Skandal in Sachsen

Die AfD wird von den Altparteien sabotiert

Ein äußerst merkwürdiges und überaus bedenkliches Verständnis von Demokratie zeigt der Landeswahlausschuss ausgerechnet in Sachsen.

In Sachsen darf die AfD nur mit 18 statt wie geplant 61 Kandidaten zur Landtagswahl antreten. Die restliche Wahlliste ist offenbar ungültig, weil sie nicht in einer einheitlichen Versammlung aufgestellt wurde. Damit könnte die AfD mit weniger Abgeordneten in den Landtag einziehen, als ihr nach dem Ergebnis zustehen. (https://www.welt.de/politik/deutschland/article196414211/Landtagswahl-in-Sachsen-Nur-18-von-61-AfD-Kandidaten-zugelassen.html)

Wir erinnern uns, nach der letzten Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen liegt die AfD bei 26% und damit gleichauf mit der CDU. Wenn sie jetzt mit nicht einmal einem Drittel der Kandidaten in den Landtag gewählt werden dürfte, dann wäre das ein massiver Verstoß gegen jedes demokratische Prinzip. Aber was war passiert, damit in einem Land, in dem Merkels Gäste tagtäglich straflos kriminell werden, eine Landeswahlleiterin praktisch alle Mitglieder der neuen Volkspartei AfD von der Wahl ausschließt?

Die Sitzung dauerte am Nachmittag noch an. Der wichtigste Grund für die Nicht-Anerkennung der ganzen Liste ist, dass die sächsische AfD ihre Kandidaten auf zwei verschiedenen Parteitagen aufgestellt hatte, ohne vorschriftsgemäß die rechtliche Verbundenheit beider Parteitage sicherzustellen.

Aha, da werden also wohl zwei Teillisten eingereicht worden sein. Pro Parteitag eine. Und die Landeswahlleiterin war offenbar zu blöd sich die Wahlumfragen anzuschauen und dann kurz zu überlegen, ob nicht eventuell in Anbetracht der guten Umfragewerte eine Aufstockung des Wahlpersonals erforderlich geworden ist. Wichtig ist hier aber vermutlich der Begriff der “rechtlichen Verbundenheit” der beiden Parteitage, was in meinen – volljuristischen – Augen natürlich eine alberne Formalie ist.

Hierfür wäre es erforderlich gewesen, dass beide Parteitage denselben Versammlungsleiter gehabt hätten. Das aber war ganz offensichtlich nicht der Fall. Beim ersten Parteitag, als am 8. Februar in Markneukirchen die Plätze eins bis 18 besetzt wurden, lag die Versammlungsleitung laut der „Freien Presse“ bei einem AfD-Mitglied aus Baden-Württemberg. Doch beim zweiten Treffen, als am selben Ort fünf Wochen später die weiteren Plätze besetzt wurden, lag nach WELT-Informationen die Versammlungsleitung bei Andreas Handt aus Nordrhein-Westfalen.

Oh Gott, was für eine Katastrophe!

Vielleicht war der Herr aus BaWü ja erkrankt und musste vertreten werden. Das kann doch wohl nicht im Ernst der Grund sein, um die auf einem ordnungsgemäß abgehaltenen Parteitag nominierten AfD-Kandidaten von einer demokratischen Wahl auszuschließen. Das ist nichts weiter als allerschlimmste Erbsenzählerei. Die sprichwörtliche Suche nach dem Haar in der Suppe, um sich den politisch missliebigen Gegner vom Hals zu halten.

Die AfD habe zwar versucht, ihre Liste nach einem Hinweis des Landeswahlleiters nachzubessern. „Wenn Sie mit Unterlagen, die nach ihren Aussagen Entwurfcharakter tragen, am 18. Juni kommen, dann ist das einfach zu knapp“, zitiert die “Bild-Zeitung“ eine Aussage von Landeswahlleiterin Carolin Schreck an AfD-Chef Urban. „Sie nehmen ja nicht zum ersten Mal an einer solchen Wahl teil!“

Das ist nachgerade unverschämt, denn die Wahlen finden erst am 01.09.2019 statt. Das Motiv der Landeswahlleiterin kommt hier ganz klar zum Ausdruck. Nebenbei bin ich der Auffassung, dass sie auch eine Art Hinweispflicht getroffen hätte. Wenn Formfehler heilbar sind, dann müssen sie geheilt werden. Was für einen Bauantrag gilt, muss erst recht für demokratische Wahlen gelten!

Der Sachsen-Trend hatte auch nach der Zustimmung für mögliche Koalitionen gefragt: Ein schwarz-rotes Bündnis käme laut Umfrage aktuell nur noch auf 35 Prozent und hätte damit keine Mehrheit mehr. Rechnerisch wäre ein Bündnis zwischen CDU und AfD mit 52 Prozent zwar möglich, stößt allerdings bei 70 Prozent der Befragten auf Ablehnung. Ein Viererbündnis aus CDU, SPD, Grünen und FDP käme derzeit auf 52 Prozent, jedoch finden nur 32 Prozent eine solche Koalition gut.

Mit anderen Worten, das ganze Gesindel der westlichen Altparteien müsste gemeinsam paktieren, wenn die AfD die 26% erreichen sollte. Und diese Lösung würde dann auch nur von 32% der Wähler goutiert.

Das soll Demokratie sein?!

Sollte die AfD nur 18 Mitglieder in den Landtag bekommen, dann müssten die nach meinem Demokratieverständnis zusammen zumindest die Zahl der Zweitstimmen repräsentieren dürfen. Dann wäre die Stimme eines AfD-Abgeordneten zwar mehr wert als die Stimme der anderen Abgeordneten, aber das wäre immer noch mehr im Sinne des vom Wähler gewollten Wahlergebnisses als die – ja gültig abgegebenen – Wählerstimmen einfach verfallen zu lassen. Wir haben es hier immerhin nicht mit einer prozentualen Hürde zu tun.

Ihr Wort in Gottes Ohr!

Und dann gibt es natürlich diese unerträglichen Klugscheißer, die vermutlich nicht einmal in der Lage sind eine Steuererklärung korrekt auszufüllen.

Da sollten die Bürger in Sachen “?

Nichts verstanden, aber trotzdem wichtig herumpiemeln“, so haben wir derlei im Jurastudium bezeichnet. Die AfD hat zwei Teillisten erstellt, die nicht alternativ, sondern kumulativ zu betrachten sind. Ist das wirklich so schwer zu verstehen?

Jetzt kenne ich mich mit dem sächsischen Wahlsystem nicht aus, aber vielleicht ist der drohende Schaden gar nicht so groß.

Würden nur die 18 Listenplätze zugelassen, würde das interessante Folgen haben. Würde sie weniger Direktmandate erringen, als ihr nach Zweitstimmen zustehen, würden Personen von der Liste nachrücken. Sind aber viele der Direktkandidaten auf der Liste, würde die AfD ihre Ausgleichsmandate nicht füllen können und es würden Sitze unbesetzt bleiben. (https://www.volksverpetzer.de/bericht/afd-ltw-sachsen/)

Jedes Direktmandat kommt ohnehin in den Landtag. Die Listenplätze sind normalerweise für politisch Großkopferte gedacht, die aber nicht unbedingt die besten Chancen haben als Direktkandidat gewählt zu werden, wie z.B. auf Bundesebene ein Alexander Gauland. Auch Alice Weidel ist über einen Listenplatz in den Bundestag gelangt. Auch die Trixi von Storch hatte in ihrem Wahlkreis Berlin-Mitte nicht die allergeringste Chance direkt gewählt zu werden.

Vermeintlich dummerweise bewerben sich in Sachsen alle Listenkandidaten auch für ein Direktmandat (https://www.n-tv.de/politik/AfD-Landesliste-fuer-Wahl-in-Sachsen-gekippt-article21128791.html). Aber tut das nicht ohnehin ein Jeder, der sich in irgendeinem Wahlkreis zu Wahl stellt?

Nun hat die AfD bei den letzten Bundestagswahlen nur drei Direktmandate geholt, und zwar alle in Sachsen. Es war indes vielfach ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU. Bei der Bundestagswahl 2017 holte die CDU in Sachsen zudem noch 30,6%, derweil die AfD es auf 25,4% brachte (https://www.statistik.sachsen.de/wpr_neu/pkg_s10_ergli_lw.prc_ergli_lw_v2?p_bz_bzid=BW17&p_art=1). Bei den kommenden Wahlen schaut das Verhältnis nun deutlich anders aus.

Und natürlich stellt sich die Frage, ob diese Farce der Landeswahlleitung der AfD hilft oder schadet. Denn würde ich meine Stimme nun der CDU geben, nur damit sie mir sozusagen nicht verloren geht, obwohl ich doch eigentlich die AfD wählen wollte? Nein, würde ich nicht, denn die CDU wird sowieso mit dem restlichen linken Dreckspack koalieren, so dass nach dem “jetzt erst recht” Prinzip die Stimme nun bei der AfD landen muss.

Ja, aber doch irgendwie regelkonform, lustig gell? Vielleicht deshalb, weil es ganz einfach kaum Regeln auf EU-Ebene gibt? Denn da haben nicht vor allem die deutschen Erbsenzähler und Formularausfüller etwas zu melden, sondern die eher kreativ denkenden Süd- und Mitteleuropäer.

Auf welchem Diskussionsniveau wir in Deutschland inzwischen angelangt sind, dass zeigen nachfolgende Kommentare m.E. sehr schön auf.

Die AfD hat nicht eine Regel gebrochen, sondern sie hat eine, zudem recht unlogische, Formalie – versehentlich – übersehen. Und das wertet der Schniedelwutz (welcher Hirni nutzt überhaupt so einen Nick) als absichtlichen, also vorsätzlichen Regelbruch. Dieser Vollidiot zeigt sehr schön auf, dass viele Deutsche ihre eigene Sprache nicht einmal im Ansatz beherrschen. Um Regeln zu brechen muss ich sie erstens kennen und zweitens brechen wollen. Das setzt Vorsatz voraus.

Mich würde gerade einfach mal interessieren, wie oft der Schniedelwutz in den letzten Monaten wohl falsch geparkt hat…

 

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Als ich vor ca. vier Jahren plötzlich zu beabsichtigen begann, Hals über Kopf Deutschland aufgrund exakt solcher – damals noch – hypothetischer Szenarien zu verlassen, wurde ich von mehreren Seiten deswegen für quasi verrückt erklärt.

Wir planen im (deutschen) Winter einen Deutschlandbesuch. Wenn meine Vorhersagen weiterhin so verblüffend exakt eintreffen, dürfte dies der letzte für viele Jahre werden, möglicherweise sogar für alle Zeiten.

Und mir wird keiner kommen brauchen, von wegen “wir haben das nicht gewusst”, “wie konnte das alles passieren”, “wir hatten ja keine Ahnung”, etc., es lag GLASKLAR auf der Hand …

Was mich diesbezüglich brennend interessieren würde: Wie kann es sein, dass ich einen Riecher dafür hatte und die meisten anderen nicht? Gene? Familiengeschichte? Schule? In diversen Kulturräumen gelebt zu haben? Etwas anderes?

Und wie haben so manche das in den 30ern gerochen? Gibt es Übereinstimmungen?
Lustig ist ja so nebenbei geradezu, dass diejenigen, die am meisten die damaligen Zustände verhindern zu wollen vorgeben, genau diese herbeiführen.

Irre!

Wie es aussieht, “leiden” wir anscheinend wohl unter demselben Erbe …

Was habt ihr erwartet? Dass die AFD gewinnt? Momentan geht man auch gegen Italien vor. Österreich wurde schon überrannt. Was aber nicht verwunderlich ist da Strache und Kurz Weicheier sind, die sich eher selbst lieben als den nächsten. So Leute wie Böhmermann kriegen so leichtes Spiel. Und nun haut man die AFD aus dem Parlament. Und die Deppen lassen es mit sich machen. Gauland macht nicht mehr lange. Die Weiland ist ohne die anderen nur eine Frau die selbst mal in der Elite sass und abkassierte. Mann o Mann. Das war doch alles klar.

Stanley Kubrick hatte das damals mit seinem Film ‘Eyes Wide Shut’ sehr treffend dargestellt. Die Leute sehen es nicht. Haben nie gelernt zu sehen. Können es nicht, wollen es nicht. Raffen es nicht!

Scheinbar hat die Propaganda bei uns allen, auch bei mir, treffend gewirkt. Und heute nach 70 Jahren kommen die kleinen Schlingel und wollen übernehmen. Es regt sich Widerstand. Aber leider nicht genug. Da kommt ein Salvini und hat mal Eier. Nur: wie lang noch? Tommy Robinson geht schon wieder in den Knast. Wahrscheinlich das letzte Mal. In Schweden sagt man den Leuten, dass sie sich an die Gewalt zu gewöhnen hätten. An allen Ecken und Kanten wird geschraubt und gedreht. Na klar kommt der SPIEGEL und schreibt eine Story über die Rakete. Das machen die schon seit Jahrzehnten so. Ist das so überraschend? Aber ihr regt euch jedesmal wieder darüber auf. Wollt ja den SPIEGEL lesen! Wollt lieber fernsehen als mal rauszugehen. Gebt euch eurem psychopathischen Chef hin der sich und seine Mitarbeiter kaputtmacht. Damit er am Schluss die Kohle abzockt und wegfliegt. Das ist der ganze Spin. Oder die Rakete. Die will ja auch nur paar Euros verdienen. In einem Jahr redet keiner mehr über die. Warum heute?

Die Menschen, auch ich, sind es gewöhnt, Zeitung (oder Fernsehen) zu lesen und alles aufzunehmen und mit den Mitmenschen zu diskutieren. Es wird aber nur rezipiert. Nicht aktiv verarbeitet. Man muss doch nicht bei allem Ja und Amen sagen. Aber so lange die Rente stimmt sitzen diejenigen, die der jüngeren Generation den Weg zeigen könnten, lieber da und schneiden die Hecke im Garten. Und halten die Klappe. Ich sehe es ja hier. Schreiben Leserbriefe an die Lokalpresse wo sie nur die Einheitsmeinung widerkauen. Sind die Briefe echt? Manchmal einfach zu gut geschrieben. Und Samstags lesen die Leute alle die Leserbriefe. Samstag = Propagandatag.

Ich mag die Leute hier. Aber mag ich die wirklich? Oder rede ich mir das ein? Es passiert nichts mehr. Deshalb haben Leute wie Merkel leichtes Spiel. Weil man sie machen lässt. Man grunzt ein paar Mal aber im Grunde lässt man sie tun und machen. Das wiederum färbt auf die anderen ab die sich dann auch nicht mehr trauen. Keiner traut sich was zu. Es ist ein Stillstand seit Jahren und keiner merkt es. Bzw. ist es denen egal.

Dass alles ist ein Wahnsinn. Und wenn man weiter nichts kann als sich tagtäglich die Horrornews rein zu ziehen, geht man unweigerlich kaputt oder hat zumindest einen Dachschaden der nicht so leicht heilt.

Oder man geht zur Bank, holt sein Geld und geht.

Dann sitzt der manipulative Chef halt da und seine Schäfchen sind weg. Dann geht hier nichts mehr. Und die Hecke wird auch nicht mehr geschnitten. Dann können bestimmte Leute durchs Dorf rennen und kleine Mädchen ficken, finden aber keine mehr, weil sie alle weg sind. Oder kriegen endlich mal eine aufs Maul. Dann geht den Linken vielleicht mal ein Licht auf. Wenn keiner mehr ihre Rechnung zahlt. So wirds kommen. Dann steht die Roth da und weiss nicht mehr aus welchem Loch sie gucken soll. Steinmeiter, Maas oder Merkel haben sich doch sowieso alle schon restlos an den Ramschladen verkauft.

Wir haben keine Migrationskrise. Wir haben Idioten am Start. Fahren in Lampedusa rein und wissen haargenau dass sie nicht versenkt werden können weil sie Menschen an Bord haben. Dass ist das, was ‘Rakete’ machte. Benutzt die Flüchtlinge als Druckmittel. Ab in den Bau mit der Alten. Aber da kam mal wieder ein Richter und torpedierte alles. Na gut, da hat Italien wohl keine Lust, Rakete für 10 Jahre im Bau zu alementieren. Möglich.

Und die Leute regen sich über die Sneaker auf, aber sehen nicht dass es Rakete und Crew war, die das alles geplant und durchgeführt haben. Das sind alles durchtrainierte Kerle. Die leiden doch keinen Hunger oder Durst. Sieht das den niemand? Schauen mal etwas dumm für das Foto. Während die italienischen Cops denen am liebsten Handschellen anlegen wollen. Was ggf. auch verdient sein könnte.

Das alles ist ein Witz.

Alles Gute und Grüsse.

Z.

@ Urubayer
Sie sind nicht allein. Ich denke und empfinde wie Sie, mache mit meinen lieben Mitmenschen die gleiche Erfahrung. Meine Erklärung: Es gibt Menschen, die eine Entwicklung beobachten und sich fragen, wie wird das wohl enden. Es ist eine wissenschaftlich geprägte Denkweise, die den meisten abgeht.

Ich stelle fest, daß eine Formalie den Wählerwillen sabotieren soll. Das grundgesetzlich garantierte Wahlrecht wird gewissermaßen einem Punkt auf einem Blatt Papier unterworfen. Da sieht man, was das GG wert ist.

Jerko,

du hast in einem Deiner Artikel geschrieben, du seist kein Christ und hieltest somit auch nicht die andere Wange hin. Du bist mit aller Wahrscheinlichkeit auch kein Moslem, Jude oder Hindu.

Darf ich fragen, ob du Heide oder Atheist / Agnostiker bist?

Guter Blog uebrigens!

Octavian

Seh ich aehnlich. Ich bin wohl Agnostiker und fuehl mich spirituell der griechischen und roemischen Mythologie zugetan. Ich kann mit der christlichen Sklavenmoral nicht viel anfangen.

Nietzsche ist dir ja bestimmt gelaeufig:

“Was ist gut? – Alles, was das Gefühl der Macht, den Willen zur Macht, die Macht selbst im Menschen erhöht.

Was ist schlecht? – Alles, was aus der Schwäche stammt.

Was ist Glück? – Das Gefühl davon, daß die Macht wächst – daß ein Widerstand überwunden wird.

Nicht Zufriedenheit, sondern mehr Macht; nicht Friede überhaupt sondern Krieg; nicht Tugend, sondern Tüchtigkeit (Tugend im Renaissance-Stile, virtù, moralinfreie Tugend).

Die Schwachen und Mißratenen sollen zugrunde gehn: erster Satz unsrer Menschenliebe. Und man soll ihnen noch dazu helfen.

Was ist schädlicher als irgendein Laster? – Das Mitleiden der Tat mit allen Mißratnen und Schwachen – das Christentum…”

Die Ironie ist, dass dein Opa im antiken Rom gar nicht erst ermordet worden waere, da er als reicher mann als Aristokrat gegolten haette. Das heisst du haettest die beste klassische Bildung genossen und waerst irgendwann Senator geworden.

China ist heute da wo das British Empire oder die USA vorher waren. Das Land ist heute der groesste Glaeubiger der Welt waehrend Amerika der groesste Schuldner ist. Es steht nicht gut fuer uns Weisse.

Demokratie, Rechtsstaat, Menschenwürde u.ä. werden gelehrt und propagiert. Trotzdem braucht sich niemand einzubilden, dem System wichtiger als ein Versuchskaninchen zu sein. Beweise: https://www.youtube.com/watch?v=qnwi4_fXS5Q, https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/kritik-an-arzneimittelherstellern-die-pharmaindustrie-ist-schlimmer-als-die-mafia-1.2267631, https://www.focus.de/gesundheit/arzt-klinik/behoerden-verschweigen-infos-immer-mehr-deutsche-sterben-durch-gefaehrliche-implantate_id_9971803.html, https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomenergie/Krebs_nach_niedrigen_Strahlendosen.pdf. Lobbyisten haben beim Parlament „das Sagen“- https://www.youtube.com/watch?v=y5FiOrJClts. Rechtsmissbrauch ist die Norm- https://www.youtube.com/watch?v=RZR7OxEzR9k. In Deutschland dient Psychiatrisierung als Disziplinierungsmittel des Staates- http://www.sgipt.org/forpsy/PsyMissbr/MisPsychiat.htm. Die digitale Inquisition hat begonnen- https://www.sueddeutsche.de/digital/staatstrojaner-die-digitale-inquisition-hat-begonnen-1.3843494. Grundsätzliche Methode aller Gerichte, Behörden und Petitionsausschüsse … ist die Verfälschung und Ignorierung des wahren Sachverhalts und die Ignorierung oder Verdrehung des maßgeblichen Rechts … (von https://unschuldige.homepage.t-online.de/). Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen systemkonform, siehe z.B. http://www.hans-joachim-selenz.de/kommentare/2008/justiz-sumpf-deutschland.html. Anschmieren und Abservieren ist die Norm, siehe auch https://unschuldige.homepage.t-online.de/flugblat.htm. Das Bundesverfassungsgericht vertuscht das mit Erfolgsquoten von 0,2 bis 0,3 %- https://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-NJW-Praxis-Band/dp/3406467237. EGMR macht es ebenso. Klassenkampf und Krieg gegen die Bürger um jeden Preis (von http://web.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf). CDU-BUNDESTAGSABGEORDNETER BEZEICHNET MITBÜRGER ALS „UNTERMENSCH“ (s. Internet). Die übliche Denkweise. Reaktionen darauf sind Staatsfeinde (Reichsbürger genannt), Hass, Gewalt. Rechtsfindung per EDV und Einschaltung einer unabhängigen Verhaltensforschung halte ich für notwendig. Strafbarkeit von Rechtsbeugung ist herzustellen, vgl. https://www.change.org/p/strafbarkeit-von-rechtsbeugung-wiederherstellen-b%C3%Bcrgergerichte-einf%C3%Bchren, Menschenversuche (s. oben) müssen z.B. wie Körperverletzung bzw. Mord strafbar werden. Protestaktionen vor Parlamenten scheinen zunächst zur Durchsetzung von Volksabstimmungen angebracht.