Ob sich Frau Roth auch trauen wird mir persönlich zu erwidern?

Sie ist ja immerhin stellvertretende Präsidentin des Deutschen Bundestages. Daher sollte sie zumindest intellektuell dazu befähigt sein. Und da sie höchstpersönlich Strafanzeige gegen mich wegen Beleidigung erstattet hat …

… würde ich mir ihre persönliche Stellungnahme wünschen.

Nur zur besseren Kenntnis der werten Leserschaft. Die Beleidigung ist ein Antragsdelikt des jeweils vermeintlich Geschädigten. Das ist hier eindeutig die unter offensichtlicher Adipositas leidende “Frau” Roth.

Weiters ist die Beleidigung ein Delikt, welches nur dann staatlicherseits verfolgt wird, wenn dazu ein besonderes “öffentliches” Interesse besteht. Worin könnte das öffentliche Interesse an der Verfolgung meiner Person durch eine deutsche StA im Sinne der Frau Roth bestehen? Doch allenfalls darin, dass Frau Roth eine öffentliche Person ist. Und das wäre widersinnig, denn derweil der gemeine Bürger von der StA auf den Privatklageweg verwiesen würde, gäbe es eine faktische Art lex spezialis ausgerechnet für diejenigen, die durch ihre teils unsäglichen Entäußerungen überhaupt erst die Kritik von denkenden Bürgern wie mir nachgerade provozieren.

Frau Roth würde Menschen wie mich natürlich am liebsten im Gas ihrer Hirnfurzerei verrecken sehen. Aber das ist vermutlich nur in Berlin ein schutzwürdiges Interesse.

Um Sie nicht weiter zu langweilen, gehen wir alsdann nun endlich in medias res:

Welche Aussage entnehmen Sie obiger Karikatur?

Ich entnehme ihr, dass der Karikaturist Charlotte Knobloch, Frau Merkel und Frau Roth für so hässlich erachtet, dass er sie am liebsten verhüllen möchte. Satire, und damit straffreie Kunst, oder Beleidigung?

Man darf Frau Roth nach Auffassung mancher Richter nicht als ekelhaft bezeichnen, nicht einmal in nichtöffentlichen (!) Emails, siehe https://www.compact-online.de/gerichtsurteil-darf-man-claudia-roth-als-ekelhaft-bezeichnen/.

Mehlenberg hatte die Grünenpolitikerin im November 2015 in einer E-Mail an den Flüchtlingskoordinator der Stadt Brühl als „ekelhaft“ bezeichnet. Das nichtöffentliche (!) Dokument erreichte die dünnhäutige Roth, die prompt Strafanzeige wegen Beleidung erstattete. Die Staatsanwaltschaft übernahm den Fall und Roth bekam im August 2016 vor dem Amtsgericht Brühl Recht. Am Freitag fand das Berufungsverfahren statt.

Der Flüchtlingskoordinator, dieser Denunziant (darf man Denunzianten als ekelhaft bezeichnen?), gab die E-Mail an Frau Roth weiter, welche Anzeige wegen Beleidigung erstattete. Das ist natürlich höchst lachhaft, ist Frau Roth doch angeblich eine bedeutende, charakterlich integere Frau. Immerhin hat man die übergewichtige Studienabbrecherin zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt. Da ist es schon hochnotpeinlich, wenn sich solch eine Person mit den Mitteln des Rechtsstaates an einem kleinen Mechaniker dafür zu rächen versucht, dass er sie halt als ekelhaft empfindet. Nun, wenn man sich Frau Roth so anschaut, dann kann sich schon bei dem ein oder anderen ein Ekelgefühl einstellen, allein schon wegen ihrer Warze. Ekel ist eben ein sehr subjektives Gefühl. Ich ekele mich z.B. vor Spinnen. Andere ekeln sich halt vor Warzen.

Das Problem wird bei der E-Mail an den Flüchtlingskoordinator aber wohl gewesen sein, dass Herr Mehlenberg einer anderen Person gegenüber sozusagen “schlecht” über Frau Roth gesprochen hat. Nun, das zumindest ist eine rechtliche Grauzone, denn wenn ich einem bestimmten Adressaten gegenüber eine bestimmte Person in unsachlicher Art und Weise angehe, dann kann sich daraus durchaus eine gewisse Schmähabsicht ergeben. Hätte er aber z.B. unansehnlich statt ekelhaft geschrieben, so wäre die Unansehnlichkeit immerhin einer objektiven Bewertung zugänglich und diese wird man bei Frau Roth wohl objektiv konstatieren dürfen.

Der Tatbestand der Beleidigung ist nicht dazu gedacht Menschen vor Kritik zu schützen, selbst wenn diese Kritik das Äußere betrifft. Wenn ich also z.B. schreibe, dass Herr Altmaier deutlich an Adipositas leidet, dann ist das eine Tatsache und keine Beleidigung. Wenn ich allerdings sagen würde, dass Herr Altmaier ekelhaft fett ist wie eine Mastsau, dann wären wir im Bereich der Schmähung, selbst wenn es sich immer noch um die Ausformulierung einer Tatsache handelt. Aber es kommt halt eben auch auf den Ton an, der ja bekanntlich die Musik macht.

Ich schrieb in einem satirischen Artikel über Frau Roth.

Claudia Roth ist vermutlich doof.

Ich zitiere mich selbst:

“Heute hatte ich mal wieder viel Zeit, um mich bei Youtube herumzutreiben. Eine von mir besonders geringgeschätzte Politikerin ist bekanntlich Claudia Roth. Sie ist nicht nur dick und hässlich, sondern führendes Mitglied des grünen Rattenpacks. Außerdem hat die dicke Frau ein Ferienhaus in der Türkei, wo es sich vermutlich von dicken Muselmanen mit kurzen Schwänzen beschälen lässt. Die begatten da unten ja bekanntlich auch Weiber mit Bart, wie z.B. der Erdo die fette Emine.”

Achten Sie mal darauf. Ich schreibe nicht etwa, dass Frau Roth als Person von mir besonders gering geschätzt wird, sondern als Politikerin. Das ist ein erheblicher Unterschied, denn in ihrer Funktion als Politikerin muss sie sich deutlich mehr gefallen lassen als in ihrer Rolle als irgendeine beliebige Privatperson. Man könnte es auch so formulieren: “Wer seinen fetten Hintern ständig aus dem Schützengraben heraushält, um andere politisch anzufurzen, der muss auch damit rechnen irgendwann selbst mit Scheiße beworfen zu werden.”

“nicht nur dick und hässlich, sondern führendes Mitglied des grünen Rattenpacks. Außerdem hat die dicke Frau ein Ferienhaus in der Türkei, wo es sich vermutlich von dicken Muselmanen mit kurzen Schwänzen beschälen lässt. Die begatten da unten ja bekanntlich auch Weiber mit Bart,…“

Nichts davon ist beleidigend. Dick ist das umgangssprachliche Wort für adipös oder korpulent. Hässlich ist das umgangssprachliche Wort für unattraktiv. Die Vermutung, dass sie Geschlechtsverkehr mit übergewichtigen Türken hat liegt bei einem Ferienhaus in Bodrum und ihrem eigenen Übergewicht nun einmal nahe. Und die Penislänge ihrer Coituspartner betrifft nicht Frau Roth, kann also schon keine Schmähung ihrer Person sein, einmal abgesehen davon, dass nicht alle Frauen auf lange Penisse stehen. Dass die Türken auch Geschlechtsverkehr mit unansehnlichen Frauen, umgangssprachlich – zumindest in Kroatien – auch als bärtige Weiber bezeichnet, haben, das ist eine Tatsache. Dass das Frau Roth nicht gefallen mag und sie sich beleidigt fühlt, dass macht es noch nicht zur Beleidigung, denn dazu müsste ich den Vorsatz gehabt haben Frau Roth zu beleidigen. Und dieser fehlte mir absolut, denn die Frau war mir bis zu dem Zeitpunkt persönlich völlig egal, ich kann sie lediglich in ihrer Funktion als Politikerin nicht leiden, was ich auch ganz deutlich einleitend festgestellt habe. Aber diese Bereiche (privat/öffentlich) voneinander getrennt zu halten, dafür fehlt Frau Roth wohl ganz offenbar die Intelligenz.

Roth „verachtet ihr eigenes Volk, will aber vom Volke geliebt werden. Eine dümmere Moralvorstellung kann eine Politikerin wirklich nicht an den Tag legen“, so Mehlenberg. Die nicht-anwesende Klägerin könne kräftig austeilen aber nicht einstecken, befand auch der Verteidiger, Markus Beisicht. Der bezog sich auf Artikel 5 des Grundgesetzes: Meinungsfreiheit. Die Charakterisierung Roths als „ekelhaft“ sei eine zulässige Äußerung im politischen Meinungskampf. „Die polemische oder verletzende Formulierung einer Aussage entzieht diese grundsätzlich nicht dem Schutzbereich des Grundrechts“, erläuterte er im Gespräch mit COMPACT.

Dazu schauen Sie sich bitte folgendes Video an.

https://www.youtube.com/watch?time_continue=36&v=CcQGusrAM0U

“Menschenjäger” ist selbstverständlich erst mal eine Beleidigung. Und hätte sie “ekelhafte Menschenjäger” gesagt, dann wäre es auch eine Beleidigung. Das Problem ist aber, dass man nicht eine ganze Partei beleidigen kann, so wie man auch straffrei sagen darf, dass alle Soldaten Mörder sind.

Wenn man sich – außer im Bundestag (“Mit Verlaub Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch“) – konkret schmähend über eine Person äußert, dann kommt es auf den Gesamtkontext sowie den Adressaten an, ob es sich um eine Beleidigung handelt. Nehmen wir einmal an ich hätte Frau Roth eine E-Mail geschrieben, dann wäre ich sie ja direkt angegangen. Demnach hätte man wesentlich leichter einen Schmähungsvorsatz konstruieren können. Persönliche Attacken genießen auch nicht den Schutz der Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit. Raten Sie mal, warum Frau Roth nicht gegen Herrn Henryk M. Broder wegen folgender Aussage vorgeht:

Weil Herr Broder sie erstens überall dafür durch den Kakao gezogen hätte und weil Herr Broder für sich als Publizist die Kunst- und die Pressefreiheit in Anspruch nehmen darf, so wie dies auch Herr Jan Böhmermann tat, der folgendes “Gedicht” verfasste.

Sackdoof, feige und verklemmt,
ist Erdogan, der Präsident
Sein Gelöt stinkt schlimm nach Döner,
selbst ein Schweinefurz riecht schöner.
Er ist der Mann, der Mädchen schlägt
und dabei Gummimasken trägt.
Am liebsten mag er Ziegen ficken
und Minderheiten unterdrücken.
Kurden treten, Christen hauen
und dabei Kinderpornos schauen.
Und selbst abends heißt‘s statt schlafen
Fellatio mit 100 Schafen.
Ja, Erdogan ist voll und ganz
ein Präsident mit kleinem Schwanz.
Jeden Türken hört man flöten,
die dumme Sau hat Schrumpelklöten.
Von Ankara bis Istanbul
weiß jeder Mann,
dieser Mann ist schwul, pervers, verlaust und zoophil,
Recep, Fritzl, Priklopil.
Sein Kopf so leer wie seine Eier,
der Star auf jeder Gangbangfeier,
bis der Schwanz beim Pinkeln brennt.

Das ist Recep Erdogan, der türkische Präsident.

Weil Herr Böhmermann diese Beleidigungsorgie als “Gedicht” verfasste, wurde doch tatsächlich ausgiebig darüber diskutiert, ob hier die Kunstfreiheit dem Persönlichkeitsrecht des Herrn Erdogan vorgeht. Nun, sie tat es nicht ganz. Aber strafbar war es dann eben doch nicht. Ich weiß nicht, ob Herr Böhmermann die Absicht hatte Erdogan zu beleidigen. Ich denke schon, aber diesen Vorsatz muss man ihm eben auch nachweisen können. Herr Böhmermann wollte das Gedicht als Kritik verstanden wissen. Und Kritik ist eben nicht strafbar.

Ich habe Frau Roth hingegen nicht nicht einmal kritisiert, ich habe lediglich in einer als solchen erkennbaren Satire ihren Intellekt anhand von frei zugänglichen Fakten hinterfragt und sie, sowie ihre möglichen Coitalpartner, dabei in amüsanter Weise umschrieben.

Nun, wir bereits erwähnt, ich habe aber auch 13 Punkte in der Wahlfachgruppe Strafrecht/Kriminologie erreicht und bin mal gespannt, ob der Staatsanwalt oder Richter, der möglicherweise anklagt bzw. urteilt mir auch ihre Examensnoten verraten. Meine veröffentliche ich hier natürlich gerne.

Wer ein Jurastudium hinter sich gebracht hat, der weiß, dass man sich mit dieser Vornote für gewöhnlich nicht in die mündliche Prüfung wagt, und schon gar nicht wenn es sich nicht um ein Freischussexamen handelt und dazu noch ohne jedes vorherige Probehören. Der Vorsitzende der Prüfungskommission riet mir seinerzeit deshalb auch dringend dazu an mich krank zu melden. Ich bilde mir auf das zweifelsfrei historische Examen indes absolut nichts ein! Dieser Prüfungsverlauf belegt lediglich, dass ich Jura wirklich verinnerlicht habe, anstatt stumpf Prüfungsschemata abzuarbeiten und Mindermeinungen auswendig zu büffeln. Ich war übrigens der Prüfling mit den besten mündlichen Noten in der Gruppe. Auf einen Verbesserungsversuch verzichtete ich, weil mir meine Lebenszeit dafür schlicht zu kostbar war. Geschadet hat es mir ja nun nachweislich nicht.

Nach der bestandenen Prüfung wurde mir von dem Strafrechts-Prof. an der Bushaltestelle vor dem OLG Hamm eine Doktorarbeit angeboten. Ich bedankte mich höflich, hatte ich doch bereits zwei Jobs in Anwaltskanzleien in Aussicht. Denn als Referendar ist man zwar kein Volljurist, aber juristische Arbeit leisten kann man trotzdem. Und vor dem AG – wo sich in der Praxis beim Feld-/Wald- und Wiesenanwalt das Meiste abspielt – auftreten sowieso.

Nun, würden Sie meinen Blog heute lieber lesen, wenn er nicht von ass. jur. Jerko Usmiani, sondern von Dr. jur. Jerko Usmiani geschrieben würde?

Ich bezweifele allerdings, ob ich es als Dr. jur. so früh bereits zum Teilzeitpensionisten gebrachte hätte. Vermutlich gäbe es diesen Blog daher also gar nicht. Ich jedenfalls konnte schon immer ziemlich ganz gut ohne einen Doktortitel leben, so wie Frau Roth ohne abgeschlossene Berufsausbildung oder gar Studium.

Ich musste mich allerdings nicht charakterlich prostituieren, um ein sicheres Auskommen im Bundestag zu beziehen. Ich mag sehr viel weniger haben als Frau Roth. Auch eine Villa im Drittweltmüllhaufen Türkei habe ich ganz gewiss nicht. Aber ich bin weder dick, noch frustriert. Ich muss nicht ständig Angst haben meine Toilette bis zum Anschlag vollzuscheißen (wer viel frisst, der kackt auch große Haufen), ich kann noch mit Leichtigkeit Ski fahren, am liebsten den hier …

… (geilster Ski ever!!!) und passe in den Sitz eines jeden Linienfliegers. Ich muss auch nicht – so wie alte debile Menschen – von einem Fahrdienst herumgekutscht werden. Vor allem aber: Ich bin nicht den ganzen Tag und all mein Leben lang von derart vielen Arschlöchern umgeben wie eine Frau Roth.

Womit ganz ausdrücklich nicht die Mitglieder des Bundestages gemeint sind, denn die wären eine bestimmbare Menge – und damit möglicherweise beleidigungsfähig -, sondern das ganze linke Geschmeiß, welches sich sonst noch so um Frau Roths nicht unbeträchtliches politisches Gravitationsfeld herum bewegen wird.

Frau Roth, Sie haben wirklich mein allerallertiefstes Mitleid!

Sagen Sie mal, gibt es denn in ganz Bodrum keinen einzigen Beznesboy mehr, der es Ihnen noch besorgen möchte? Dabei können Sie doch so schön lasziv auf einem Boot sitzen: