Der sog. “Rechtsstaat” ist ein hohes Gut. Das habe nicht zuletzt ich selbst während meines Jurastudiums lernen dürfen. Für jeden Blödsinn gibt es Gesetze. Einfach alles ist in Deutschland geregelt. Es ist nachgerade unvorstellbar, dass es einen Fall geben könnte, der nicht normiert ist. Und wenn in einem Vertrag unzulässige Klauseln vorkommen, die zur Nichtigkeit des gesamten Vertragswerkes führen könnten, dann bastelt der findige Jurist einfach ans Ende noch die sog. “salvatorische Klausel” hintendran und alles ist wieder rechtssprechungskonform geregelt.
Der Deutsche glaubt an den Rechtsstaat. Und er vertraut darauf, dass dieser ihm Sicherheit und Schutz bietet. Er vertraut darauf vor Gericht Recht zu bekommen, nicht nur gegenüber solchen Menschen, die ihn in seinen Rechten beeinträchtigen (wollen). Dafür gibt es unabhängige Gerichte. Und natürlich die Polizei, die Silvester 2015/2016 in Köln dem arabischen Migrantengelumpe ggü. all ihre Ohnmacht eindrucksvoll demonstriert hat. Derweil z.B. in Russland oder Kroatien das arabische Grappschergesindel wie die räudigen Straßenköter zusammengeprügelt worden wäre, hat die feige – aber rechtsstaatliche – “Deutsche” Polizei die Schwänze eingezogen wie rosa Pudel. Wenigstens aber ließ sie sich nach rechtstaatlichen Kriterien nichts zu schulden kommen.
Wenn sie den TÜV mal über 8 Monate überzogen haben, weil sie einen TOP-gepflegten Youngtimer im öffentlichen Straßenverkehr haben stehen lassen und dann nach Kroatien abgereist sind, wo sie sich alsdann über ein Jahr aufgehalten haben, dann bekommen sie mit der vollen Wucht des mächtigen sog. Rechtsstaates einen Punkt in Flensburg vor den Latz geknallt. Und dies obwohl das Auto den anschließenden TÜV-Termin mangelfrei bestanden hat. Gesetz ist in Deutschland eben Gesetz!!!
Und da sie Idiot das Auto ja korrekt angemeldet haben, weiß “der Rechtsstaat” natürlich auch wo sie wohnen. Und dahin wird dann der Bußgeldbescheid eben auch zugestellt, den sie natürlich prompt bezahlen. Und wenn jetzt wenige Wochen später ein weiterer Bußgeldbescheid wegen des exakt gleichen Autos nochmals ins Haus flattert, von dem sie Ihre Nachbarn diesmal aber nicht n Kenntnis setzen – derweil sie immer noch in Kroatien weilen – dann kassieren sie glatt nochmals einen Punkt in Flensburg.
So wird man sehr schnell seinen Führerschein los, ohne auch nur ein einziges Mal mit einem Auto gefahren zu sein!!!
Es sei denn sie beantragen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Die sie aber von der Behörde nicht erhalten. Weshalb sie sich einen Anwalt nehmen müssen. Am Ende entscheidet dann das Amtsgericht, dass Wiedereinsetzung zu gewähren war und nach dem Grundsatz “ne bis in idem” eine unzulässige Doppelbestrafung vorgelegen hätte, sie aber trotzdem die Kosten des Verfahrens zu tragen haben. Erst das LG als Beschwerdeinstanz hinsichtlich der Kosten gibt Ihnen dann doch Recht. Das – liebe Leser – ist der “Deutsche Rechtsstaat” und sein Verhalten gegenüber anständigen Steuerzahlern wie mir.
Sobald sie aber ein illegal nach Deutschland eingereistes, hochkriminelles Stück arabischen Menschenmülls sind, verhält sich dieser sog. “Deutsche Rechtsstaat” komplett anders, siehe: http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/anschlag-in-berlin-behörden-führten-anis-amri-absichtlich-unter-falschem-namen/ar-BBxGcxP?li=BBqfUd5.
Die deutschen Behörden haben gegen den mutmaßlichen Attentäter vom Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche bereits früh wegen unterschiedlicher Identitäten ermittelt. Im April habe die Staatsanwaltschaft Duisburg ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugs gegen den Tunesier eröffnet, sagte ein Sprecher der Behörde am Donnerstag.
Amri habe im November 2015 unter zwei Namen Sozialleistungen in Emmerich und in Oberhausen beantragt. „Es geht um eine Überschneidungszeit von wenigen Tagen“, sagte Detlef Nowotsch von der Duisburger Staatsanwaltschaft. Im November sei das Verfahren eingestellt worden, weil nicht bekannt gewesen sei, wo sich Amri aufhalte.
Ja, so ist der Rechtstaat! Sobald man nicht weiß wo die Täter sich aufhalten, werden Strafverfahren einfach eingestellt. Es wird nicht versucht sie zu finden, zumal es ja auch gar nicht als wahrscheinlich erscheint, dass diese Täter europaweit zigmal versuchen illegal Gelder abzugreifen, um sich so auf unsere Kosten ein schönes Leben zu machen.
Auch in Berlin wurde der Mann bereits 2015 auffällig. So soll er einen Wachmann am Lageso mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben, schreibt das Nachrichtenportal weiter. Das Verfahren wurde jedoch eingestellt, weil “Ahmad Zaghoul”, wie Amri sich damals nannte, nicht auffindbar war.
Gleiches Spiel. Einfach einen falschen Namen angeben. Das war´s. Schon können sie in Deutschland straflos wild um sich schlagen.
Obwohl die Nutzung verschiedener Identitäten bereits bekannt war, führte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den späteren mutmaßlichen Berlin-Attentäter weiter unter einem falschen Namen. Laut Spiegel Online geschah dies auf Bitten des gemeinsamen Terrorabwehrzentrums (GTAZ), um Amri weiterhin in Sicherheit zu wiegen.
Ujujuj, das ist aber ein besonders cleveres Terrorabwehrzentrum. Da müssen ja wahrliche Genies rumsitzen. Man weiß von einem hochkriminellen Menschen, der in Italien bereits zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden war, und auch, dass er zu den sog. “Gefährdern” zählt, also Leuten die Anschläge vorbereiten. Aber “gefährden” ist ja nicht strafbar …
Ungeklärt sei, ob die Staatsanwaltschaft im April schon gewusst habe, dass Amri als sogenannter Gefährder beobachtet wurde, dem ein Anschlag zugetraut wurde. „Gefährdersein ist keine Straftat, sondern ein Begriff aus der Prävention. Als Staatsanwaltschaft verfolgen wir aber angezeigte oder von uns erkannte Straftaten.“
… weshalb man bei LKW-Anschlägen radikaler Islamisten dummerweise zuwarten muss, bis diese einen Haufen Menschen totgefahren haben. Ja ja, denn radikale Muslime einfach wegzusperren wäre ja schließlich nicht rechtsstaatlich. Und so verarscht der sog. “Rechtsstaat” sich am Ende selbst.
Das ist so ähnlich als würde sich ein Tiger vor den Augen der Beute seine eigenen Reißzähne ziehen. Und natürlich weiß das Arabergesindel das alles auch. Dazu muss man nur einmal zu einem Anwalt gehen, beispielsweise einer Hungerleiderin wie meiner Ex, der Fachanwältin für Spermaverkostung …
… und orale Leistungsprüfungen …
… die für einen Fuffi jedem Araber inzwischen vermutlich nicht nur einen blasen würde, sondern ihm natürlich auch gerne verräte, wie man den Rechtsstaat mit seinen eigenen Mitteln ad absurdum führen kann.
Mal schauen, wie lange sie dazu noch in der Lage sein wird …
Es fällt mir inzwischen beinahe schwer kein Mitleid mit dem Attentäter zu empfinden. Lesen Sie bitte selbst: http://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/amris-mutter-bemerkte-nichts-von-radikalisierung/ar-BBxssOM.
Al-Huda Hassani berichtete davon, dass die Armut ihren Sohn zu Diebstählen getrieben habe und auch dazu, illegal nach Europa zu reisen. Er habe einige Zeit in einem italienischen Gefängnis sowie in der Schweiz verbracht, ehe er nach Deutschland gekommen sei.
Die Armut hat ihn dazu getrieben in Tunesien ein Auto klauen zu müssen?! Und bestimmt auch dazu in Italien den Brandanschlag zu begehen (https://www.tagesschau.de/ausland/amri-italien-101.html)! Natürlich weil ihm die Unterbringung dort nicht gut genug war, wohnte er in Tunesien doch vermutlich in einem klimatisierten Loft mit Jacuzzi.
Ach der arme “Flüchtling“. 
Und die vielen Teddybärchenwerfer und Dummgutdeutschen glauben doch wirklich daran, dass die Amris dieser Welt aus ihren Heimaten wegen politischer Verfolgung, Folter usw. flüchten und sich hierzulande integrieren möchten, sowie schlecht bezahlte Jobs ausüben wollen. Das ist ja immer noch besser als in Tunesien hinter die Hütte zu scheißen und sonst nichts zu tun zu haben.
Von wegen. Sie kommen illegal hierher, um ebenso illegal Leistungen “en masse” unter zig verschiedenen Identitäten an ebenso zig verschiedenen Orten abzugreifen. Und wenn sie dann erst einmal begreifen, dass die verschissenen Ungläubigen ihnen nicht noch mehr geben werden, geschweige denn schöne Wohnungen und hübsche Frauen, dann werden sie bestenfalls zu Vergewaltigern und schlimmstenfalls zu Mördern. Nur, dass sie sich selbst inzwischen nicht mehr in die Luft sprengen, sondern die Flucht durch halb Europa z.B. mittels eines popeligen Linienbusses ergreifen, um dann durch mehr oder minder puren Zufall in Mailand von der Polizei bei einer Personenkontrolle abgeknallt zu werden.
Müssen wir eigentlich mit diesen Zuständen leben?
Es könnte bald an der Zeit sein das Recht in die eigene Hand zu nehmen. Nachdem der Rechtsstaat unseren Schutz zu gewährleisten nachweislich immer weniger imstande ist. Aber warten wir erst mal Silvester 2016/2017 ab!