaft und Biologie an der Universität Bremen, wo sie von 1993 bis 1995 dem Vorstand des Allgemeinen Studierendenausschusses angehörte. Nach dem Studium arbeitete sie in Bremen von 1996 bis 1997 als Bildungs- und Öffentlichkeitsreferentin beim Deutsch-Kurdischen Freundschaftsverein e. V. und von 1998 bis 2002 als Kulturmanagerin im Stadtteilkulturzentrum Fuhrpark. (Wikipedia)
Das Pöbelvideo der abschlusslosen linken Berufspolitikerin können Sie sich hier anschauen: https://www.welt.de/politik/deutschland/article175876686/Volksverhetzungsdebatte-Schaeuble-erteilt-Ruege-und-ruft-die-AfD-zur-Ordnung.html. Es ist ein fabelhaftes Beispiel dafür wie in Deutschland inzwischen mit zweierlei Maß gemessen wird.
Gäbe es die Politik nicht, dann müsste die Renner vermutlich ihre Muschi irgendwo für Kleingeld feilbieten, wie so viele andere Politikerinnen auch. Bei ihrem Aussehen dürfte sie damit aber wohl kaum über Hartz IV Niveau hinauskommen.
Ich liebe diese Auftritte im Parlament. Zeigen sie doch wie durch Glas, wer zur Elite gehört und wer zum Pöbel. Letztere wird immer nervöser, da er um seine Pfründe bangen muss.
P.S. ein schrecklicher &ekelhafter Gedanke C. Dummroth auf dem Strich…😁
Besonders übel an dem Benehmer der Altparteiabgeordneten ist, dass dies als eine Antiwerbung gegen den Parlamentarismus aufgefasst werden kann. Unter Klatschaffen und infantilen Zwischenpöblern leidet die Würde und damit die Akzeptanz des Hauses.
So ist es. Die Zwischenrufe zu Zeiten des Schwarz/Weiß-Fernsehens hatten noch Niveau. Ich hab damals schon gerne Bundestag geschaut, vor allem FJS. Lief ja auch sonst teils nichts anderes im Fernsehen. Ich meine, dass manche Sender erst um 16 Uhr zu senden begannen bzw. vorher eben Politik lief. Waren jedenfalls Zeiten in denen die Bürger noch deutlich besser informiert waren als heute.
Heute hingegen mag sich jeder Trottel qua Internetzugang für informiert halten, aber die Bundestagsdebatten schauen sich vermutlich nur die Allerwenigsten an. Und falls doch, dann wohl nur das was sie selbst gerne sehen würden. Ich hätte heute morgen kotzen können bei manchen Teilnehmern der Debatte, aber ich habe sie mir alle trotzdem angeschaut. Nur so kann ich mir eine objektive Meinung bilden.
Wenn ich fremden Argumenten von Vorneherein nicht zugänglich bin funktioniert das nun einmal nicht.
Oh Gott, der Gedanke an CRoth auf dem Strich hat mir die Nacht geraubt. Ich befürchte ich werde diese über der Kloschüssel hängend verbringen müssen. 🙁 🙁 🙁
„Die meisten Juristen haben von Jura keine Ahnung „ – Ich stimme meinem geschätzten Kollegen Jerko vollumfänglich zu. Ich selbst bin zwar auch nur ein „Vierer-Rechtsassessor“ (nach 8,65 Punkten im 1. Staatsexamen), kann aber behaupten, in meinen juristischen Arbeitsfeldern (Haftpflicht, früher im Besonderen im Straf- und Strafprozessrecht) ausgesprochen qualifiziert mitreden zu können.
Die meisten ins Parlament gewählten Juristen sind Schmalspurer, die gar nichts drauf haben. Blenden und dummes Zeug labern können die aber hervorragend. Wie eine perfekt gefakte Rolex aus China.
Wer eine ansprechende juristische Arbeit von diesen Pseudojuristen erwartet, muss zwangsläufig enttäuscht werden.
@ Odin: 8,65 Punkte sind doch eine 9 und damit Prädikat. Oder haben die seinerzeit nicht aufgerundet? Ich weiß es wirklich nicht mehr.
Ich jedenfalls habe in meinem Studium keinen wirklich guten Juristen kennen gelernt. Mein erstes Examen (also das fachlich Wichtige) habe ich nach drei Semestern Selbststudium abgelegt, ohne eine einzige Probeklausur geschrieben zu haben. Natürlich habe ich vorher zig Semester “studiert“, heißt gesoffen und herumgehurt.
Wer Spaß an fachlicher und gleichfalls amüsanter Lektüre hat, der möge sich des guten alten Dieter Medicus “Bürgerliches Recht” durchlesen. Wenn man das lesen kann wie ein Asterix Comic, dann hat sich einem das BGB erschlossen. Aus den anderen Rechtsgebieten sind mir derart bewundernswerte Publikationen leider nicht bekannt. Und dass es Derartiges aus dem Bereich des Verwaltungsrechtes überhaupt geben könnte, kann ich mir erst Recht nicht vorstellen.
Vorsicht vor dem Pamphleten des Herrn Ferdinand von Schirach. Der hat mit “Terror – Ihr Urteil” eines der juristisch oberbenageltsten Machwerke aller Zeiten abgeliefert, welches ich mir natürlich seinerzeit zu kommentieren erlaubt habe: http://www.jerkos-welt.com/terror-ihr-urteil/.
Das Tragische an juristischen Prüfungen ist leider, dass die wenigsten Professoren die Hausarbeiten z.B. selbst korrigieren. Und so bekam ich für meine einen sagenhaften Punkt, machte das im Mündlichen wieder wett und bekam ausgerechnet im Bereich meiner Wahlfachgruppe Strafrecht/Kriminologie – wo eigentlich das Verdikt meines Prüfers zu erwarten gewesen wäre – sagenhafte 13 Punkte.
Später, an der Bushaltestelle vor dem JPA Hamm, bot der gute Mann mir seinerzeit sogar an mein Doktorvater zu werden. Ich lehnte dankend ab, wusste ich doch, dass ein Doktortitel mich auch nicht zu einem schlaueren Kerlchen macht.
Mich stört ja besonders an dem Ordnungsruf des Herrn Schäuble, dass er die üblen Schimpftiraden einer Frau Dr. Hofreiter durchgehen lässt. Aber wenn jemand ausschließlich ad personam über die AfD-Fraktion hetzt, dann wird ein “Hetzer” zum tadelswerten Sachverhalt.
Farm der Tiere, sage ich da nur.
Schäuble, den ich einst echt mal geachtet habe, ist inzwischen vermutlich nichts weiter als jemand der – zudem als Krüppel (was ich ihm weiß Gott nicht gönne) – scheinbar einfach keine andere Berufung mehr hat als den Rest seiner Lebenszeit im Parlament abzusitzen und das kleine Bisschen ihm noch verbliebener Macht z.b. dadurch zu demonstrieren, dass er den PGF der AfD heute in recht arroganter Weise darauf hinwies, dass eine persönliche Beschwerde des selben in der GO des BT nicht vorgesehen sei und er sich dieser daher auch gar nicht erst annähme.
Schäuble ist in meinen Augen nichts mehr weiter als ein ziemlich frustrierter alter Kerl. Schade um ihn! Ich jedenfalls wüsste auch als Rollifahrer mein Leben schöner zu verbringen wissen als er es denn tut.
Armer alter Mann!
Jerko, besagte 8,65 Punkte waren anno 1988 knapp am Prädikat vorbei. Mit 9,0 oder mehr wäre eine Promotion, die ich aber nicht ernsthaft in Erwägung zog, möglich gewesen. Immerhin wurde meine (strafrechtliche) Hausarbeit im Referendarexamen mit satten 13 Punkte bewertet. Im Assessorexamen, für das ich 2 Anläufe brauchte, waren es jeweils nur läppische 3 Punkte in meinem Wahlfach Straf- und Strafprozessrecht, Kriminologie, Kriminalistik und Jugendstrafrecht.
Dem guten alten Medicus, Schuldrecht allgemeiner und besonderer Teil, könnte ich selten folgen. Leichter fiel mir die Lektüre meines Lienlingsprofs Friedrich Geerds „Zur Lehre von der Konkurrenz im Strafrecht“. Mit Verwaltungsrecht könnte ich jedenfalls zeitweise etwas anfangen. Mit Verfassungsrecht hingegen nie. Erinnere mich an eine Klausur im Öffentlichen Recht für Anfänger. Es ging um Befugnisse nach der Geschäftsordnung des Vermittlungsausschusses. Das war ebenso grauenhaft wie die besitzrechtlichen Themen aus dem BGB. Antizipiertes Besitzkonstitut, Fremd- und Eigenbesitz etc. – der pure Horror.
Aber eigentlich wollte ich ja Pharmazie studieren. Das Abitur mit 3,2 war dann doch nicht so nahe am Numerus Clausus, wie ich es mir gewünscht hätte…
Der Odin wünscht dem werten Jerko und allen interessierten Lesern eine geruhsame Nacht.
Lustig, ich wollte mal Medizin studieren. Hab dann den Medizinertest ohne jedes Vortraining besser als 88% aller anderen Teilnehmer abgelegt. Mit einem Abi von 3.0 übrigens. Die 0,2% gehen für mich im statistischen Grundrauschen unter.
Und was zeigt uns das? Um im Leben Erfolg zu haben muss man nicht notwendigerweise den sozusagen vorbezeichneten Weg beschreiten. Und schon gar nicht muss man ein tolles Abi machen. Ne 1-2 kriegt heutzutage inzwischen sowieso jeder Vollpfosten, Hauptsache er ist “benachteiligter Migrant” und darf sich daher vor einem VG durch die Instanzen klagen.
Ich bin auch Migrant. Und ich wurde seinerzeit wirklich benachteiligt. Aber vielleicht hat mich ja gerade meine dadurch provozierte “Durchsetzungskraft” wirklich stark werden lassen…?
Nein, eigentlich bin ich kein Migrant. Wenn man im Alter von nur zwei Monaten in ein anderes Land kommt, dann wächst man dort ganz normal auf. Ich jedenfalls tat es…
Odin und allen Lesern ein nach Möglichkeit verlängertes WE. Habe heute erst von einem Kunden davon erfahren dürfen. So schaut das halt aus mit denen, die selbst als Teilzeitpensionisten noch die Steuern für Merkels “Goldstücke” zu erwirtschaften haben. 🙁 🙁 🙁