Liebe Leser,

gestern war auf phoenix im |Presse|club| eine Diskussion über die CO2-Steuer. Man will durch die Besteuerung jetzt die sog. “Reichen” treffen. Also vermutlich Leute wie mich, der ich dem scheiß Drecksstaat Deutschland brutal viel Steuern bezahlt habe, damit das Hartz IV Gesindel hübsch zu Hause sitzen bleiben kann. Und jetzt soll ich noch mehr bezahlen, weil ich ein großes Auto fahre. Warum hört der Neger nicht stattdessen auf zu atmen?

Wie dämlich sind diese Deutschen überhaupt? Alle wollen CO2 neutral werden. Warum eigentlich? Der Chinese scheißt auf CO2 Neutralität, der Inder sowieso und der gemeine Neger weiß nicht einmal was CO2 ist. Ganz Deutschland scheint derweil unter einer Käseglocke zu sitzen. Wir werden demnächst alle mit der Bahn fahren, damit die Chinesen sich noch größere Autos kaufen. Und der Neger exportiert lustig unseren alten Dieselschrott und fährt in Afrika damit noch ein paar Jahrzehnte herum. Vor allem vermehrt er sich wie verrückt und produziert somit mehr und mehr CO2 Emittenten, derweil die Deutschen freiwillig aussterben, damit sich die Neger auch in Europa breit machen können.

Wir in Kroatien kennen keinen Klimawandel. Wir kennen nur jährlich größere Autos. Der Tourismus brummt, sogar aus Schweden kommen die Leute mit ihren PKW zu uns gefahren. Und so wie es ausschaut bekommt die Insel auch noch einen größeren Flughafen, damit die 5-Sterne-Touristen das Inselchen noch leichter erreichen können, also die Leute, die am meisten CO2 produzieren. Die kommen, um hier leckere Steaks und feinsten Fisch zu speisen. Die reichen Leute geben einen Dreck darauf, wie viele Neger in Afrika verhungern. Wer sich nicht selbst ernähren kann, der hat keine Existenzberechtigung. Ich bin nicht gläubig und ich bin Egoist. Ich will mein Leben so leben wie ich es möchte, und nicht wie irgendwelche gottverfluchten Ökofaschisten es mir vorschreiben wollen. Hier in Kroatien brauche ich mir darum Gottseidank keine Sorgen zu machen, denn hier haben die Grünlinge nichts zu melden und werden auch niemals etwas zu sagen haben.

Warum sollte ich weniger Fleisch essen? Ich werde jetzt sogar absichtlich mehr Fleisch essen. Außerdem werde ich öfter atmen, um noch mehr CO2 zu produzieren, damit es in Arabien und Negerien schnellstmöglich wärmer wird, weil bei großer Hitze mehr Menschen sterben. Die einzige vernünftige Lösung für die Welt lautet Reduktion der Weltbevölkerung. Solange sich die Leute wie die Wilden und ohne Unterlass vermehren werde ich meinen CO2 Ausstoß erhöhen. Ich werde einfach unnsinnigerweise durch die Gegend fahren. Ich könnte z.B. damit beginnen den übrig bleibenden Teil meiner Mieteinnahmen schlicht in Superbenzin umzusetzen. Einfach so, da kann niemand etwas gegen unternehmen. Ist mir doch egal, wie viel der Sprit durch die CO2-Steuer irgendwann kostet, zahlen doch eh meine Mieter.

Wissen Sie was das Schönste am Leben ist? Wenn man jeden Monat Geld auf´s Konto bekommt, ohne dafür auch nur einen einzigen Schlag tun zu müssen. Mich trifft die CO2-Steuer nicht, sie trifft – wenn überhaupt – meine Mieter. Die CO2-Steuer wird die Ärmsten am härtesten erwischen. Nein, nicht die Hartz IV Bezieher, die sind in Deutschland sakrosankt und erhalten einen CO2-Steuer-Ausgleich. Sie trifft die Leute, die mit ihrem Gehalt jetzt schon kaum über die Runden kommen. Die Fahrer von älteren Gebrauchtwagen, denen demnächst überall ein Fahrverbot droht, sollte die Umwelthilfe sich mit ihren Erzwingungshaftphantasien durchsetzen.

Da mittlerweile bereits zwei verhängte Zwangsgelder nicht dazu führten, dass die Staatsregierung ihrer höchstrichterlich bestätigten Verpflichtung nachkommt, hat der BayVGH nunmehr in einem am 24. August 2018 bei der DUH eingegangenen Schreiben vom 17. August 2018 bestätigt, dass offenkundig nur noch das Mittel der Erzwingungshaft zur Verfügung steht, „da sich das rechtkräftig verurteilte Bundesland sowohl gegenüber den Gerichten als auch öffentlich – und dies u.a. durch seinen ranghöchsten politischen Mandatsträger … – dahingehend festgelegt hat, dass es die rechtskräftige, zu vollstreckende gerichtliche Entscheidung nicht befolgen wird“ (BayVGH). (https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/bayerischer-verwaltungsgerichtshof-europaeischer-gerichtshof-soll-zwangshaft-gegen-ministerpraesident/)

Dummerweise ist die sog. “Umwelthilfe” aufgrund der bescheuerten deutschen Gesetzgebung und des sklavischen Verhaltens deutscher Gerichte sogar im Recht. Glauben Sie, dass es in Kroatien Feinstaub gibt. Ach iwo! In Zagreb fahren zwar auch haufenweise alter Diesel herum, aber bei uns werden einfach keine Messgeräte aufgestellt, also existiert auch kein Problem. Kroatien gibt einen großen Haufen auf die EU, ebenso wenn es um das Thema “Flüchtlinge” geht. Bei uns klappt der Grenzschutz noch und notfalls werden illegale Migranten auch mal abgeknallt, was unser gutes Recht ist, da unser Land ausschließlich uns gehört. Herrgott noch eins, was ist nur aus dem Land geworden, welches mal die international gefürchtete Wehrmacht hervorgebracht hat.

Wissen Sie warum die Deutschen damals so geachtet waren, weil sie erst nachdachten und dann handelten. Das ist heute anders. Erst macht man die Grenzen für Alles und Jeden auf, und dann stellt man fest, dass man die Leute gar nicht wieder los wird und sie bis zu ihrem Lebensende wird versorgen müssen, weil die doch nicht bescheuert sind und wieder nach Syrien zurückkehren, wenn sie in Deutschland kostenfrei leben können.

Und jetzt stellt sich zudem heraus, dass die CO2-Steuer ohnehin verfassungswidrig ist.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält vor allem Steuern auf den Treibhausgas-Ausstoss für schwierig. Es gebe “das Problem, dass eine Besteuerung einer CO2-Emission aus verfassungsrechtlichen Gründen bereits ausscheidet”, heißt es in einem Gutachten. Besteuert werden könne etwa der Verbrauch, nicht aber eine Emission. Es gebe kein “Steuer-Erfindungsrecht”. Nötig wäre dafür eine Grundgesetzänderung – für die es angesichts des Widerstands aus der Union und etwa der FDP keine Mehrheit gäbe. (https://m.tagesspiegel.de/politik/wissenschaftliches-gutachten-co2-steuer-stoesst-auf-widerstand/24883980.html)

Schwupps hat sich das Thema schon erledigt. Die ganze wochenlange Diskussion völlig umsonst. Alles reine Energieverschwendung. Na ja, bei den Leuchten in unserem Bundestag dürfte sich die neuronal verschwendete Energie allerdings in vergleichsweise geringen Grenzen halten

Ich habe das natürlich gewusst, weil ich als Jurist eben weiß, dass die Steuerarten im GG abschließend geregelt sind, wollte aber nicht als Klugscheißer erscheinen. Und zudem ist es nicht mein Job die freiwillige juristische Arbeit für hochbezahlte Juristen zu leisten.

Und nun passen Sie bitte mal auf, was das Bundesumweltministerium dazu sagt.

“Die Überlegungen des BMU zielen gerade nicht darauf ab, einen neuen Steuertypus einzuführen”, sagte ein Sprecher. “Vielmehr setzen wir auf der Energiesteuer auf, die um eine CO2-Komponente ergänzt werden soll. Die Energiesteuer ist klar eine Verbrauchssteuer und damit verfassungsrechtlich abgesichert”, sagte er.

Das ist natürlich absoluter Blödsinn, weil die Energiesteuer ja eben eine Verbrauchssteuer ist. Natürlich kann man jedwede Form der Energie verteuern. Dann wird der Strom halt für alle teurer, oder das Benzin oder was auch immer jemand an Energie verbraucht. Aber so bekommen Sie es halt nicht hin den SUV-Fahrer besonders schwer zu treffen oder den Vielflieger, sondern Sie erwischen immer zuvorderst Lieschen Müller, die unter einer deutlichen Preissteigerung eben am Meisten zu leiden hat. Und genau das will das SPD-geführte Umweltbundesamt ja gerade eben nicht. Kein Wunder, dass der die Leute gerade in Scharen davonlaufen.

Nun gibt es aber natürlich die KfZ-Steuer. Und die hat mit dem tatsächlich Fahrvolumen tatsächlich rein gar nichts zu tun. Ich zahle mich bei meinen – relativ geringen – Fahrleistungen dumm und dämlich an KfZ-Steuer, die ja bekanntlich am Hubraum bemessen wird. Aber auch der ist eben eine fest definierbare Größe, und damit vorhersehbar für den Steuerzahler. Also mein persönliches Problem wenn ich aktuell 18,7 Liter Hubraum zugelassen habe. Ich könnte das ja jederzeit reduzieren. Es ist für mich jedenfalls absolut kalkulierbar. Und diese Kalkulierbarkeit ist ein ganz entscheidender Wert bei jedweder Art der Besteuerung. Es ist wie mit einem Restaurantbesuch: Da gibt es eine Speisekarte und da stehen die Preise drauf. Verlangt man anschließend mehr von Ihnen, dann brauchen Sie es nicht zu bezahlen. Nichts Anderes darf für den Staat selbst gelten!

Aber das versuchen Sie nun bitte mal mit einer CO2-Steuer. Wer ist denn überhaupt in der Lage Lieschens CO2-Emissionen zu messen? Lieschen wohnt zur Miete in einer ollen Butze, heizt sich im Winter zu Tode und lässt im Sommer eine Standklima laufen. Klar, Sie könnten die Steuer z.B. am Stromverbrauch von Lieschen festmachen. Aber bereits bei der Heizungsablesung geht die Geschichte nicht mehr auf, weil da – gerade in älteren Gebäuden – immer noch viel über eine Umlage und Schätzungen abläuft. Kann man auf Schätzungen basierend eine Steuer erheben? Natürlich nicht, denn das würde der Willkür Tür und Tor öffnen, und davor schützt uns eben das GG.

Gräte Thunfisch macht ihre Reise über den großen Teich übrigens klimaneutral in folgendem Boot hier.

Es handelt sich um eine aus hochfestem Carbon unter unendlichem Energieaufwand zusammengebackene High-End-Hochseerennyacht. Na, da wird sich bei den potentiellen Seitenlagen das hässliche kleine Mongomädchen vermutlich alsbald den Magen aus dem Leib kotzen. Komfort gibt es auf dem Ding zudem auch keinen, das ist ein pures Sportgerät mit reiner Übernachtungsmöglichkeiten unter Deck. Und für gestandene Supersegler, die selbst dann nicht mehr Kotzen müssen, wenn das Ding mit ihnen durchkentert. Wer schon mal ernsthaft gesegelt ist, der weiß das zu beurteilen!

Ich werde – derweil Greta auf hoher See ist – ihr zu Ehren jeden Tag 100 km auf dem Inselchen herumfahren (um in Cres zum Mittagessen zu gehen), bei einem geschätzten Verbrauch von ca. 16 Litern. Das sind 38 Liter CO2-Ausstoß pro Tag, nur durch das Auto. Für den einfachen Flug von Genf nach New York würde Gretel laut https://co2.myclimate.org/de 1,2 Tonnen CO2 verbrauchen. Ich habe keine Ahnung wie lange man mit so einem Boot nach New York braucht, aber sollten es 31 Tage sein, dann hätte ich Gretels CO2 Ersparnis schon zunichte gemacht.

Und wenn Sie mir alle dabei noch helfen, dann hätte sich das Gretel völlig umsonst die Seele aus dem Leib gekotzt!