Pacta sunt servanda

Hatten Sie Latein in der Schule? Ich hatte es und fand es unbeschreiblich scheiße. Aber ich wollte mal Medizin studieren und dafür war das kleine Latinum seinerzeit eine Grundvoraussetzung. Ich schaffte es nur mit Ach und Krach und auch nur deshalb, weil ich mit meinem Lateinlehrer einen Deal machte. Ich störe den Unterricht nicht – indem ich ihm einfach fernbleibe – und er gab mir dafür eine Fünf, was meine Versetzung nicht gefährdete.

Trotz meines nicht unerheblichen Alkoholkonsums habe ich – noch – ein recht gutes Gedächtnis. Und ich erinnere mich eben anlässlich der Diskussion vom 29.11.2018 im Bundestag über den Global Compact for Migration an den Titel dieses Beitrags. Dazu darf ich mal die Wikipedia zitieren:

Pacta sunt servanda (lat.; dt. Verträge sind einzuhalten) ist das Prinzip der Vertragstreue im öffentlichen und privaten Recht. Es handelt sich um den wichtigsten Grundsatz des öffentlichen ebenso wie des privaten Vertragsrechts.

Und was tun alle Fraktionen des Bundestages? Sie behaupten dieser Migrations-Pakt, mithin ein Vertrag der bloß seinen lateinischen Namen trägt, sei unverbindlich. Selbst Heiko Maas, der immerhin Jura studiert hat – wenn auch bloß an der allerletzten Drecksuni Saarbrücken – verbreitet diesen Blödsinn. Offenbar stand lateinisches Recht als die Grundlage des europäischen Rechts nicht auf seinem Vorlesungsplan. Oder der kleine Hänfling Heiko hat seinen vermutlich kurzen Pimmel gerade in irgendwelchen dicken Matronen versenkt.

Mir persönlich ist es herzlich egal wie oft dieser “Vertrag” von Verpflichtung spricht. Masse macht noch lange keine Klasse. Und wenn in der Präambel (Punkt 7) steht, dass alle unterzeichnenden Staaten das Immigrationsrecht so halten können wie sie möchten, dann darf ich daran erinnern, dass in der Präambel des Deutschen Grundgesetzes drin stand, dass Deutschland wiedervereinigt werden soll. Und so kam es auch. Aber daraus zu schließen, dass Punkt 7 der Präambel wirklich jedem einzelnen Staat Europas das Recht geben wird seine Migrationspolitik auf eigene Faust zu regeln, das halte ich für blauäugig, ist es doch bis heute schon soweit gekommen, dass u.a. Ungarn und Polen zur Aufnahme von Migranten gezwungen werden sollten. Verhindert werden konnte dies nur dadurch, dass die EU glücklicherweise bei vielen Entscheidungen – noch – der Einstimmigkeit bedarf. Und allein deshalb konnten Polen und Ungarn sich gegenseitig den Rücken frei halten.

Nun argumentierten viele Redner im Bundestag, dass Deutschland die hohen Standards des Paktes doch heute schon (über)erfülle, daher sei es doch kein Problem diesen zu unterschreiben. Dies vor allem aber damit auch die anderen Nationen dieser Welt all ihren Migranten z.B. endlich Ausweispapiere ausstellen. Nun, das würde nur dann Sinn machen, wenn alle die Migranten ihre Ausweise als RFID-Chips unter die Haut implantiert bekämen. Und selbst dann würden die Araber und Negerlein noch einen Weg finden sich dieser Chips wieder zu entledigen.

Hier die Ziele des globalen Paktes (https://info.brot-fuer-die-welt.de/blog/neuer-entwurf-zum-global-compact-migration). Ich kommentiere in kursiv und meiner Lieblingsfarbe:

(1) Sammlung und Nutzung genauer und disaggregierter Daten als Grundlage für evidenzbasierte Politik.

Was heißt denn “disaggregiert”? Es bedeutet “aufgeschlüsselt”. Na, da bin ich aber froh, dass politische Entscheidungen künftig nicht mehr aufgrund eines wirren Faktengemisches getroffen werden sollen. Punkt 1 ist für einen vernünftig denkenden Menschen daher eigentlich komplett überflüssig.

(2) Minimieren nachteiliger Triebkräfte und struktureller Faktoren, die Menschen dazu zwingen, ihr Herkunftsland zu verlassen.

Nennt sich u.a. Entwicklungshilfe und funktioniert jetzt schon seit Jahrzehnten genau so wenig wie die Integration der Muslime in Europa. Aber die klappte ja vermutlich nur deshalb nicht, weil wir noch kein Integrationsgesetz besaßen. Jetzt haben wir eines und künftig wird daher alles besser. 

Wie sagte Alan Harper einst doch so schön zu seinem Bruder: “Und wenn mir Schweine aus dem Hintern fliegen haben wir ein Leben lang kostenlosen Schinken.”

(3) Bereitstellung angemessener und rechtzeitiger Informationen in allen Phasen der Migration.

Der Punkt ist ebenfalls überflüssig. Jeder Migrant hat heute ein Smartphone und die Prepaid-SIM-Karten für den Internetzugang lassen sich jetzt schon auf Kosten des UNHCR mit dessen EC-Karten bezahlen (https://www.epochtimes.de/politik/europa/migranten-verfuegen-ueber-namenlose-mastercards-mit-eu-und-unhcr-logo-a2694487.html).

(4) Versorgung aller Migrantinnen und Migranten mit legalen Identitätsnachweisen, ordnungsgemäßer Identifizierung und Dokumentation.

Zur Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme habe ich oben bereits ausgeführt. 

(5) Förderung der Verfügbarkeit und Flexibilität von Wegen für die reguläre Migration.

Also meines Wissens gibt es heute bereits Botschaften und Konsulate. Da geht man rein und beantragt ein Visum, z.B. ein Arbeitsvisum. Dann setzt man sich in Bus, Bahn oder auch den Flieger und migriert. Klappt natürlich nur dann, wenn man im Ankunftsland auch wirklich irgendwie gebraucht wird. Weshalb die USA und Australien – also die beiden größten Einwanderernationen weltweit – diesen Hirnipakt auch nicht unterzeichnen werden.

(6) Erleichterung fairer und ethischer Arbeitsvermittlung und Sicherung von Bedingungen, die menschenwürdige Arbeit gewährleisten.

Das erklären Sie mal bitte der italienischen Mafia, die die Negerlein auf den Tomatenplantagen wie Sklaven hält. Ach nee, das brauchen Sie der gar nicht zu erklären, denn wenn die Neger ausgelaugt und/ oder krank sind, dann werden sie einfach weiter nach Deutschland geschickt. Und das erfüllt ja bekanntlich schon alle Standards. 

(7) Verwundbarkeiten bei der Migration adressieren und verringern.

Am besten man lässt die Migranten von Polizeikräften begleiten. Dann könnten z.B. Polizisten aus Serbien die Migranten auf dem Weg nach Kroatien begleiten und ihnen beim illegalen Grenzübertritt helfen. Kein Thema, denn unsere tapferen Jungs haben kein Problem damit erneut Serben abzuknallen. Die Migranten prügeln wir einfach wieder zurück.

(8) Lebensrettung und koordinierte internationale Bemühungen für vermisste Migrantinnen und Migranten.

Ok, künftig sucht Deutschland den Boden des Mittelmeeres mit seinen U-Booten ab, um die bereits darin ertrunkenen Migranten wiederzufinden. Einziger Haken: deutsche U-Boote können derzeit nur tauchen, nicht aber wieder auftauchen!

(9) Stärkung der transnationalen Antwort auf Schmuggel von Migrantinnen und Migranten.

Hmm, die Antwort auf eine Frage die nie gestellt wurde, oder?

(10) Prävention und Bekämpfung des Menschenhandels im Zusammenhang mit der internationalen Migration.

Also keine Verhinderung der internationalen Migration, sondern Verhinderung, dass Migranten z.B. in Libyen als Sklaven verkauft werden. Schleuserei ist schließlich kein Menschenhandel, denn den Schleusern kauft niemand auch nur einen einzigen Menschen ab. Denn spräche sich herum, dass die Schleuser nicht schleusen, sondern Sklaven verkaufen, dann wäre deren Geschäftsmodell in Zeiten des Internets ruckzuck im sprichwörtlichen Arsch. 

(11) Grenzmanagement auf integrierte, sichere und koordinierte Art und Weise.

Erzählen Sie mal einem altgedienten Bundesgrenzschützer, dass er heute “Grenzmanager” wäre. Der wird sich den Bauch vor Lachen kaum noch halten können!

(12) Stärkung der Berechenbarkeit und Vorhersehbarkeit von Migration für angemessene Bestimmungen und Zuweisungen.

Vorschlag: Der/Die/Das UNHCR meldet jeden Tag nach Deutschland wie viele Negerlein in Libyen in die Boote zu steigen gedenken. Deutschland fragt dann bei Polen, Ungarn, den Tschechen, der Slowakei, der Schweiz, Bulgarien, Österreich, Slowenien, Kroatien usw. nach und bekommt jeden Tag die gleiche Antwort: “Wir nehmen keinen Einzigen auf”.

Alsdann zählt Deutschland die freien Plätze in den Flüchtlingsheimen und kabelt dem UNHCR zurück: 15.000, und nächsten Monat haben wir nochmal Platz für 30.000. Dann sind die Wohnungsneubauten endlich bezugsfertig und wir haben zudem genug Deutsche rausgeworfen, die wegen der Luxussanierungen ihre Mieten nicht mehr bezahlen konnten. Aber bei 200.000 müssen wir dem Horsti zuliebe leider Schluss machen. Dafür fragen wir dann aber beim Emmanuel nach.

Hoffentlich pustet die Merkel dem weiter einen, auch wenn sie nicht mehr Kanzlerin ist…

(13) Anwendung von Inhaftierung von Migrantinnen und Migranten lediglich als letztes Mittel und auf Alternativen hinarbeiten.

Ich würde es einfach in Internierung umbenennen. Da sehen Sie mal, so schnell vermag ich derartige Probleme zu lösen!

(14) Verbesserung des konsularischen Schutzes, der Unterstützung und der Zusammenarbeit während des gesamten Migrationszyklus.

Na, da wird sich der Botschafter des Tschad in Berlin aber freuen, wenn er seine schöne Villa verlassen muss …

…, um sich demnächst vor Ort um seine Schäfchen in den libyschen Flüchtlingslagern kümmern zu dürfen, anstatt sich weiterhin auf irgendwelchen Vernissagen bei Schampus und Crevettchen herumzutreiben.

(15) Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen für Migranten ermöglichen.

Was sollen grundlegende Dienstleistungen für Migranten sein? Mir fiele da allenfalls die Prostitution ein, damit die vielen jungen Männer mit Samenstau nicht mehr vergewaltigen müssen.

(16) Empowerment von Migrantinnen und Migranten und Gesellschaften, um umfassende Inklusion und sozialen Zusammenhalt zu verwirklichen.

Aha, wir sollen also indoktriniert werden, dass wir die – ungewollten – Migranten lieb zu haben und zu integrieren haben. Und was, wenn ich das ganz einfach nicht will? Mache ich mich dann am Ende etwa noch strafbar?

(17) Beseitigung aller Formen von Diskriminierung und Förderung eines evidenzbasierten, öffentlichen Diskurses um die Wahrnehmung von Migration gestalten zu können.

Gleiche Frage wie zu (16): Was ist, wenn ich einfach keine Araber und Neger in Europa haben möchte? Sehen Sie es mir nach, aber wir haben bereits ausreichend hässliche Menschen im Lande, da müssen wir sie nicht auch noch importieren.

(18) In die Entwicklung von Qualifikationen investieren und die Anerkennung von Fähigkeiten, Qualifikationen und Kompetenzen erleichtern.

Genau. Es kann doch nicht sein, dass der Medizinmann und der Schamane aus dem Kongo hierzulande nicht wenigstens als Heilpraktiker anerkannt werden. Und Kinderopfer oder Bachblütentherapie, wo bitteschön ist da genau der Unterschied?

(19) Schaffung von Bedingungen für Migranten und Diaspora, um in allen Ländern einen umfänglichen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung zu leisten.

Hä? Wir sollen Bedingungen schaffen, damit die Negerlein einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung von WAS leisten können. Tut mir leid, aber da fällt mir absolut nichts zu ein, der Satz ist einfach nur ein Hirnfurz ohnegleichen.

(20) Förderung des schnelleren, sichereren und günstigeren Transfers von Überweisungen und Förderung der finanziellen Eingliederung von Migranten.

Das mit der “finanziellen Eingliederung” ist ja bekanntlich kein Problem in Deutschland. Und mit Western Union z.B. ist das Geld auch ganz schnell bei den Verwandten im Negerkral. Oder sollen wir denen da jetzt auch noch Bankautomaten montieren?

(21) Zusammenarbeit bei der Förderung einer sicheren und würdigen Rückkehr und Rückübernahme sowie einer nachhaltigen Reintegration.

Das einzige vernünftige Ziel.

(22) Einrichten von Mechanismen für die Übertragbarkeit von Sozialversicherungsansprüchen und erworbenen Leistungen.

Jawoll. Zusätzlich so den vielen Sozialleistungen sollte der Rentenanspruch des Kunta Kinte für seine jahrelange Tätigkeit als Ziegenhirte in Burkina Faso…

… auch in Deutschland angerechnet werden. Damit sich der arme Mann wenigstens ein Gewehr statt des Schwertes leisten kann.

(23) Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und der globalen Partnerschaften für eine sichere, geordnete und geregelte Migration.

Dumm nur, dass ich nicht nach Arabistan oder Negerien migrieren will, und wohl sonst auch kaum jemand aus Europa. Übersetzt heißt das letzte Ziel also nichts anderes, als dass Europa die Grenzen für Migranten aus aller Welt großzügig öffnen und sie dabei unterstützen soll. 

Nun, liebe Leser, vermögen Sie vielleicht endlich zu erkennen was für unsägliche Schwachmaten in der deutschen Bundesregierung hocken. Denn dieser Pakt wurde maßgeblich auf deren Betreiben hin formuliert. Kein einziger Satz ist genau genommen wert als ein großer Haufen Schweinescheiße. Genau genommen sogar eher weniger. Es ist technokratisches Geschwurbel vom Allerfeinsten. Und ich wage mir gar nicht auszumalen, wie divers sich dieser “Pakt” in die verschiedensten afrikanischen Sprachen übersetzen lässt, die teilweise nicht einmal den Unterschied zwischen hoch, oben und höher kennen.

Aber wählen Sie ruhig weiter CDU/CSU, SPD, Grüne und Linke. Und Sie werden Ihre gerechte Strafe dafür erhalten, indem die vielen durch den Pakt herbeigelockten Negerlein eines Tages auf Ihre Kosten in der sozialen Hängematte liegen – und vielleicht ihre Schwerter wetzen –  derweil Sie bis zum 70sten Lebensjahr oder sogar noch länger schuften werden. Zapfenstreich um 21hundert, weil es nämlich um 05hundert schon wieder auf zur Maloche geht.

Ich bin dann – immer noch – auf meiner kleinen Insel und schaue mir via Restaurant-WiFi auf Video an, wie die ehemals weiße Herrenrasse auf der Straße protestiert und von ihrer eigenen linksrotzgrünen Polizei zusammengeprügelt wird, derweil die Migranten gemütlich in ihren warmen. steuerfinanzierten Wohnungen hocken und in die Badewanne scheißen, weil das einfach viel bequemer ist. Und braun ist man ja sowieso schon.

Viele Grüße vom Inselchen

Jerko Usmiani

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Die UN-Resolution für Bildung war ebenso “unverbindlich”. Und doch hat sie die deutsche Regierung wie ein Klassenstreber schnellstens in nationales Recht gegossen: dem Inklusionsgesetz. Dabei hatte die UN-Resolution lediglich das Ziel, jedem Kind auf der Welt (vor allem der Dritten) den Zugang zu Bildung zur ermöglichen. Also zum Beispiel afghanischen Mädchen den Schulbesuch zu ermöglichen.

Deutschland hatte quasi diese Resolution mit seinem elaborierten Schulsystem sowieso schon übererfüllt. Aber irgendwelche Bildungsexperten waren der Meinung, dass auch lernschwache Schüler und geistig Behinderte nunmehr das Recht haben sollte, auf Regelschulen unterrichtet zu werden. So konnte man auch schön das Geld für die Förder- und Sonderschule sparen, auch wenn diese Kinder dort viel bessere Chancen gehabt hätten und optimal betreut worden wären. Diese Fehlentscheidung hat dann zu der Bildungsmisere geführt, mit deren Auswirkungen die Lehrer nun völlig überfordert sind.

Ich fürchte, dass der Mig-Pakt von der deutschen Regierung genauso ernst genommen wird. Was sie behaupten, ist ja auch schizophren: Wenn alles angeblich so unverbindlich ist, warum sollten dann gerade die Herkunftsstaaten ihre Standards anheben und dadurch Migranten von der Migration abhalten? Genau das ist ja das Hauptargument der Regierung und aller Befürworter.

Und dann noch die dreisten Lügen der Politiker, dass ausreichend berichtet wurde und die Bürger hierzulande sich ja sogar hätten beteiligen können. Allen voran Maas. Ein Mann, der so charakterlos ist, dass er bei den saarländischen Landtagswahlen gegen die völlig uncharismatische AKK verloren hat.
Als kleiner Junge war Maas bei anderen Kinder sicher nicht sehr beliebt. Solch einer Flitzpiepe hätten wir als Kinder in den Hintern getreten und ihr gesagt, sie solle sich verpfeifen.

Was bei diesem Migrationspakt nirgendwo klar ersichtlich wird: welche Zielgruppe ist hier überhaupt gemeint? Die Flüchtlinge? Für diese gibt es bereits die Genfer Flüchrlingskonvention. Arbeitsmigranten? Diese müssen einfach ein Visum mit Arbeitsbewilligung beantragen. Oder sind es am Ende doch die irregulär Eingereisten?
Ich glaube, dieser Pakt ist ein Betrug am europäischen Bürger und wurde von Merkel eingefädelt, um ihre gesetzwidrige Öffnung der Grenzen im Jahre 2015 im nachhinein zu sanktionieren.

Tatsächlich hat das Wort “Sanktionieren” laut Duden zwei verschiedene Bedeutungen: 1) etwas billigen (Wie von mir im obigen Kommentar verwendet) 2) etwas bestrafen, Strafmaßnahmen ergreifen
https://www.duden.de/rechtschreibung/sanktionieren

Lieber Jerko,

Jetzt haben wir doch – endlich- wenigstens einen winzigen Punkt gefunden, bei dem unsere Meinungen auseinander gehen. Sanktionieren hatte- bereits lange vor den Linksgrünen – im 18. Jahrhundert die Bedeutung von etwas billigen, siehe:
https://www.dwds.de/wb/Sanktion

Ich vermute, diese beiden Bedeutungen von Sanktionieren sind zustande gekommen, da das Wort ganz allgemein meint: einer Regel, einem Gesetz zu unterwerfen.
Eine solche Regel kann nun dazu benutzt werden, um etwas zu billigen (beispielsweise die illegale Grenzöffnung von 2015 durch den Migrationspakt) aber auch dazu, um eine Handlung im nachhinein unter Strafe zu stellen oder sie zumindestens zu mißbilligen (Wie es bei der Krim der Fall ist).
Kurz und gut: beide Bedeutungen ergeben einen Sinn.

Liebe Grüße, C.

Lieber Jerko,

zuerst mal zum Wichtigsten: Leider nein, Schnee haben wir nicht. Statt dessen hat es leicht geregnet. Und wenn ich mir die (bisherigen) Prognosen so anschaue, dürfte es ein eher milder Winter werden. Was mir als Nichtschifahrer nur recht ist. Im Februar kommt mein neuer BMW. Wenn es nach mir ging, sollte bis dort schon Frühling sein 😉

Was die Sym-pathie anbelangt: das griechische Wort pathein bedeutet sowohl fühlen als auch leiden. Ob jetzt aus dem Fühlen ein Leiden wird, hängt wohl mit dem Inhalt des Erfühlten ab. So kann ich mit dem Jerko mit-fühlen, wenn er einen Lotto Sechser macht und mich mit ihm über einen neu erworbenen AMG Mercedes freuen 😉
Sollte jedoch der neue Mercedes kaputt gehen, so werde ich in diesem Falle mit-fühlen, was wohl dann so viel wie ein Mit-Leiden bedeutet. 😉

Liebe Grüße, auch von Sissy, die wieder mal im Bett neben mir herumturnt…